Parlament

Heute erhalten Dieter Borneman sowie Robert Treichler, Emran Feroz und Sayed Jalal Shajjan die Concordia Preise Wien (OTS) - Seit 1997 zeichnet der Presseclub Concordia Journalist*innen für außerordentliche publizistische Leistungen aus. Heute um 17 Uhr erhält ORF-Redakteursratvorsitzender Dieter Bornemann den Concordia Preis in der Kategorie Pressefreiheit und der profil-Journalist Robert Treichler und seine Kollegen Emran Feroz und Sayed Jalal Shajjan den Concordia Preis in der Kategorie Menschenrechte.…

Hassnachrichten beeinflussen, worüber gesprochen wird Wien (OTS) - Frauenfeindlicher, sexistischer Hass ist ein Problem für Politikerinnen. Das Momentum Institut und Autorin Ingrid Brodnig führten eine Befragung unter weiblichen Nationalratsabgeordneten durch: 73 Prozent der Abgeordneten, die an der Befragung teilnahmen, erhalten frauenfeindliche und sexualisierte Nachrichten. Für die Befragung wurden alle weiblichen Nationalratsabgeordneten kontaktiert, 30 Prozent – darunter Vertreterinnen aus allen…

Europa-Parlament stimmt für Bürokratieabbau - "One-in-one-out" - Für jedes neue Gesetz ein altes aufheben - Thaler: Entfaltung des Binnenmarkts nicht durch Bürokratie hemmen Brüssel (OTS) - "Gerade in Zeiten wirtschaftlicher Herausforderungen müssen wir den Bürokratieabbau besonders dringend angehen. Mit der Annahme des Berichts zur 'Besseren Rechtssetzung' sprach sich das Europäische Parlament eindeutig für den Bürokratieabbau in Europa aus", stellen die ÖVP-Europaabgeordneten Christian Sagartz und…

Demokratie und Parlament stehen nicht im Mittelpunkt von Kurz und Co. Wien (OTS) - „Ein skurriler Auftritt des ÖVP-Fraktionsvorsitzenden im Ibiza-Untersuchungsausschuss folgt dem nächsten. Während der ÖVP mittlerweile die Message-Control aus der Hand rutscht und die Anzahl der türkisen Skandale unüberschaubar wird, muss Hanger wieder einmal ausrücken, um zu retten was noch zu retten ist“, reagierte der freiheitliche Fraktionsvorsitzende im Ibiza-Untersuchungsausschuss NAbg. Christian Hafenecker,MA auf ein…

Lautstarker Protest zum Jahrestag der antifeministischen und rassistischen Angriffe in Wien Favoriten Wien (OTS) - Mehrere hundert Menschen sind gestern im Wiener Stadtteil Favoriten auf die Straße gegangen, um für Frieden und für Solidarität mit der kurdischen Freiheitsbewegung sowie der demokratischen Opposition in der Türkei zu protestieren. Anlass war der Jahrestag der Angriffe von türkischen Rechten und Islamisten in Favoriten vor einem Jahr. Damals griffen mehrere dutzend Männer eine feministische…

Betreff: Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz Wien (OTS) - Sehr geehrte Verantwortungsträger*innen der österreichischen Parteien im Nationalrat! Seit drei Monaten liegt das EAG nun zur Verhandlung im Parlament, die politische Entscheidung ist noch ausständig. Die Erfahrungen in der Corona Zeit haben gezeigt, dass innerhalb weniger Tage Einigkeit für wichtige Verfassungsmehrheiten möglich ist, wenn der politische Wille zur Umsetzung vorhanden ist. Warum soll das nicht auch für die Klimakrise möglich sein, wo alle…

Im Zuge ihrer Bundesländer-Tour haben Europäische Kommission und Österreichische Gesellschaft für Europapolitik EU-Stimmung in Tirol erhoben. Wien (OTS) - Im Rahmen ihrer EU-Zukunftstour durch alle österreichischen Bundesländer sind Martin Selmayr, Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Österreich, und Paul Schmidt, Generalsekretär der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik (ÖGfE), von 24. bis 27. Juni mit der Bahn und dem Fahrrad durch Tirol unterwegs – und suchen das Gespräch über…

„Georg Strasser ist starke Stimme für Bäuerinnen und Bauern in Österreich“ Wien (OTS) - Heute fand der Bundesbauernrat, das höchste Gremium des österreichischen Bauernbundes statt. Georg Strasser wurde als Präsident des österreichischen Bauernbundes wiedergewählt. „Die vergangenen Jahre waren für die Bäuerinnen und Bauern nicht immer einfach. Die Corona-Krise hat auch unsere Landwirtschaft enorm gefordert und zugleich gezeigt: Auf die Selbstversorgung unseres Landes mit Lebensmitteln können wir uns…

Keine Koalition mit System Kurz – SPÖ kämpft seit jeher für Demokratie – Brauchen Politik des Anstands und der Ehrlichkeit – gerade jetzt! Wien (OTS/SK) - In ihrer Rede beim SPÖ-Bundesparteitag unter dem Motto „Sozial. Demokratisch. Gerade jetzt.“ in der Messe Wien hat SPÖ-Bundesparteivorsitzende, Klubobfrau Dr.in Pamela Rendi-Wagner den Umgang des „türkisen Führungszirkels“ mit Parlament, Justiz, Medien und Kirche scharf kritisiert. All das diene rein dem eiskalten Machterhalt – und es mache eines klar:…

SPÖ Wien-Vorsitzender lobte Krisen-Kompetenz von Dr.in Pamela Rendi-Wagner und skizzierte zentrale Herausforderungen Wien (OTS/SPW) - „Die Pandemie ist noch nicht bewältigt – die Delta-Mutation bereitet mir große Sorgen. Die Situation in Ländern wie Portugal, Großbritannien und Russland zeigt, dass wir nach wie vor vorsichtig sein müssen. Gleichzeitig möchte ich mich bei den Vielen bedanken, die in der schwersten Zeit der Krise in den Spitälern und Pflegeeinrichtungen tätig waren, bei jenen im…