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Aktuelle Aussprache mit Bundesminister Heinz Faßmann Wien (PK) - Im ersten Unterrichtsausschuss der neuen Tagungsperiode stand Bundesminister Heinz Faßmann heute den Abgeordneten für eine aktuelle Aussprache zur Verfügung. Themen waren unter anderem die Corona-Maßnahmen und -situation an Schulen, Schulabmeldungen sowie Digitalisierung im Unterricht. Faßmann erklärte hinsichtlich der Corona-Situation in Schulen, dass das Testsystem im Vergleich mit anderen Ländern sehr viele Präsenztagen an Schulen…

Fristenverlängerung im Krankenanstalten-, Kuranstalten- und Medizinproduktegesetz mehrheitlich beschlossen Wien (PK) - Im zweiten Teil des heutigen Gesundheitsausschusses standen diverse Anträge der Oppositionsparteien auf der Tagesordnung. So setzt sich etwa die SPÖ für eine Informationsoffensive zur Corona-Schutzimpfung von Kindern unter 12 Jahren ein, während sich die NEOS für das Impfen in Apotheken sowie für eine rechtsverbindliche Grundlage für Antikörper-Tests einsetzen. Die FPÖ spricht sich gegen…

Kritik der Opposition am früheren Auslaufen der betrieblichen Testungen und an der fehlenden Gesamtstrategie Wien (PK) - Mit Stimmenmehrheit wurde heute im Gesundheitsausschuss ein Initiativantrag von ÖVP und Grünen angenommen, der sicherstellt, dass die Länder und Gemeinden die vom Bund im Zuge der Bewältigung der COVID-19-Pandemie vorgesehenen Zweckzuschüsse noch bis Ende März 2022 erhalten. Dabei handelt es sich unter anderem um den Ersatz der Kosten für Schutzausrüstung, die telefonische…

Das sozialintegrative Unternehmen feiert mit rund 400 geladenen Gästen das bunte Leben im Wiener Rathaus. Wien (OTS) - Presseakkreditierung: andrea.angermann@wienwork.at, Tel. 0664-8174015 Zugangsvoraussetzungen: genesen ODER geimpft PLUS gültigen PCR-Test (im Notfall Antigentests vor Ort) Wann: MI 6.10.2021, Wiener Rathaus, Lichtenfelsgasse 2, 1010 Wien. Einlass ab 18:00h, Beginn Festakt 19:00h (bis ca. 20:30h) Es sprechen Bürgermeister Dr. Michael Ludwig, Stadtrat Peter Hacker, Sektionschef des…

„Forum Verfassung“ zeichnet auch AHS-Lehrerinnen und WZ-Chefredakteur Hämmerle aus Wien (OTS) - Der österreichische Verfassungspreis 2021 geht an den renommierten Warschauer Verfassungsrechtsprofessor und ehemaligen polnischen Verfassungsrichter Mirosław Wyrzykowski. Der überparteiliche Verein „Forum Verfassung“ will damit ein Zeichen der Unterstützung der Richterinnen und Richter in Polen in ihrem Einsatz für die Unabhängigkeit der Justiz setzen. Ausgezeichnet werden auch die AHS-Lehrerinnen Monika…

Bürgermeister kritisiert Benachteiligung von Städten bei Öko-Bonus; Familienbonus nicht treffsicher; Wien befürchtet Einschnitte durch Ausfälle bei Lohn- und Körperschaftssteuer Wien (OTS/RK) - Wiens Bürgermeister Michael Ludwig hat heute, Dienstag, bei einem Mediengespräch seine entschiedene Kritik an der vom Bund vorgestellten Steuerreform wiederholt. „Die Steuerreform ist weder sozial noch ökologisch“, sagte Ludwig. Die Erhöhung des Familienbonus komme jenen zugute, die ohnedies gut verdienten, Kinder…

Wien (OTS) - Von einem totalen Tohuwabohu im heutigen Gesundheitsausschuss berichten der freiheitliche Tourismussprecher NAbg. Gerald Hauser und der freiheitliche Konsumentenschutzsprecher NAbg. Peter Wurm. Der Einsatz der FPÖ hat dazu geführt, dass die Gratistests bis Ende März 2022 verlängert werden. „Alles andere wäre auch sozial völlig unverträglich“, so die beiden freiheitlichen Politiker. Gleichzeitig steht in einem Antrag von ÖVP und Grünen aber, dass die betrieblichen Gratistestungen nur mehr bis 31. Oktober…

Ministerin Köstinger sticht aus der Reihe der schlechten ÖVP-Landwirtschaftsminister besonders hervor Wien (OTS) - „Zuerst wird der Agrardiesel von der ÖVP abgeschafft, um das nun als eine große Entlastung zu präsentieren“, zeigte sich der freiheitliche Agrarsprecher NAbg. Peter Schmiedlechner entsetzt. „Wenn ÖVP-Landwirtschaftsministerin Köstinger glaubt, dass sie damit jemanden täuschen kann, dann irrt sie sich gewaltig. Denn angekündigt haben Köstinger und ihre ÖVP schon Vieles. Die Umsetzung wird noch…

Das Boutique Hotel Motto wurde von WertInvest zum Boutique Hotel Motto umgebaut und trägt die Handschrift des renommierten Architekten Arkan Zeytinoglu. Wien (OTS) - „Unser Anspruch als Immobilienentwickler ist es, verlässlicher und kompetenter Bauherr zu sein und immer auch ein Stück Verantwortung für die Entwicklung der Stadt zu übernehmen. Jedes Projekt ist ein Herzensprojekt, mit dem wir das Gesicht der Stadt gestalten und einen architektonischen Fingerprint hinterlassen. Viel Energie ist in die…

Änderungen vorbehalten Wien (OTS/RK) - * 09.45 Uhr, Pressegespräch anl. Spatenstich des neuen HOOKIPA-Produktionsstandortes in der Seestadt Aspern mit u.a. StR Peter Hanke und BV Ernst Nevrivy (22., Ada-Lovelace-Straße 1) (Schluss)red PID-Rathauskorrespondenz Stadt Wien Presse- und Informationsdienst, Diensthabende/r Redeakteur/in Service für Journalist*innen, Stadtredaktion 01 4000-81081 dr@ma53.wien.gv.at www.wien.gv.at/presse OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER…