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LH Mikl-Leitner: „Eine faszinierende Persönlichkeit“ St. Pölten (OTS/NLK) - 15 Jahre lang war Andreas Maurer Landeshauptmann von Niederösterreich. Am Donnerstag, dem 2. Jänner 2020, wird ORF III im Rahmen seiner zeitgeschichtlichen Reihe „Baumeister der Republik“ dem niederösterreichischen Politiker ein Porträt widmen. Gestern, Mittwoch, wurde die Dokumentation im Atrium des ORF-Zentrums in Wien präsentiert. Andreas Maurer sei „eine faszinierende Persönlichkeit“ gewesen, „tief verwurzelt und gleichzeitig…

Johanna Mikl-Leitner, Michael Ludwig und Hans Peter Doskozil: Länder bekennen sich zur langfristigen Finanzierung und Planung des Schienenpersonennahverkehrs. Wien (OTS) - Die österreichische Ostregion ist mit über 60% der Fahrgäste im heimischen Schienenverkehr bedeutender Öffi- und Klima-Hotspot. Die drei Landeshauptleute der Ostregion präsentieren Eckpunkte des Schienenfahrplans 2020 bis 2035. PK VOR: Länder bekennen sich zu einer langfristigen Finanzierung und Planung des Schienenpersonennahverkehrs…

ÖVP, Grüne und NEOS stimmen für Novelle zum Bundeshaftungsobergrenzengesetz Wien (PK) - Die Obergrenzen für Bundeshaftungen werden im Sinne einer heute vom Nationalrat verabschiedeten Gesetzesnovelle angepasst. Demnach werden in Hinkunft an die Stelle der bisherigen pauschalierten Haftungsrahmen Haftungsobergrenzen treten, die sich an den Einnahmen orientieren. Der Beschluss im Plenum erfolgte auf Basis eines ÖVP-Initiativantrags, der auch von NEOS und Grünen unterstützt wurde. Konkret gilt nun für…

Nationalrat beschließt Antrag von ÖVP und Grünen, SPÖ-FPÖ-Forderungen abgelehnt, Mehrheit für SPÖ-Antrag zu Glyphosat-Verbot Wien (PK) - Im Jahr 2020 wird der Verein für Konsumenteninformation (VKI) 4,75 Mio. € vom Bund erhalten und damit um 600.000 € mehr als heuer zur Verfügung haben. Die Abgeordneten sprachen sich in der heutigen Sitzung des Nationalrats mehrheitlich für den entsprechenden Antrag von ÖVP und Grünen aus. Der bereitgestellte Gesamtbetrag setzt sich aus einer Basisförderung (40%) und…

SPÖ und FPÖ für Aufstockung des Staatsanteils an den Casinos Austria Wien (PK) - Eine breite Themenpalette wurde bei der heutigen Diskussion im Nationalrat über den Dringlichen Antrag der NEOS zur Ausweitung des Spielerschutzes angesprochen. Nicht nur um die Gefahren des kleinen Glücksspiels, sondern auch um die Zuständigkeiten des Finanzministeriums, die Vorgangsweise von Glücksspielbetreibern, die Beteiligung des Bundes an der Casinos Austria und den geplanten Untersuchungsausschuss zur Causa Casinos…

Debatte über Dringlichen Antrag im Nationalrat greift auch Causa Casinos auf Wien (PK) - Vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussionen rund um die Casinos Austria AG befasste sich heute auch der Nationalrat mit dem Thema Glückspiel. In einem Dringlichen Antrag orten die NEOS Defizite bei der Suchtprävention und vermissen überdies eine organisatorische Trennung von Aufsicht und Wahrnehmung der Eigentümerrechte. Konkret forderte Klubchefin Beate Meinl-Reisinger gesetzliche Regelungen, mit denen ein…

Rund 800 betroffene Asylwerbende dürfen Lehre in Österreich beenden, FPÖ lehnt Regelung ab Wien (PK) - Um einen Aufschub der Abschiebung für Asylwerbende in Lehre zu erwirken, haben ÖVP, SPÖ, Grüne und NEOS heute im Nationalrat ein entsprechendes Gesetz verabschiedet. Einzig die FPÖ stimmte dagegen. Grundlage ist eine von der ÖVP vorgeschlagene Novelle des Fremdenpolizeigesetzes, die vorsieht, dass die Ausreiseverpflichtung im Fall einer amtlichen Rückkehrentscheidung bei AsylwerberInnen in…

Hamburg (ots) - Im Landtag von Baden-Württemberg ging es heute gegen Abend auch um den Rothirsch. Die Deutsche Wildtier Stiftung übergab die weltweit erste geröhrte Petition "Freiheit für den Rothirsch" an Peter Hauk, Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Baden-Württemberg. Doch statt Körben mit Unterschriftenlisten gab es einen Stick mit einer Audiodatei. Zu hören sind fast 10 Stunden Hirschröhren. "Mittlerweile fordern über 30.000 Naturfreunde mit uns gemeinsam mehr Lebensraum für den Rothirsch in…

München (ots) - am Sonntag, 15. Dezember, um 21:45 Uhr im Ersten In "Todesengel", Jakob Ziemnickis Verfilmung des Romans "Walküre" von Craig Russel, tut Peter Lohmeyer alias Jan Fabel alles dafür, um seine bislang bitterste Schlappe als Ermittler auszumerzen: Der Hamburger Hauptkommissar jagt erneut eine von der Presse als "Engel von St. Pauli" bezeichnete Serienmörderin, die vor zehn Jahren Sexualstraftäter "bestrafte", unerkannt blieb und nun offenbar wieder aktiv wird. Gemeinsam mit seinen von Ina Paule Klink…

München (ots) - In der nächsten Ausgabe von "Druckfrisch" am Sonntagabend, 15. Dezember 2019, um 0:05 Uhr im Ersten spricht Denis Scheck mit Peter Stamm über Weihnachten für Liebende, mit Richard Dawkins über Weihnachten für Atheisten und mit Nigel Slater über Weihnachten für Genießer. Peter Stamm: Marcia aus Vermont. Eine Weihnachtsgeschichte Dies ist keine typische Weihnachtsgeschichte. Peter Stamm erzählt in seinem neuen Buch von einem Schweizer Künstler, der im weihnachtlichen New York einen wundervollen…