Peter

Koalitionsmöglichkeiten und Migration gewannen im Finale stark an Bedeutung Wien (OTS) - Im TV-Wahlkampf vor der Nationalratswahl 2019 dominierten die Themen Parteienfinanzierung sowie Klima- und Umweltpolitik. Das ergab eine Analyse der TV-Duelle und Elefantenrunden auf ORF, ATV, Puls4 und ServusTV durch APA-DeFacto. Die Frage nach möglichen Koalitionsvarianten sowie der Themenkomplex Migration und Asyl, der bei der Nationalratswahl 2017 den meisten Raum eingenommen hatte, folgen auf den weiteren Plätzen.…

Anpassungen im Bereich der Pharmazeutischen Gehaltskasse angenommen Wien (PK) - In Zukunft wird es einen Rechtsanspruch auf Pflegekarenz bzw. auf Pflegeteilzeit von bis zu zwei Wochen für ArbeitnehmerInnen in Betrieben mit zumindest fünf Beschäftigten geben. Darüber hinaus besteht im Fall eines längeren Pflege- bzw. Betreuungsbedarfs die Möglichkeit, eine Vereinbarung über eine längere Pflegekarenz und/oder Pflegeteilzeit zu treffen. Sollte es in den ersten zwei Wochen zu keiner derartigen Vereinbarung…

Entschließungsanträge der NEOS mehrheitlich angenommen Wien (PK) - Antworten auf die im BVT-Untersuchungsausschuss gewonnen Erkenntnisse forderten die NEOS bei der heutigen Nationalratssitzung. Ihrer Ansicht nach hat der Ausschuss klar aufgezeigt, dass eine gesetzliche Regelung für den Schutz nachrichtendienstlicher Informationen notwendig ist. Dieser Meinung schlossen sich die anderen Fraktionen grundsätzlich an. Der Entschließungsantrag der NEOS dazu wurde mehrheitlich angenommen. In Reaktion auf…

Wien (OTS) - Bei der Abstimmung über den JETZT-Antrag zum Verbot der Identitären rechneten alle mit einer breiten Mehrheit gegen die FPÖ. Als aber abgestimmt wurde, blieb neben der FPÖ auch die SPÖ sitzen. Sozialdemokraten haben heute das Verbot der Identitären im Parlament verhindert. Peter Pilz: „Ich bin entsetzt! Wenn die SPÖ auch bei Identitären umfällt, worauf kann man sich dann bei ihr noch verlassen?“ Peter Pilz: „Wir haben heute das Verbot von ATIB und Milli Görüs durchgesetzt – gegen die Stimmen der SPÖ. Es…

Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses einstimmig zur Kenntnis genommen Wien (PK) - 17 Jahre nach dem Kauf der Luftraumüberwachungsflugzeuge durch die Republik Österreich zog der Nationalrat heute mit der einstimmigen Kenntnisnahme des Abschlussberichts des bereits dritten Eurofighter-Untersuchungsausschusses einen vorläufigen Schlussstrich unter die parlamentarische Prüfung des umstrittenen Beschaffungsvorgangs. In 31 Sitzungen hatte dieser auf Initiative der NEOS im April 2018 eingesetzte…

Abgeordnete ziehen im Nationalrat Bilanz über eineinhalb Jahre Ausschussarbeit Wien (PK) - 46 Sitzungen hat der BVT-Untersuchungsausschuss seit seiner Einrichtung im April 2018 abgehalten und dabei 88 Auskunftspersonen befragt, einige davon mehrfach. Dazu standen den Abgeordneten rund 340.000 Aktenseiten zur Verfügung. Heute zogen die Fraktionen Bilanz im Nationalrat. Von einer dilettantischen Hausdurchsuchung, einer "blauen Stasi" im BVT und einem nicht ausgeräumten Verdacht auf "schwarze Netzwerke" war…

Fast jeder Zweite würde Kurz direkt wählen; 300.000 Österreicher sind noch unentschlossen; Einkommen und Zuwanderung mit Abstand wichtigste Themen für Wahlentscheidung Wals (OTS) - Das Meinungsforschungsinstitut OGM hat exklusiv für die „Servus Nachrichten“ das wohl letzte Stimmungsbild vor der Nationalratswahl am kommenden Sonntag erhoben. Befragt wurden von 16. bis 23. September 1006 repräsentativ ausgewählte wahlberechtigte Österreicher ab 16 Jahren (Mix Mode telefonische CATI- und online…

Scheitern im Bundesrat möglich, keine Zwei-Drittel-Mehrheit für FPÖ-Forderung nach Verfassungsverankerung von Bargeld Wien (PK) - ÖVP, FPÖ und NEOS haben heute im Nationalrat die nötige Unterstützung von zwei Drittel der Abgeordneten erreicht, um die derzeit im Bundeshaushaltsgesetz verankerte Schuldenbremse auch in die Verfassung zu schreiben. Durch Zustimmung der fraktionslosen Mandatare David Lasar und Efgani Dönmez sowie durch Abwesenheit dreier Abgeordneter war bei einer namentlichen Abstimmung die…

Bonn (ots) - Am Sonntag, 29. September 2019 wählen die Österreicher einen neuen Nationalratswahl. Nach der Ibiza-Affäre musste der Vize-Kanzler und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache seinen Hut nehmen; die Regierung unter der Führung von ÖVP -Kanzler Sebastian Kurz zerbrach im Mai. Inzwischen hat die Alpenrepublik eine Übergangsregierung aus Experten, ein Novum in Europa. Die Umfragen lassen vermuten, dass die neue Regierung nach der vorgezogenen Nationalratswahl am Sonntag, 29. September wieder von Sebastian Kurz…

Guy Bovet am 3.10.2019 an der Orgel von St. Elisabeth, 1040 Wien Wien (OTS) - Die Gründungsidee des Vereins Wiener Orgelkonzerte ist auch nach vierzehn Jahren unverändert: es geht darum, einer breiteren Öffentlich­keit neue oder jüngst renovierte / restaurierte Orgeln näher zu bringen und vor allem jungen Talenten dabei ein Forum zu bieten, so Peter Planyavsky, künstlerischer Leiter des Vereins. Der international renommierte Organist Guy Bovet wird den Konzertreigen an der Orgel von St. Elisabeth, 1040…