Peter

Spezialdebatte zu Kultur und Wissenschaft "Die Wiener Stadtregierung feiert sich gerade im Bereich der Kultur gerne selbst und vergisst dabei oft auf zwei wesentliche Faktoren: Auf diejenigen, die die Kultur erschaffen, und auf die Steuerzahler, die das ermöglichen! Kunst darf alles. Und gleichzeitig müssen es ebenso Kunstverantwortliche aushalten, wenn sich die Wienerinnen und Wiener davon abwenden", kritisiert der Kultursprecher der Wiener Volkspartei, Gemeinderat Peter L. Eppinger, in seinem…

Regelungen für Krypto-Märkte, Betriebliche Mitarbeitervorsorge, Bodenschätzung Um die Liquidität der 2.093 österreichischen Kommunen zu verbessern und Investitionen zu ermöglichen, haben ÖVP, Grüne, FPÖ und SPÖ im Finanzausschuss ein Hilfspaket für Gemeinden abgesegnet (4102/A). Die NEOS sprachen sich für strategische Änderungen anstelle von Hilfspaketen aus und stimmten dagegen. Konkret soll der Bund den Gemeinden im Jänner 2025 einen Betrag von 300 Mio. € zur Verfügung stellen. Ferner sollen 500 Mio. €…

COVID-19-Finanzierungsagentur des Bundes soll mit 31. Juli 2024 aufgelöst werden Die COVID-19-Finanzierungsagentur des Bundes - kurz COFAG - soll ab 31. Juli 2024 aufgelöst werden. Der Gesetzesantrag sieht vor, dass die COFAG mit 31. Juli 2024 als Gesellschaft abgewickelt werden soll. Die bisherigen Aufgaben der COFAG und ihre Wahrnehmung werden mit dem Gesetz ebenfalls neu geordnet (4070/A). Im Finanzausschuss wurde dazu ein Abänderungsantrag sowie ein Ausschussantrag eingebracht und das Gesetzespaket mit…

EQS-News: Telekom Austria AG / Key word(s): AGM/EGM Telekom Austria AG: Summary of the resolutions of the Annual General Meeting 27.06.2024 / 17:23 CET/CEST The issuer is solely responsible for the content of this announcement. ══════════════════════════════════════════════════════════════════════════ The following resolutions were adopted at the Annual General Meeting of Telekom Austria AG on June 27, 2024:   • Distribution of a dividend of EUR 0.36 per eligible no par value share, i.e. a total dividend payment of…

EQS-News: Telekom Austria AG / Schlagwort(e): Hauptversammlung Telekom Austria AG: Zusammenfassung der Beschlüsse der ordentlichen Hauptversammlung 27.06.2024 / 17:23 CET/CEST Für den Inhalt der Mitteilung ist der Emittent / Herausgeber verantwortlich. ══════════════════════════════════════════════════════════════════════════ Zusammenfassung der Beschlüsse der ordentlichen Hauptversammlung In der ordentlichen Hauptversammlung der Telekom Austria AG am 27. Juni 2024 wurden folgende Beschlüsse gefasst:   • …

Beratung der Geschäftsgruppe Kultur und Wissenschaft GRin Mag. Ulrike Nittmann (FPÖ) forderte, bei von öffentlicher Hand subventionierter Kunst einen anderen Maßstab anzulegen als bei privater. Denn es handle sich um andere Voraussetzungen und brauche daher andere Bedingungen: Anstatt Kunst „nur aus der Komfortzone der Subvention“ zu betreiben, müssten man etwa private Investor*innen suchen oder Karten verkaufen. Denn Kultur müsse sich auch selbst finanzieren können, sagte Nittmann. Subventionen dürften im…

Spezialdebatte zu Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen Das Budget für das Ressort Wohnen schwankt über die Jahre, aber es werde stets weniger abgerechnet als veranschlagt. Jedoch sei diese heuer die einzige Geschäftsgruppe, die 2023 weniger ausgegeben als veranschlagt hat. „Gerade in Zeiten, in denen man verstärkt bauen sollte, passiert offenbar sehr wenig. Das ist jedenfalls der falsche Weg“, so Wohnbausprecher Gemeinderat Peter Sittler. Erwähnenswert sei auch, dass von den 5.500 "auf den Weg…

Künftig auch ortsungebundenes Arbeiten außerhalb der Wohnung möglich Während der Corona-Pandemie wurde das Arbeiten im Homeoffice gesetzlich geregelt. Eine Evaluierung hat nun gezeigt, dass eine Ausweitung notwendig ist - und zwar auf ortsungebundene Telearbeit auch außerhalb der Wohnung. Der Sozialausschuss hat daher heute mit breiter Mehrheit die arbeits- und sozialrechtlichen Rahmenbedingungen für Telearbeit auf den Weg gebracht (2597 d.B.). Der Unfallversicherungsschutz wird sich aber je nach…

Beratung der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen GR Georg Prack, BA (GRÜNE) bezog sich eingangs auf das Motto der Stadt „Besser als Wien wird es nimmer“. Eigentlich sei damit gemeint: „Haben wir scho, brauch ma net”. Diese Haltung merke man, wenn man Kritik an der Stadt äußere. Anstatt eine Stadt von morgen zu entwerfen, verharre man in Selbstbeweihräucherung. Man vergesse, dass die Politiker*innen damals das Wien von Morgen im Fokus hatten. Mit „Haben wir schon, brauchen wir nicht“…

Das ORF-Landesstudio Wien widmet Wien mit seinen Bezirken und deren unterschiedlichen Facetten eine 23-teilige Sommerserie Wien (OTS) - „Radio Wien“ und „Wien heute“ möchten in diesem Sommer die Stadt noch besser kennenlernen – und zwar mithilfe der Menschen, die in dieser Stadt leben! Die Sommerserie ist wöchentlich ab Mittwoch, 3. Juli, am Montag, Mittwoch und Freitag bis 23. August im Nachrichtenmagazin „Wien heute“ (täglich ab 19.00 Uhr, ORF 2W) zu sehen. Im heurigen Sommer haben die Wienerinnen und…