Peter

Kaiser: Gewinnen wir gemeinsam für Kärnten und seine Menschen diesen Marathon - immer an der Seite der Menschen, nehmen wir als Team diese Verantwortung an Heute, Samstag, startete die SPÖ Kärnten in ihrer Wahlbewegung. In den verbleibenden 42 Tagen bis zur Wahlen wollen SPÖ Kärnten Landesparteivorsitzender LH Kaiser und sein Team 42 Stationen, angelehnt an die Marathon-Distanz, quer durch Kärnten besuchen um Personen und Programm der SPÖ vorzustellen und mit den Kärntnerinnen und Kärntner das Gespräch zu…

Mehr als 3.500 Gäste beim Traditionsball in der Wiener Hofburg Am Freitag, den 20. Jänner 2023, fand der 74. Ball der Offiziere in den historischen Sälen der Wiener Hofburg statt. Unter dem Motto „Herrreinspaziert“ – angelehnt an einen Walzer des altösterreichischen Militärkapellmeisters Carl Michael Ziehrer – luden die Offiziere des Österreichischen Bundesheeres alle Ballbegeisterten nach zwei Jahren pandemiebedingter Pause wieder zu einer besonderen Ballnacht. „Ich freue mich sehr, dass ein so…

Ausgabe vom 21. Jänner 2023 Wie sich die Einstellung zu gewissen Dingen manchmal gravierend ändern kann, zeigt sich am zehnten Jahrestag der Volksbefragung zur Wehrpflicht. Zur Erinnerung: Angestoßen wurde die Diskussion 2010 vom ehemaligen roten Bürgermeister Wiens, Michael Häupl, der damals offenbar noch ein kontroverses Thema für seinen Wahlkampf brauchte. Dafür vollzog die SPÖ eine 180-Grad-Wende. Hieß es doch kurz davor noch, die Wehrpflicht sei „in Stein gemeißelt.“ Dem Ruf des Wiener Häuptlings…

ÖVP-Abgeordnete appellieren an Konsument/innen, beim Einkauf auf österreichische Qualität zu achten „Es geht bei regionalen Produkten um viel mehr als um die isolierte Betrachtung des CO2-Fußabdrucks. Es geht um die Wertschöpfung im eigenen Land, die Sicherung von Arbeitsplätzen und den Schutz unserer Kulturlandschaft - und das mit qualitativ hohen Standards“, so ÖVP-Abgeordneter Andreas Kühberger, heute, Freitag. Ein besonderes Anliegen ist dem Abgeordneten die österreichische Butter, die…

Das Medizinproduktegesetz schützt nicht nur die Allgemeinheit, sondern auch Einzelne Der Verbraucherschutzverein (VSV) vertritt die Interessen von rund 2000 Frauen, die durch einen Bruch von Plastik-Armen der fehlerhaften Verhütungsspiralen von Eurogine geschädigt wurden. Frauen klagen zum einen den Hersteller Eurogine, aber auch die Republik Österreich aus der Amtshaftung. Der Vorwurf lautet: Das Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen (BASG) hat vor diesen Spiralen viel zu spät und viel zu leise…

LAbg. Dipl.-Ing. Martin Margulies (GRÜNE) ging in seiner Rede auf eine „46-seitige Stellungnahme der Wiener Landesregierung“ ein, in der dargelegt werde, warum das Informationsfreiheitsgesetz nicht kommen sollte. Laut Margulies mache dies einiges deutlich: Transparenz sei keine Frage der Politik oder des politischen Willens, sondern eine Frage der Kultur. Die SPÖ Wien erkenne die Vorteile einer transparenten Gesellschaft nicht und sei demnach „kulturlos“. Die Wiener Sozialdemokrat*innen würden aus „Angst“ nach Gründen…

Selbsternannte Transparenzpartei Neos haben jegliche Ambitionen in diesem Bereich über Bord geworfen Im heutigen Sonderlandtag zum Thema Transparenz übten die Abgeordneten der Volkspartei Caroline Hungerländer, Laura Sachslehner und Peter Sittler scharfe Kritik an der auf allen Ebenen mangelnden Transparenz in der Wiener Landesregierung. "Nach wie vor fehlt es an allen Ecken und Enden an Transparenz, das hat sich leider auch durch die Regierungsbeteiligung der selbsternannten Transparenzpartei Neos nicht…

Neben Krisenlagern könnten Importe von „Unlicensed Medicines“, wie dies in anderen europäischen Ländern bereits üblich ist, die Situation verbessern. Nach Angaben des öffentlich einsehbaren Vertriebseinschränkungsregisters des Bundesamtes für Sicherheit im Gesundheitswesen (BASG) sind aktuell rund 500 Arzneimittel nicht oder nur teilweise lieferbar. Dabei handelt es sich auch um gängige Medikamente für chronisch kranke Österreicherinnen und Österreicher oder Menschen, die aktuell an grippalen Infekten oder…

Die 18. Sitzung des Wiener Landtages in der laufenden Wahlperiode begann um 9 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses. Der Landtag kam auf Verlangen des Wiener Grünen-Klubs zum Thema „Es braucht Transparenz auf allen Ebenen der Wiener Landesverwaltung – Wo bleiben die dringend notwendigen Reformen auf Landesebene Wien?“ zur Debatte zusammen. Fragestunde, Aktuelle Stunde und Dringliche Initiativen entfielen. LAbg. David Ellensohn (GRÜNE) begründete das Verlangen. Er bezeichnete Intransparenz, Freunderlwirtschaft und…

Am 21. Jänner um 18.00 Uhr in ORF 2 Wien (OTS) - Peter Resetarits präsentiert in der Sendung „Bürgeranwalt“ am Samstag, dem 21. Jänner 2023, um 18.00 Uhr in ORF 2 folgende Beiträge: Widerstand gegen eine neue Sporthalle in der Venediger Au – wurde die Baubewilligung zu Unrecht erteilt? Die Stadt Wien errichtet auf dem Gelände eines ehemaligen Freiluftsportplatzes eine neue Sporthalle. Weil die dafür notwendige Flächenwidmung nicht passt, hat die Baubehörde eine auf fünf Jahre befristete…