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Um 9 Uhr begann im Rathaus eine Sitzung des Wiener Landtages, die auf Verlangen des FPÖ-Rathausklubs einberufen wurde. Das Thema der Sitzung lautete: „Jugendschutz darf nicht durch Förderungen der Stadt Wien ausgehebelt werden!“. Fragestunde und Aktuelle Stunde entfielen. Zur Begründung der Einberufung der Sitzung trat StR Dominik Nepp, MA (FPÖ) vor den Landtag. Nepp versuchte sich darin, die Argumente seiner „Gegner“ vorauszusagen: Homophobie, Frauenfeindlichkeit und Wissenschaftsfeindlichkeit. Diese vermuteten…

Privateigentum und Vorsorge sind bei der schwarz-rot-grün-pinken Einheitspartei abgeschafft „Die gestrige Sitzung des parlamentarischen Sozialausschusses im Zusammenhang mit der Sicherung der Altersvorsorge unsere Pensionisten war wieder einmal entlarvend. Denn diese mussten unter anderem allein 2022 einen Verlust von bis zu 17 Prozent hinnehmen und sind durch Inflation und Wertverlust somit mit einer Reduktion des Realwerts ihrer Privatpensionen von mehr als 25 Prozent konfrontiert. Dabei handelt es sich…

Förderung an die Wiener Ordensspitäler GR Wolfgang Seidl (FPÖ) eröffnete, dass es wohlmöglich auch heuer so wie im vergangenen Jahr eine Nachdotation der Förderung geben werde. Er fuhr fort mit zwei von der FPÖ eingebrachten Anträgen zur Einrichtung von Gewaltambulanzen und zur Verbesserung der Situation in geburtshilflichen Abteilungen. GRin Mag.a Barbara Huemer (GRÜNE) kündigte an, dem Poststück zustimmen zu wollen und begrüßte die Erhöhung der Förderung. Sie drängte darauf, das Thema der psychischen…

Nachbesserungen beim Teuerungsausgleich mit den Stimmen von ÖVP, SPÖ, FPÖ und Grünen beschlossen Ergänzend zur Pensionsanpassung im heurigen Jahr in der Höhe von 5,8 % hat der Nationalrat im Herbst auch eine gestaffelte Einmalzahlung für Bezieher:innen kleiner und mittlerer Pensionen beschlossen. Wer eine Bruttopension unter 2.500 € bezieht, hat demnach im März einen Teuerungsausgleich von maximal 500 € überwiesen bekommen. Im Regelfall erhielten Betroffene 30 % der monatlichen Gesamtpension. Allerdings…

Beide Preisträgerfilme mit ORF-Beteiligung entstanden – Auszeichnungen bei der Diagonale verliehen Wien (OTS) - Heute, am Donnerstag, dem 23. März 2023, fand bei der Diagonale in Graz im Rahmen eines Festakts die Verleihung des Franz-Grabner-Preises für humanistisches Dokumentarfilmschaffen im Bereich Fernsehen und Kino statt. Die Auszeichnung im Andenken an den 2015 verstorbenen ORF-Journalisten und langjährigen Leiter der ORF-TV-Kulturdoku – initiiert von Familie Grabner, AAFP, Film Austria, ORF und dem…

Anträge der Opposition zu Entwicklungszusammenarbeit, Südtirol und Rückführungsabkommen bleiben in der Warteschleife Der Außenpolitische Ausschuss des Nationalrats hat mit breiter Mehrheit eine Entschließung zur Position Österreichs gegenüber dem Agieren der Türkei in Syrien und im Irak gefasst. Ausgangspunkt war eine Forderung der drei Oppositionsparteien nach einer dezidierten Verurteilung der türkischen Angriffe in Nordostsyrien und dem Nordirak. Dieser Antrag wurde nur von den einbringenden Fraktionen…

Flächenwidmung zerstört die dörflichen Strukturen – Fragwürdige Vorgangsweise „Die heutige Schwerpunktdebatte im Wiener Gemeinderat hat vor allem eines wieder gezeigt: Die SPÖ versteht Oberlaa einfach nicht“, so der Favoritner Gemeinderat Peter Sittler in der heutigen Sitzung. Dies lasse einen nicht nur ratlos, sondern auch verärgert zurück. „Vor allem weil schon wieder über die Bürgerinnen und Bürger drübergefahren wird“, so Sittler. Die Wiener Volkspartei Mag. Peter Sverak Leitung -…

Im Absatz zur Rede von GR Erich Valentin (SPÖ) wurde fälschlicherweise von einer Gebäudehöhe von 35 Metern geschrieben. Es muss richtig lauten: "Es könne zudem keine Verschlechterung sein, wenn anstatt eines 55 Meter hohen Turmes, der vor Jahrzehnten gebaut wurde, nun ein 25 Meter hohes Gebäude entstehe." Nachstehend die korrigierte Fassung: HAUPTDEBATTE: FLÄCHENWIDMUNG IM 10. BEZIRK, KATGEN OBERLA STADT, OBERLAA LAND, ROTHNEUSIEDL UND UNTERLAA GRin Dipl.-Ing. Selma Arapovic (NEOS) begann ihre Rede mit der…

Hauptdebatte: Flächenwidmung im 10. Bezirk, KatGen Oberlaa Stadt, Oberlaa Land, Rothneusiedl und Unterlaa GRin Dipl.-Ing. Selma Arapovic (NEOS) begann ihre Rede mit der Feststellung in Richtung ihres Vorredners, dass „die Bevölkerung“ sein „Spiel“ durchschaue. Sie sagte, die Gegend um die Kurbadstraße sei anders als die anderen vorliegenden Plandokumenten. Dort sei in den 1960-er Jahren erst „belebt“ worden, indem dort eine Therme errichtet wurde. Zusätzlich habe die Internationale Gartenschau einen…

Green Street, der bedeutendste Anbieter von Informationen über Gewerbeimmobilien, feierte das 15-jährige Bestehen seiner Londoner Niederlassung mit der 2023er Neuauflage des Forschungsberichts _Heard on the Thames_. Das Unternehmen reflektiert auch, wie sich seine Informationen über öffentliche und private Gewerbeimmobilien weiterentwickelt und erweitert haben, um die europäischen Marktteilnehmer besser zu bedienen. _Heard on the Thames_ befasst sich auf vierteljährlicher Basis mit den wichtigsten Immobilienthemen in…