Pilz

Innenministerium und Justizministerium lehnten „in letzter Minute“ weitere Aktenübermittlungen ab. Volksanwalt Luisser fordert gesetzliche Regelung zur Hilfeleistungspflicht. Die Volksanwaltschaft (VA) prüft seit dem Frühjahr 2025 die Polizeiarbeit rund um das Ableben von Christian Pilnacek. Grundlage dieser Prüfung sind Ermittlungsakte der Polizei. Nachdem anfangs Akten (selektiv) übermittelt wurden, lehnten Innenministerium und Justizministerium jüngst „in letzter Minute“ weitere Aktenübermittlungen an…

Am 3. Dezember um 22.30 Uhr in ORF 2 und auf ORF ON Bombenanschläge, Flugzeugentführungen und Lösegelderpressungen: In den 1970er Jahren versuchen linksextreme Gruppen in Westeuropa, ihre Forderungen nach einem politischen Systemwechsel mit Gewalt und Terror durchzusetzen. Österreich ist auf der Landkarte des Linken Terrors keine Insel der Seligen: 1976 gerät die Alpenrepublik das erste Mal in den Sog des Deutschen Terrorismus. Damals überfallen drei Mitglieder der Roten Armee Fraktion (RAF) in der Wiener…

Ö1 überträgt die Verleihung des Österreichischen Buchpreises am Montag, den 10. November ab 19.30 Uhr live aus den Wiener Praterateliers. Außerdem finden heuer insgesamt sieben Ö1-Sendungen auf der Buch Wien vor Publikum statt: zwei Ausgaben von „Punkt eins“ (13. & 14.11.), das „Kulturjournal“ (13.11.), das „Europagespräch“ (13.11.), die „Ö1 Science Arena“ (14.11.), der „Ö1 Klassik-Treffpunkt“ (15.11.) und das Ö1-Quiz „gehört.gewusst“ (16.11.). Die Verleihung des Österreichischen Buchpreises am Montag, den 10.…

Am 17. Oktober um 22.35 Uhr in ORF 2 und auf ORF ON mit Andrea Kdolsky und Sigrid Pilz Teure Therapien, der Streit, wer noch wo ins Spital darf, und die Sorge, dass unser Gesundheitssystem selbst eine intensive Behandlung braucht – diese Fragen beschäftigen Ärztinnen und Ärzte, Patientinnen und Patienten sowie die Politik. Sollen Krankenstände strenger kontrolliert werden? Müssen einzelne Bundesländer sich gegen Patientinnen und Patienten aus anderen Regionen abschotten? Braucht Österreich eine neuerliche…

Rückblick auf 70 Jahre Sicherheitspolitik zwischen Neutralität, internationaler Einbindung und neuen Bedrohungen Sicherheitspolitik war für Österreich seit der Wiedererlangung seiner Souveränität 1955 stets mehr als eine Frage militärischer Stärke. Sie spiegelte den Versuch wider, inmitten wechselnder internationaler Rahmenbedingungen eine stabile Rolle zu finden - als souveräner Staat, als verlässlicher Partner in multilateralen Strukturen und als Bewahrer einer besonderen politischen Identität. Dabei…

Faulste Partei Österreichs setzt bei U-Ausschuss auf Zeit und stützt sich auf fragwürdiges Tatsachensubstrat „Die Volkspartei steht für echte Aufklärung – keine blauen Verschwörungserzählungen. Wir bekennen uns zur gelebten parlamentarischen Demokratie und unterstützen die Einsetzung von Untersuchungsausschüssen, wenn sie den Vorgaben der österreichischen Verfassung entsprechen. Dass die FPÖ den seit Monaten großspurig angekündigten U-Ausschuss zur Causa Pilnacek allerdings erst bei der nächsten regulären…

Heer wickelt Beschaffungen korrekt ab und leistet mit verstärkter Investition in heimische Unternehmen wichtigen Beitrag für Aufschwung „Die Grünen zerstören mit haltlosen Vorwürfen das Vertrauen in das Österreichische Bundesheer. Vom ideologiegetriebenen Wehrsprecher der Grünen, David Stögmüller, ist man ja gewohnt, dass er rund um die Ausgaben des Österreichischen Bundesheeres Verschwörungen wittert, wo keine sind. Mit seiner neuerlichen Skandalisierungswelle von durch und durch korrekten Vorgängen…

Gesundheitsministerium und Vergiftungsinformationszentrale warnen vor Vergiftungsgefahr Die Pilzsaison ist bereits in vollem Gange und mit ihr steigt auch die Zahl der Anfragen bei der Vergiftungsinformationszentrale. Nach einer regenreichen Periode sprießen derzeit besonders viele Pilze in Österreichs Wäldern. Doch die Freude am Sammeln kann schnell gefährlich werden. Gesundheitsministerin Korinna Schumann appelliert daher eindringlich an alle Schwammerlfans: „Die Natur bietet uns viele wertvolle…

Handelsgericht Wien stellt fest: DÖW arbeitet nach wissenschaftlichen Grundsätzen Das Handelsgericht Wien hat dem Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes (DÖW) in einer Auseinandersetzung mit dem oberösterreichischen FPÖ-Landesparteisekretär Michael Gruber Recht gegeben. Dieser muss unwahre kreditschädigende Behauptungen über das DÖW widerrufen und unterlassen. Ausgangspunkt der Rechtsstreitigkeiten war eine Presseaussendung von Michael Gruber am 3. August 2023, in der er anlässlich der…

Grüne Anpatzerei gescheitert „Die Diffamierungskampagne des grünen Abgeordneten David Stögmüller gegen Verteidigungsministerin Klaudia Tanner ist gescheitert. Wie gestern bekannt wurde, sieht die WKStA keinen Anfangsverdacht für strafrechtlich relevante Vorgänge beim Beschaffungsverfahren der Leonardo-Jets. Die haltlosen Anschuldigungen von grüner Seite erweisen sich als heiße Luft. Herr Stögmüller schuldet Ministerin Tanner eine öffentliche Entschuldigung“, so ÖVP-Wehrsprecher Abg. z. NR Friedrich…