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Die folgenden zwei Tagesordnungspunkte wurden bei getrennter Berichterstattung (jeweils Abgeordneter Christian Gepp, MSc (VP)) und Abstimmung gemeinsam behandelt:  * ÄNDERUNG DES NÖ PFLICHTSCHULGESETZES 2018 * ÄNDERUNG DES NÖ MUSIKSCHULGESETZES 2000 Abgeordneter Michael Sommer (FP) sagte, die Änderungen betreffend des NÖ Pflichtschulgesetzes 2018 seien ein weiterer Meilenstein für die Zukunft der Schulen und der Kinder. Man schaffe dadurch Flexibilität und stärke Eigenverantwortung und Autonomie der Schulen. Die NÖ…

Position als Weltleitmesse bestätigt (FOTO) Position als Weltleitmesse bestätigt (FOTO) DIE INTERGEO EXPO UND CONFERENCE 2024 IST HEUTE IN STUTTGART ERFOLGREICH ZU ENDE GEGANGEN. DIE VERANSTALTUNG RUND UM GEODÄSIE, GEOINFORMATION UND LANDMANAGEMENT PRÄSENTIERTE EINEM INTERNATIONALEN PUBLIKUM AN DREI TAGEN INNOVATIVE GEODATEN-BASIERTE LÖSUNGEN FÜR AKTUELLE HERAUSFORDERUNGEN WIE DEN KLIMAWANDEL, URBANISIERUNG UND NACHHALTIGE LANDNUTZUNG. Die diesjährige INTERGEO EXPO und CONFERENCE bestätigt ihre Rolle als…

Höckner/Mayer-Egerer: „Unsere Schwerpunkte sind die Etablierung des ‚Masterplan Gehen‘, der das Zu-Fuß-Gehen in Hietzing fördern soll und passend dazu soll Hietzing ein Klimateam Bezirk werden. Neben dem Ausbau des öffentlichen Verkehrs durch die Verbindungsbahn und ein neues Wartehäuschen ist uns auch der Denkmalschutz für die Villa von Alois Plessinger in der Hofwiesengasse 29 ein wichtiges Anliegen.“ KLIMATEAM BEZIRK HIETZING UND EIN PLAN FÜRS ZU-FUSS-GEHEN Das Projekt „Wiener Klimateams“ ist ein inklusives…

Neue Pauschalen für größere Heizungsanlagen im mehrgeschoßigen Wohnbau und erleichterte Förderungsbedingungen für hochwasserbetroffene Privathaushalte In der 159. Kommissionssitzung der Umweltförderung im Inland wurden 841 Umweltprojekte mit einem Investitionsvolumen von rund 285,5 Millionen Euro und einem Förderungsbarwert von rund 58,0 Millionen Euro genehmigt. Durch diese Projekte können rund 102.350 Tonnen CO2 pro Jahr eingespart werden. Ein großer Teil der Projekte stammt aus dem Bereich der…

Auf Platz 17 von 133 bewerteten Staaten, innerhalb Europas auf Platz 10 Der Global Innovation Index publiziert jährlich eine Rangliste der Volkswirtschaften nach ihrer Innovationsfähigkeit. Im Vergleich zum Vorjahr ist Österreich um einen Platz nach vorne gerückt, vom 18. auf den 17. Platz. Dabei ist die Branchenvielfalt der heimischen Industrie ein wesentlicher Faktor,  der zu dem positiven Ergebnis führte: Hier belegt Österreich sogar Platz 3. Ebenfalls unter den Top 10 ist Österreich bei den…

APA-Comm analysiert anlässlich Nationalratswahl die Medienpräsenz der Bundespolitiker:innen – Nehammer vor Kickl und Babler mit deutlichem Abstand zu den nachfolgenden Plätzen Bundeskanzler Karl Nehammer ist in der Wahlkampfzeit vor der Nationalratswahl am kommenden Sonntag der medial präsenteste Politiker Österreichs. Dies geht aus einer Spezialausgabe des APA-Comm Politik-Rankings hervor, das die Berichterstattung von 13 österreichischen Tageszeitungen im Zeitraum vom 1. August bis zum 23. September 2024…

Dringliche Anfrage GR Mag. Marcus Schober (SPÖ) konterte, seine Vorredner täten so, als gäbe es mit diesen in der Regierung „keine Kriminalität“. Das Problem sei, dass es immer Kriminalität gebe. Das Thema Sicherheit müsse man seriös behandeln. „Sprache ist beim Thema Sicherheit etwas ganz Wichtiges“. Eine „Verrohung der Sprache“ sei etwas, auf das hier zu achten sei und was man im Gemeinderat verhindern solle. „Jedes Opfer ist eines zu viel“, das sei die Grundlage, die alle eine, so Schober. Die soziale…

Fachleute tauschen sich bei Symposium im Parlament über Umsetzung der EU-Standards für Diskriminierungsschutz aus Fachleute tauschen sich bei Symposium im Parlament über Umsetzung der EU-Standards für Diskriminierungsschutz aus Gleichbehandlung ist ein zentraler Wert für das Projekt eines gemeinsamen, offenen Europas. Seit Mai dieses Jahres gibt es erstmals rechtlich verbindliche Richtlinien der EU für die Gestaltung und Ausstattung von Gleichbehandlungsstellen. Damit soll die Durchsetzung des…

Die ÖVP und ihre Angst vor unabhängigen Medien WENN AM WAHLTAG VOM (ÖVP-)INNENMINISTERIUM OFFIZIELLEN JOURNALISTEN AUS FADENSCHEINIGEN GRÜNDEN DER ZUGANG ZUM PARLAMENT VERWEHRT WIRD, DANN IST TATSÄCHLICH FEUER AM DACH - SO GESCHEHEN IM VORFELD DER NATIONALRATSWAHL AM KOMMENDEN SONNTAG. AKTUELL WURDEN VIER FÄLLE BEKANNT. „DER VORFALL REIHT SICH NAHTLOS IN DIE VERSUCHE DER ÖVP EIN, JOURNALISTEN MUNDTOT ZU MACHEN ODER IHNEN IHRE ARBEIT ZU VERUNMÖGLICHEN“, SAGT LABG. JOACHIM AIGNER, MFG-ÖSTERREICH…

Dringliche Anfrage Die Sitzung wurde um 16 Uhr für die Dringliche Anfrage der FPÖ an Bgm Dr. Michael Ludwig (SPÖ) betreffend "ausufernde Gewalt durch Zuwanderer -Angstraum Wien" unterbrochen. GR Maximilian Krauss, MA (FPÖ) begründete die Dringliche Anfrage eingangs damit, dass die Stadtregierung Wien zu einem „Unsicherheitshotspot“ gemacht habe und die Stadt sich auf den Bund ausrede. Wenn es Anfragen geben würde, nutzte Bürgermeister Michael Ludwig juristische Ausflüchte, wenn es ihm aber genehm sei,…