Politik

München (ots) - Moderation: Frank Plasberg Das Thema: Welt im Klimawandel: Wieviel können wir selbst tun? Die Gäste: Janine Steeger (Moderatorin und Journalistin; Buchautorin "Going Green. Warum man nicht perfekt sein muss, um das Klima zu schützen") Boris Palmer (B'90/Grüne, Tübinger Oberbürgermeister) Alexander Graf Lambsdorff (FDP, stellv. Fraktionsvorsitzender) Mojib Latif (Meteorologe und Klimaforscher; Professor am Helmholtz-Zentrum für Ozeanforschung Kiel GEOMAR) Marie-Luise Wolff (Präsidentin des…

München (ots) - Moderation: Tina Hassel Geplante Themen: Die CDU nach dem Paukenschlag / Nach dem plötzlichen Rückzug von Annegret Kramp-Karrenbauer kommt Bewegung ins Kandidatenkarussell der CDU. Doch nicht nur personell muss sich die CDU neu aufstellen. Auch inhaltlich drängt der ungeklärte Richtungsstreit nun mit Macht auf die Agenda. Bleibt die Partei beim Kurs der Mitte, wie ihn Angela Merkel verkörpert? Oder muss sie sich wieder mehr den konservativen Wählern zuwenden? Wie will man die ostdeutschen…

München (ots) - Das Thema: Politik im Krisenmodus - wer hält das Land noch zusammen? Die Gäste: Markus Söder (CSU, Parteivorsitzender und Ministerpräsident von Bayern) Saskia Esken (SPD, Parteivorsitzende) Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen, Parteivorsitzende) Gerhart Baum (FDP, Bundesinnenminister a. D.) Giovanni di Lorenzo (Chefredakteur "Die Zeit") Die Thüringen-Krise hat die Bundespolitik erreicht. Nachdem Annegret Kramp-Karrenbauer angekündigt hat, auf die Kanzlerkandidatur zu verzichten und sich als…

Berlin (ots) - "Das Abkommen dürfte erst einmal ein wenig Druck aus dem Handelskonflikt nehmen. Das kann aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass ein Großteil der gegenseitigen Strafzölle bestehen bleibt. Auch viele der anderen Brandherde, wie beispielsweise die staatliche Subventionierung von chinesischen Unternehmen oder der Umgang mit chinesischen Technologiekonzernen, bleiben weitestgehend ungelöst. Der Nutzen des Übereinkommens wird von dem Schaden, den der Handelskrieg in den letzten 18 Monaten verursacht hat,…

Berlin (ots) - "Das Wachstum in Deutschland sendet immer deutlichere Warnsignale an die Politik. Die Wachstumskräfte verzeichnen in vielen Sektoren eine nachlassende Dynamik. Wenn wir die Erfolge hoher Beschäftigung und solider öffentlicher Kassen fortsetzen wollen, darf die Große Koalition ihre Augen nicht mehr vor dem dringenden Handlungsbedarf verschließen. Wir erwarten entschlosseneres Handeln von der Politik. Um die Herausforderungen aus dem strukturellen Wandel zu meistern, brauchen wir eine leistungs- und…

Osnabrück (ots) - Unfallforscher bezweifelt vor Bundesratsabstimmung Sicherheitsvorteil von generellem Tempolimit Brockmann: "Wirkung vermutlich gering" - Forderung nach bundesweiten Begrenzungen auf Risiko-Strecken Osnabrück. Deutschlands führender Unfallforscher hat vor der Bundesratsabstimmung Sicherheitsvorteile eines generellen Tempolimits bezweifelt. "Die Wirkung eines Tempolimits auch nachts, auch auf Strecken, auf denen kaum jemand unterwegs ist, wäre vermutlich gering. Aber das ist den…

Osnabrück (ots) - Liberale fordern mehr Geld für Deutschlands Diplomaten FDP-Außenexperte Graf Lambsdorff: Chronische Unterfinanzierung des Auswärtigen Amtes - Europa kann USA sicherheitspolitisch nicht ohne Weiteres ersetzen Osnabrück. Im Vorfeld der 56. Münchner Sicherheitskonferenz fordern die Liberalen mehr Geld für Deutschlands Diplomaten. "Aus unserer Sicht ist es überfällig, das chronisch unterfinanzierte Auswärtige Amt zu stärken - denn wenn Diplomaten erfolgreich sind, müssen wir Soldaten gar nicht erst…

Düsseldorf (ots) - Die Corona-Krise trifft auch den Flugverkehr nach Düsseldorf. Die Airline Air China setzt ihre bisher zweimal wöchentlich stattfindenden Flüge in die NRW-Hauptstadt ab kommender Woche aus. Das berichtet die Düsseldorfer "Rheinische Post" (Freitag) unter Berufung auf eine Auskunft des Airports. Air China habe "kapazitive Gründe" für das Aussetzen der Flüge genannt, erklärt der Airport. Die Maschinen waren also nur schlecht ausgelastet, auch weil sehr wenige Menschen aktuell nach China fahren. Es sei…

Düsseldorf (ots) - Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) will Soziale Netzwerke, Messengerdienste und Online-Spieleplattformen dazu verpflichten, künftig die wahren Identitäten ihrer Nutzer abzuprüfen und zu speichern. Begehen diese Straftaten, sollen die Anbieter die Daten an die Strafverfolgungsbehörden herausgeben. "Es kann nicht sein, dass Menschen sich im Netz hinter Fantasienamen verbergen und Straftaten begehen können, ohne dabei ein großes Risiko einzugehen, bestraft zu werden", sagte Pistorius der…

Köln (ots) - Seit dem angekündigten Rückzug von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer zu Beginn dieser Woche wird in Berlin viel diskutiert. Auch über potentielle Kandidaten für den Unions-Kanzlerkandidaten. Ginge es nach den Deutschen, würden CDU und CSU mit Friedrich Merz an der Spitze in den nächsten Bundestagswahlkampf ziehen: 40 Prozent der Befragten sind der Meinung, dass der 64-Jährige ein guter Kanzlerkandidat für die Union wäre. Etwa ebenso viele (42 Prozent) sind hingegen der Auffassung, er wäre kein guter…