Politik

Düsseldorf (ots) - Eines mal vorweg, weil auch die Krankenhäuser auf dieser Feststellung bestehen werden: Der Brandschutz in deutschen Kliniken rangiert mit Sicherheit nicht unter ferner liefen. Er ist gut. War er auch im Düsseldorfer Marienhospital, wo laut der Pressekonferenz am Dienstag nach dem Brand gerade erst Ertüchtigungen stattgefunden hatten. Das Problem: Es ist trotzdem ein Mensch tot, weitere sind zum Teil lebensbedrohlich verletzt. Und wenn das passiert, kann man nicht einfach mit den Schultern zucken und…

Bielefeld (ots) - Die nächsten Kommunalwahlen in NRW sind für den 13. September 2020 terminiert. Das hat eine Sprecherin des NRW-Innenministeriums gegenüber der Neuen Westfälischen in Bielefeld (Mittwoch-Ausgabe) mitgeteilt. Es wird nur diesen einen Wahltermin geben, weil die schwarz-gelbe Landesregierung die Stichwahlen per Gesetz abgeschafft hat. Eine endgültige Entscheidung des Verfassungsgerichts zu diesem Thema ist allerdings noch nicht gefallen. Die eigentliche Wahlperiode endet erst am 31. Oktober des kommenden…

Halle (ots) - Deutschland gehört aktuell im Fußball nicht zu den Besten der Welt. Ja, und? Wo ist das Problem? Ein wenig Demut ist nötig, und vor allem Geduld ist gefragt. Diese junge Mannschaft, die sich gerade findet, darf Fehler machen. Auch gute Schüler schreiben nicht ständig Einsen. Die Spieler dürfen sich austesten, sollen es unbedingt. Schließlich bedeutet Umbruch auch Neufindung. Jetzt permanent höchstes Niveau zu erwarten, wäre geradezu naiv. Außerdem ist es doch spannend, die Entwicklung von etwas…

Halle (ots) - Natürlich gibt es Schwachpunkte in der Mannschaft von der Leyens. Doch daran kann die künftige Präsidentin kaum etwas ändern. Sie muss nehmen, was die Mitgliedsstaaten ihr schicken - oder insgeheim auf die Unterstützung des Europäischen Parlamentes hoffen. Denn nun steht den Kandidaten so etwas wie eine Feuertaufe bevor: die mehrstündige Befragung durch die Abgeordneten. Und dabei ist in den vergangenen Jahren jedes Mal mindestens ein Kandidat durchgefallen. Übrigens nicht immer nur wegen politischer…

Straubing (ots) - Einen Teil seiner Genossen ficht das Vorurteil der unverantwortlichen Geldausgeber aber gerade überhaupt nicht an. Im Gegenteil: Um den Kampf gegen den Klimawandel energischer führen zu könne, soll ihr Finanzminister die schwarze Null begraben und Milliarden in die grüne Zukunft investieren. Namhafte Wirtschaftsprofessoren und sogar die deutsche Industrie unterstützen diese Forderung. Pressekontakt: Straubinger Tagblatt Ressortleiter Politik/Wirtschaft Dr. Gerald Schneider Telefon: 09421-940 4449…

Frankfurt (ots) - Vier starke Persönlichkeiten werden die Spitze der neuen EU-Kommission bilden. Allen voran Ursula von der Leyen. Das Personalpaket, das die künftige Präsidentin der EU-Kommission präsentiert hat, zeigt: Ursula von der Leyen hat begriffen, dass sich die Zeiten geändert haben. An die Spitze der EU hätten schon längst mehr Frauen gehört. Eine breitere Leitungsebene als bisher kann angesichts der komplexen Verhältnisse in Europa und der Welt nicht schaden. Allerdings: Von der Leyen, Vestager, Timmermans,…

Straubing (ots) - Dass es noch Ärger um einige Nominierte geben wird, die mit großer Sicherheit vom Europäischen Parlament abgewiesen werden, ist absehbar. Die künftige Kommissionspräsidentin wusste, dass die Kandidaten aus Ungarn, Polen und Rumänien offenbar als Provokation für die Abgeordneten gedacht waren. Ihre Auswechslung ist eingepreist. Pressekontakt: Straubinger Tagblatt Ressortleiter Politik/Wirtschaft Dr. Gerald Schneider Telefon: 09421-940 4449 schneider.g@straubinger-tagblatt.de …

Osnabrück (ots) - Polizeigewerkschaft: Für Einsätze rund um Fußball-Stadien jetzt bundeseinheitliche Lösung Vorsitzender Wendt begrüßt Kostenübernahme durch Deutsche Fußball-Liga und Werder Bremen Osnabrück. Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) hat begrüßt, dass die Deutsche Fußball-Liga (DFL) Gebühren für Polizeieinsätze bei Heimspielen von Werder Bremen bezahlt und den Verein daran anteilig beteiligt. "Es wird höchste Zeit, dass dieser Streit endlich beendet und nun eine bundeseinheitliche Lösung gefunden…

Mainz (ots) - 2019 war schon wieder ein Hitzerekordjahr in Deutschland. Große Trockenheit und immer häufiger hohe Temperaturen machen Mensch und Umwelt zu schaffen. Experten schlagen Alarm. Waldbesitzer sprechen von einer "Jahrhundertkatastrophe". "Mal ehrlich ... wer stoppt den Klimawandel?" lautet die Frage beim SWR Bürgertalk am Mittwoch, 18. September 2019, ab 22 Uhr im SWR Fernsehen. Das Klima verändert sich weltweit und rasant und der Mensch ist zugleich Verursacher und Opfer dieser Entwicklung. Immer mehr junge…

Berlin (ots) - Finanzsenator Mathias Kollatz (SPD) hat mit der prominenten Berliner Juristin Vera Junker eine Besetzung für den vakanten Posten der Staatssekretärin in seiner Verwaltung gefunden. Die 57-Jährige ist seit 2006 Leitende Oberstaatsanwältin in Berlin - und den Berlinern vor allem als Anklägerin im Bankenskandal in Erinnerung. Am Dienstagvormittag wurde im Senat beschlossen, dass Vera Junker als Staatsekretärin in die Finanzverwaltung wechselt. Junker hat in Münster Jura studiert und ist 1991 nach Berlin…