Politik

München (ots) - Aus aktuellem Anlass ändert Das Erste heute sein Programm und strahlt um 20:15 Uhr einen 15-minütigen "Brennpunkt" vom ARD-Hauptstadtstudio aus: 26. Juni 2019, 20:15 Uhr: Brennpunkt: Politischer Mord - Geständnis im Fall Lübcke Moderation: Tina Hassel Nach dem Geständnis des Tatverdächtigen im Mordfall des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke rückt die politische Dimension in den Mittelpunkt. Die Tat wird als "politischer Mord" gesehen: Der CDU-Politiker soll aufgrund seiner Äußerungen aus dem…

Köln (ots) - Überraschend wendet sich Papst Franziskus mit einem Brief an die deutschen Katholiken. Nach Informationen des "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstag-Ausgabe) wurde das Schreiben an das Volk Gottes in Deutschland der Bischofskonferenz über den päpstlichen Nuntius übermittelt. Es soll nach bisherigem Stand am Samstag veröffentlicht werden. Zum Inhalt wollte sich der Sprecher der Bischofskonferenz, Matthias Kopp, auf Anfrage nicht äußern. Dem Vernehmen nach geht der Papst auf den ab September geplanten "Synodalen…

Bielefeld (ots) - "Die wahre SPD" ist schon wieder Geschichte. Die innerpartliche Intiative, die einen Linksruck der SPD verhindert will, nennt sich jetzt "SPDpur 2030". Damit reagiert die Initiative, wie ihr Sprecher, der Herforder Bürgermeister Tim Kähler, der in Bielefeld erscheinenden "Neuen Westfälischen" (Donnerstagausgabe) bestätigte, auch auf Kritik an dem ursprünglichen Namen. Zuletzt hatte auch der NRW-Landeschef der SPD, Sebastian Hartmann, den Namen als Provokation bezeichnet. Außerdem hat die Initiative…

Essen (ots) - Die Initiative "Die wahre SPD", die sich gegen den von ihr befürchteten "Linksruck" der Partei wehrt, hat erstmals einen Forderungskatalog für die Neuaufstellung der Partei vorgelegt. Die SPD stehe an einem Scheideweg, heißt es in dem Papier, das der in Essen erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Donnerstagsausgaben) vorliegt. "Verzettelt sie sich weiterhin in personalpolitischem Gezänk und politischem Kleinklein ... dann führt der Weg unweigerlich in den Abgrund politischer…

Mainz (ots) - Start der "Sommerinterviews" des ZDF-Politmagazins "Berlin direkt": Zum Auftakt ist am Sonntag, 30. Juni 2019, 19.10 Uhr, Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Gesprächsgast von Theo Koll. Während der parlamentarischen Sommerpause interviewen die "Berlin direkt"-Moderatoren Theo Koll und Shakuntala Banerjee die Spitzen der im Bundestag vertretenen Parteien. Insgesamt acht Sommerinterviews sind bis zum 18. August 2019, jeweils sonntags um 19.10 Uhr, im ZDF zu sehen. Für Theo Koll und Shakuntala Banerjee,…

Köln (ots) - Die Redaktion des ARD-Magazins MONITOR korrigiert ihre bisherige Darstellung, dass auf Fotos eines Treffens von Vertretern neonazistischer Organisationen im März 2019 nachweislich Stephan E. abgebildet sei, der des Mordes an dem CDU-Politiker Walter Lübcke verdächtigt wird. Die Redaktion hatte das Foto zunächst von einem anerkannten Sachverständigen für Foto-Forensik überprüfen lassen, der in einem biometrischen Identitätsgutachten einen Fotoabgleich mit Aufnahmen von Stephan E. vorgenommen und von…

Berlin (ots) - Die Pläne von Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD), den Berliner Verfassungsschutz im Rahmen des Doppelhaushaltes 2020/2021 um sogenannte 19 Planstellen personell aufzustocken, stoßen in der rot-rot-grünen Koalition auf Ablehnung. »Wir haben klar signalisiert, dass für uns auch 19 zusätzliche Stellen inakzeptabel sind«, sagte Linksfraktionschef Udo Wolf der in Berlin erscheinenden Tageszeitung »neues deutschland« (Donnerstagausgabe). Der Vorsitzende der Linksfraktion verwies gegenüber »nd« auf den…

Mainz (ots) - "Russland-Sanktionen bringen nichts", sagt Sicherheitsexperte Horst Teltschik in der ZDF-Sendung "Precht". Mit Richard David Precht spricht Teltschik am Sonntag, 30. Juni 2019, 23.40 Uhr, zum Thema "Der Kalte Frieden - Russland und der Westen". Der ehemalige sicherheitspolitische Berater von Helmut Kohl und langjährige Chef der Münchener Sicherheitskonferenz fordert von NATO und Bundesregierung, ihre Beziehungen zu Russland grundlegend zu ändern. "Wirtschaftssanktionen bringen nichts. Die Antwort muss…

Saarbrücken (ots) - Wegen der anhaltenden Rekordhitze fordern die deutschen Brauer die Verbraucher zur Rückgabe von Leergut auf. Der Hauptgeschäftsführer des bayerischen Brauerbundes, Lothar Ebbertz, sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Donnerstag), mancherorts gebe es bereits Engpässe. "Wir rufen dazu auf, das Leergut zurückzubringen. Damit die Brauereien angesichts der Hitze das Bier auch abfüllen können." Biertrinker müssten sich keine Sorgen machen, auch nicht, wenn es heiß bleiben sollte: "Es ist genug Bier da", so…

Stuttgart (ots) - Spitzenpolitiker im Gespräch / Start mit Hans-Ulrich Rülke / Ab Freitag, 28. Juni 2019, 19:30 Uhr, in den Fernsehnachrichten "SWR Aktuell Baden-Württemberg", online unter www.SWR.de/bw und ARD Mediathek und im "SWR Aktuell Radio". Stuttgart. Auch in diesem Jahr lädt der Südwestrundfunk (SWR) Spitzenpolitiker der im baden-württembergischen Landtag vertretenen Parteien zu den "SWR Sommerinterviews" ein. Diese finden erstmals auf dem Neckar, an Bord des Schiffs "MS Wilhelma", statt. Die fünfteilige…