Politik

Berlin (ots) - Die meisten von ihnen durften noch gar nicht wählen, und doch haben die seit Monaten protestierenden Schüler der Bewegung »Fridays for Future« den Ausgang der jüngsten Wahl beeinflusst. Plötzlich konzentrierte sich der Frust über die untätige Regierung mehr auf Umweltthemen. Und erstmals seit Jahren profitierte nicht etwa der rechte Rand, der beim Klimawandelthema ohnehin nur Groteskes beizusteuern hat. Nach den Wahlen sind die Lobby-Widerstände gegen eine konsequente Klimaschutzpolitik natürlich nicht…

Berlin (ots) - Der 122. Deutsche Ärztetag in Münster hat in seiner gesundheits- und sozialpolitischen Generalaussprache den Leitantrag des Bundesärztekammer-Vorstands mit überwältigender Mehrheit angenommen. Der Beschluss im Wortlaut: Die Basis des ärztlichen Handelns ist die ärztliche Ethik auf der Grundlage des Genfer Gelöbnisses. Ärztliche Selbstverwaltung ist Ausdruck ärztlicher Freiberuflichkeit. Einschnitte in die Selbstverwaltung sind deshalb immer auch Einflussnahmen auf die freiheitliche Berufsausübung. Der…

Straubing (ots) - Für die drei Regierungsparteien ist der Befund kein leichter. Denn wenn sie die reine Lehre umsetzten, wie die Grünen es verlangen, dann würden Wähler und Wirtschaft aufheulen. Egal, was Schwarz-Rot auch anpackt, notwendige Kompromisse werden von der grünen Ökopartei angesichts der Wucht des Klimawandels immer als völlig unzureichend kritisiert werden können. Das Thema zahlt deshalb bei CDU, CSU und SPD nicht auf das Wählervertrauen ein. Pressekontakt: Straubinger Tagblatt Ressortleiter…

Straubing (ots) - Die SPD wollte jetzt erstmal und wie immer nur analysieren, jetzt geht es doch wieder um Köpfe. Nahles hat erkannt, was alle sehen: dass die Partei so nah am Abgrund steht, dass sie schon das dunkle Loch der Bedeutungslosigkeit erkennen kann. In der Regierungskoalition sind die Roten bestimmt nicht weniger erfolgreich als die Union, doch der Wähler will sie trotzdem nicht. Ist Nahles nur der Sündenbock oder liegt es wirklich an ihrer Führung?, das ist die Frage. Pressekontakt: Straubinger Tagblatt…

Straubing (ots) - Ihr blamabler Karnevals-Auftritt, Missverständnisse und Fehleinschätzungen - immer mehr zeigt sich: Die CDU hat ein AKK-Problem. Wer passabel ein Bundesland von der Größe eines Landkreises gemanagt hat, ist noch lange nicht fähig, eine Volkspartei zu führen oder die Republik zu regieren. Pressekontakt: Straubinger Tagblatt Ressortleiter Politik/Wirtschaft Dr. Gerald Schneider Telefon: 09421-940 4449 schneider.g@straubinger-tagblatt.de Original-Content von: Straubinger Tagblatt,…

Frankfurt (ots) - Andrea Nahles hat mit ihrer überraschenden Ankündigung, sich in der kommenden Woche erneut als Fraktionschefin zur Wahl zu stellen, ihre Gegner kalt erwischt. Für Triumph-Geheul im Nahles-Lager ist es dennoch zu früh. Zwar ist die zuletzt schwer angeschlagene Chefin durch ihren Coup in die Offensive gekommen, gewonnen hat sie die Wahl aber noch lange nicht. Nur wenige Abgeordnete sind loyal. Aber die Zahl der Gegner wächst. Das Bild von Andreas Nahles in der Öffentlichkeit gilt als irreparabel…

Osnabrück (ots) - Digital-Staatsministerin Bär: "YouTuber sind keine Bedrohung" CSU-Politikerin kritisiert AKK: "Entwicklung annehmen statt blocken zu wollen" - "Meinungsfreiheit ist auch im Netz ein hohes Gut" Osnabrück. Digital-Staatsministerin Dorothee Bär hat scharfe Kritik am Ruf von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer nach "Regeln" für YouTuber geäußert. "YouTube-Videos stellen keine Bedrohung dar, wenn dann Fake News oder gezielte Manipulation aus dem Ausland", sagte die CSU-Politikerin der "Neuen…

Berlin (ots) - Münster - Mit deutlicher Kritik an der Gesundheitspolitik von Bund und Ländern, aber auch mit einem Angebot an die Politik zur konstruktiven Zusammenarbeit hat heute Bundesärztekammer-Präsident Prof. Dr. Frank Ulrich Montgomery den 122. Deutschen Ärztetag in Münster eröffnet. Montgomery betonte in seiner Eröffnungsrede, dass einige Gesetzesinitiativen der Bundesregierung in die richtige Richtung gingen. Gleichwohl erneuerte er im Beisein von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn seine Kritik daran, dass…

Hamburg (ots) - Der Historiker Michael Wolffsohn, 72, der sich in vielen Büchern mit dem Verhältnis von Deutschen und Juden auseinandergesetzt hat, bezeichnet seine Zeit als junger Soldat der israelischen Armee als prägende Erfahrung. Kurz nach dem Sechstagekrieg 1967 ging er nach Israel, um seinen Wehrdienst zu leisten, und wurde in die besetzten palästinensischen Gebiete geschickt. Die Erlebnisse dort seien ein "Wendepunkt" seines Lebens gewesen, sagt er dem ZEITmagazin. In Ramallah habe er in verängstigte Gesichter…

München (ots) - Das Thema: Der Wahlschock: Haben sich die Volksparteien überlebt? Die Europawahl hat in Deutschland die Parteien der Großen Koalition in den Grundfesten erschüttert. Besonders erstaunlich: Die Wähler unter 60 haben sich in Scharen von CDU und SPD abgewandt und in ihrer Altersgruppe die Grünen zur stärksten Partei gemacht. Im Osten Deutschlands läuft die AfD den Volksparteien den Rang ab; in Brandenburg und Sachsen sind die Rechtspopulisten sogar stärkste Kraft geworden. Ist das nur eine…