Politik

Mainz (ots) - Xi Jinping, seit sechs Jahren Staatspräsident der Volksrepublik China, hat seine Kontrolle über die Partei und die Nation weiter ausgebaut. Welche Risiken ist er gewillt einzugehen, um China in der Welt noch stärker voranzubringen? Die Dokumentation "Chinas unaufhaltsamer Aufstieg - Die Welt des Xi Jinping" sucht darauf Antworten. ZDFinfo sendet den 75-minütigen Film von Sophie Lepault und Romain Franklin (Originaltitel: "The World according to Xi Jinping") erstmals am Dienstag, 28. Mai 2019, 20.15 Uhr -…

Osnabrück (ots) - Hans-Georg Maaßen sieht "Rezo"-Video als Beleg für die Abgehobenheit der Parteien Ex-Verfassungsschutzpräsident: CDU und SPD haben Kontakt zu Wählern verloren Osnabrück. Das Anti-CDU-Video des Youtubers "Rezo" ist nach Ansicht von Ex-Verfassungsschutzpräsident und CDU-Mitglied Hans-Georg Maaßen ein Beleg für die zunehmende Abgehobenheit der großen Parteien. Auf die Frage, ob die CDU den Kontakt zu jungen Wählern verloren habe, antwortete Maaßen gegenüber der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Nicht nur…

München (ots) - Moderation: Frank Plasberg Das Thema: Europa hat gewählt - wer ist bei uns angezählt? Die Gäste: Lars Klingbeil (SPD-Generalsekretär) Mike Mohring (Landesvorsitzender der CDU Thüringen; Mitglied im Präsidium der CDU Deutschlands) Antje Hermenau (Politikberaterin; ehem. Grünen-Politikerin; jetzt für die Freien Wähler Sachsen aktiv) Michael Spreng (Journalist und Politikberater) Markus Feldenkirchen (SPIEGEL-Journalist) Nach der EU-Wahl die Deutschland-Bilanz: War das ein Vertrauens-Votum oder eine…

München (ots) - Am Sonntag wird gleich mehrfach gewählt - in der EU, in Bremen und in zahlreichen deutschen Kommunen. Nicht nur für Europa, auch für die Parteien der Großen Koalition eine wichtige Bilanz. Welche Konsequenzen haben die Wahlergebnisse für die Parteivorsitzenden von CDU und SPD? Was sagt das Wahlergebnis über den Zustand der EU aus? Hat die Ibiza-Affäre Einfluss auf das Abschneiden der zuletzt erfolgreichen europäischen Rechten? Anne Will blickt auf die aktuellen Hochrechnungen und analysiert die…

Saarbrücken (ots) - Der frühere EU-Parlamentspräsident Hans-Gert Pöttering (CDU) hat sich kurz vor der Europawahl in Deutschland gegen die Abschaffung des zweiten Sitzes des Europäischen Parlaments in Straßburg ausgesprochen. Pöttering sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Samstag): "Lasst uns an Straßburg festhalten." Straßburg sei ein historischer Ort auch für die Versöhnung von Frankreich und Deutschland. "Deswegen würde ich die Debatte nicht führen." Eine solche Diskussion helfe auch nur den Rechten in Frankreich.…

Stuttgart (ots) - Repräsentative Umfrage im Auftrag des Südwestrundfunks (SWR). Stuttgart. Vor der Kommunalwahl sind 41 Prozent der Baden-Württemberger eher unzufrieden mit der Situation von Mietern in ihrer Kommune. Vor fünf Jahren waren es nur 25 Prozent. Mit der örtlichen Verkehrssituation sind sogar 52 Prozent eher unzufrieden, 2014 waren es nur 44 Prozent. Besonders groß ist die Unzufriedenheit in den Großstädten mit über 100.000 Einwohnern: Hier sind 57 Prozent eher unzufrieden mit der Situation von Mietern und…

Halle (ots) - Die Total-Raffinerie in Leuna muss die Kraftstoff-Produktion wegen verschmutzten russischen Erdöls drosseln. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Freitag-Ausgabe). "Aufgrund der andauernden Ausnahmesituation" habe die Raffinerie in der vergangenen Woche einige Einheiten außer Betrieb genommen, teilte das Unternehmen aus dem Saalekreis der MZ mit. "Die Ölversorgung über die Pipeline aus Russland ist weiter gestoppt", sagte ein Sprecher des Mineralölwirtschaftsverbandes. Ende…

Berlin (ots) - Die ab Oktober 2020 geplante Pkw-Maut in Deutschland könnte nach neuen Berechnungen zu einem Minusgeschäft werden. "Ein Defizit von 10 bis 155 Millionen Euro in den ersten Jahren der Einführung ist wahrscheinlich", heißt es einem Gutachten des Forums Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS) für die Grünen-Bundestagsfraktion, das dem "Tagesspiegel" (Freitagausgabe) exklusiv vorliegt. Der Grund liege vor allem in Änderungen an dem ursprünglichen Konzept, auch aufgrund von EU-Vorgaben. Es sei zu erwarten,…

Osnabrück (ots) - Immer mehr Anträge auf Mutter-/Vater-Kind-Kuren werden abgelehnt Quote laut Bundesgesundheitsministerium auf 16,5 Prozent gestiegen - Linke kritisiert "Kostendämpfungspolitik auf dem Rücken der Schwächsten" Osnabrück. Die Krankenkassen lehnen immer häufiger Anträge auf Mutter-/Vater-Kind-Kuren ab. 152.765 Familien stellten im Jahr 2017 einen Antrag, davon wurden 25.248 nicht bewilligt. Das waren 16,5 Prozent und somit jeder sechste Fall, wie aus einer Antwort des Bundesgesundheitsministeriums auf…

Bielefeld (ots) - Als das Fernbusunternehmen Flixbus 2013 in den deutschen Markt eintrat, wurden die quietschgrünen Gefährte, die die Autobahnen eroberten, belächelt. Heute verbindet dieses Netz 2.000 Orte in 28 europäischen Ländern und bietet täglich rund 350.000 Verbindungen an. Rund 40 Millionen Fahrgäste werden pro Jahr auf diesen Verbindungen befördert. Nimmt man diese Zahlen als Hintergrund, so ist der Markteintritt des Flixtrains in das deutsche Eisenbahnnetz als Kampfansage an die etablierten…