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Düsseldorf (ots) - SPD-Vizechef Kevin Kühnert hat der CDU vorgeworfen, keine klare Abgrenzung zur AfD vorweisen zu können. "Dass die CDU keine klare Abgrenzung zu den Brandstiftern der AfD und dem rechten Rand vorweisen kann, ist keine Erfindung von Lars Klingbeil, sondern eine Tatsache", sagte Kühnert der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Dienstag). Seit drei Wochen bestehe in den Reihen der demokratischen Mehrheit akute Sorge angesichts des christdemokratischen Schlingerkurses in Thüringen und darüber hinaus. "Schuld…

Dillenburg (ots) - -- Unfallfluchten: Nach Unfallfluchten in Haiger und Dillenburg-Niederscheld bitten die Ermittler der Dillenburger Polizei um Mithilfe. Hinweise zu den flüchtigen Unfallfahrern oder dessen Fahrzeugen nehmen die Polizisten unter Tel.: (02771) 9070 entgegen. Am Freitagmorgen (21.02.2020), zwischen 09.00 Uhr und 10.05 Uhr beschädigte ein Unbekannter im Hickenweg in Haiger einen schwarzen Dacia. Vermutlich beim Rangieren oder Ein- oder Ausparken erwischte der Unbekannte den auf dem öffentlichen…

Recklinghausen (ots) - Am Vormittag, gegen 10:15 Uhr, wollte ein 80-jähriger Recklinghäuser mit seinem Auto an der Ludwigstraße vor der Post einparken. Dabei kollierte er mit einem Baum. Nach ersten Erkenntnissen erschrak er dabei so stark, dass er das Gaspedal durchdrückte und über die Ludwigstraße auf den gegenüberliegenden Gehweg fuhr. Hier mussten Fußgänger dem Auto ausweichen, sie blieben unverletzt. Der Recklinghäuser fuhr und von hier aus wieder zurück über die Fahrbahn auf einen Parkplatz neben der Postfiliale.…

Ergänzend neue Zustellform: „City Hub Graz" Wien (OTS) - Bereits seit 2011 stellt die Österreichische Post alle Sendungen innerhalb Österreichs CO2-neutral zu und war damit Vorreiter unter den Postgesellschaften. Das nächste Ziel ist eine CO2-freie Zustellung bis zum Jahr 2030, was bedeutet, dass bis dahin auf der letzten Meile ausschließlich E-Fahrzeuge oder Fahrzeuge mit alternativen Antrieben im Einsatz sind. Dieses Ziel wird in der steirischen Landeshauptstadt schon deutlich früher erreicht – bereits…

Nürnberg (ots) - Der Kinderzuschlag kann jetzt online beantragt werden - schnell und unbürokratisch, jederzeit und von überall. Die Digitalisierung dieser wichtigen Leistung erleichtert den Zugang und hilft damit, Kinder besser zu fördern und Kinderarmut zu vermeiden. Heute stellten Bundesfamilienministerin, Dr. Franziska Giffey und der Leiter der Familienkasse, Karsten Bunk, in Berlin den neuen Online-Antrag vor. Er ist ein wesentlicher Baustein der Gesamtreform des Kinderzuschlags durch das Starke-Familien-Gesetz.…

Düsseldorf (ots) - Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) ist überzeugt, dass die SPD mit einer Politik wie in Hamburg auch anderswo wieder erfolgreich sein kann. "Das ist ein großartiger Erfolg für Peter Tschentscher und die Hamburger SPD. Er zeigt: Gute und verlässliche Regierungsarbeit zahlt sich aus", sagte Schwesig der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Montag/Online-Ausgabe). Die SPD habe in Hamburg gleichermaßen auf wirtschaftliche Stärke, soziale Gerechtigkeit und ökologische…

Düsseldorf (ots) - Die Grünen sehen sich nach ihrem Wahlerfolg in Hamburg auch als Stabilitätsanker für die Gesellschaft. "Die Grünen sind in diesen Zeiten für viele Menschen der Anker: Wir geben Mut, Halt und Zukunft", sagte Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Montag). "Das haben wir in Hamburg gezeigt und das zeigen wir bundesweit", betonte sie. Sie sehe es als Aufgabe der Grünen, "den Menschen wieder Orientierung zu bieten und so das Vertrauen in die Politik zu stärken",…

Düsseldorf (ots) - Das Kölner Institut der deutschen Wirtschaft (IW) hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und die Pflegeverbände vor negativen Auswirkungen des geplanten neuen Instruments zur bundeseinheitlichen Bemessung des Personalbedarfs in Altenpflegeheimen gewarnt. Wenn Pflegeheime die künftig erforderliche Mindestausstattung mit Pflegepersonal wegen des Fachkräftemangels nicht mehr erreichen könnten, müssten sie bei strenger Anwendung des neuen Instruments schließen. Damit drohe aber die Zahl der…

Düsseldorf (ots) - Brandenburgs Ex-CDU-Chef Ingo Senftleben hat die Bundes-CDU aufgefordert, ihren Beschluss zu korrigieren, wonach eine Zusammenarbeit mit AfD und Linken gleichermaßen ausgeschlossen wird. "Dieser Beschluss geht an der Realität vorbei. Die Linke muss zwar mehr Verantwortung für DDR-Unrecht und Opfer übernehmen. Aber sie ist nicht mit der AfD gleichzusetzen. Auf kommunaler Ebene arbeiten Linke und CDU ohnehin schon zusammen. Auch im Bundesrat bestehen Kontakte. Da wirkt so ein Beschluss heuchlerisch",…

Betzdorf (ots) - 1. Verkehrsunfall mit Flucht Tatort: 57548 Kirchen, Bahnhofstraße 24 Tatzeit: 21.02.2020, 14:55 Uhr Hergang: Ein bisher unbekannter Verkehrsteilnehmer beschädigte einen ordnungsgemäß abgestellten Pkw am Krankenhaus in Kirchen. Der Verursacher entfernte sich unerlaubt. Hinweise Bitte an die Polizei in Betzdorf 2. Verkehrsunfall mit Flucht Tatort: 57518 Betzdorf, Klosterhof Tatzeit: 21.02.2020, 15:44 Uhr Hergang: Ein bisher unbekannter Verkehrsteilnehmer beschädigte ein auf dem Parkplatz…