Post

Düsseldorf (ots) - Der Oberbürgermeister von Essen, Thomas Kufen (CDU), begrüßt den Vorschlag von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) zur Entschuldung der Kommunen. Der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Montag) sagte er: "Es ist gut, dass Bewegung in die Sache kommt. Der aufgetürmte Schuldenberg ist nicht durch eigene Kraft abzubauen. Jetzt sind Bund und Länder gefordert, ihren Beitrag zu leisten." Die hochverschuldete Stadt selber leiste "seit Jahren einen harten Sparkurs". Aber der erreichte Haushaltsausgleich und…

Düsseldorf (ots) - Der Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Günter Krings (CDU), hat die Forderung von Grünen-Chef Robert Habeck zurückgewiesen, 4000 Kinder und Jugendliche aus den überfüllten Flüchtlingslagern auf den griechischen Inseln nach Deutschland zu holen. "Das Ziel muss sein, dass die Lage für alle Asylbewerber in Griechenland schnellstmöglich verbessert wird. Einseitige Aufnahmeaktionen für bestimmte Gruppen sind keine Lösung", sagte Krings der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Montag). "Sie gingen an…

Düsseldorf (ots) - Die Bundesagentur für Arbeit erwartet nach den Worten ihres Vorstandschefs Detlef Scheele im kommenden Jahr einen weiteren deutlichen Anstieg der Beschäftigung. "Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung wird laut unseren Forschern weiter um 250.000 recht deutlich wachsen", sagte Scheele der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Samstag). Die Zahl der Arbeitslosen werde auf niedrigem Niveau stagnieren. "Das größte Problem des vor uns liegenden Jahres ist: Unser Erwerbspersonenpotenzial steigt fast…

Düsseldorf (ots) - Der Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, hat vor einem schnellen Anstieg des Mindestlohns gewarnt. "Es wäre gut, wenn der Mindestlohn stiege, auch perspektivisch auf zwölf Euro", sagte Scheele der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Samstag). "Wenn man es aber sehr schnell machte, könnte es Probleme geben. Besonders bei Geringqualifizierten könnte es zu Arbeitsplatzverlusten führen", warnte der Vorstandsvorsitzende der BA. Für 2020 sei eine Evaluation des Mindestlohngesetzes…

Düsseldorf (ots) - Muss sich Laschet jetzt vor der Kommunalwahl fürchten? Wohl kaum. Die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs lässt zwar die SPD jubeln, bedeutet aber nicht automatisch, dass die Sozialdemokraten nun bessere Aussichten hätten, mit ihren Kandidaten in die Rathäuser einzuziehen. Richtig ist, dass der Entscheid der NRW-Verfassungsrichter (4:3 für die SPD-Position) das Ergebnis der Bürgermeisterwahlen weniger kalkulierbar macht. Wer die stärkste politische Kraft vor Ort ist, lässt sich in der Regel…

Düsseldorf (ots) - Um sich vor der alljährlichen Überfüllung der weihnachtlichen Gottesdienste zu schützen, setzen einige Kirchen inzwischen auf Zulassungsbeschränkungen: Sie verteilen im Vorfeld ein knappes Kontingent an Tickets. Wer am Heiligen Abend keins hat, muss draußen bleiben. Das ist die kleinkarierteste Idee, die eine Kirchenverwaltung jemals geboren hat. Es mag ja sein, dass ein großer Teil der Gäste gerade in den weihnachtlichen Gottesdiensten weniger die Botschaft als die Atmosphäre sucht. Na und? Ist die…

New York (ots/PRNewswire) - Die Kanzleien Lawrence H. Schoenbach und Dratel & Lewis, P.C. haben im Namen des in den USA ansässigen, schwedischen Asylbewerbers Victor Carlstrom im südlichen Bezirk des Bundesstaates New York eine Klage um 4,2 Milliarden US-Dollar eingereicht. Die Klage richtet sich gegen Swedbank, Folksam, die schwedische Steuerbehörde, die Finanzaufsichtsbehörde, Jens Henriksson, den Generaldirektor der Swedbank, Katrin Westling Palm, Generaldirektorin der schwedischen Steuerbehörde, Erik Thedéen,…

New York (ots/PRNewswire) - Die Kanzleien Lawrence H. Schoenbach und Dratel & Lewis, P.C. haben die Klage vor dem Bundesgericht im südlichen Bezirk des Bundesstaates New York eingereicht Die Kanzleien Lawrence H. Schoenbach und Dratel & Lewis, P.C. haben im Namen des in den USA ansässigen, schwedischen Asylbewerbers Victor Carlstrom im südlichen Bezirk des Bundesstaates New York eine Klage um 4,2 Milliarden US-Dollar eingereicht. Die Klage richtet sich gegen Swedbank, Folksam…

Ludwigsburg (ots) - Sindelfingen-Maichingen: Unfallflucht Nach einer Unfallflucht, zu der es am Freitag gegen 10.20 Uhr in der Magstadter Straße in Maichingen kam, sucht das Polizeirevier Sindelfingen, Tel. 07031/697-0, Zeugen. Ein noch unbekannter Lenker, der mutmaßlich einen schwarzen VW Golf Variant fuhr, kam aus noch ungeklärter Ursache zu weit nach rechts und streifte einen am Fahrbahnrand abgestellten Nissan. Ohne sich um den entstandenen Sachschaden in Höhe von etwa 1.000 Euro zu kümmern, setzte der Unbekannte…

Berlin (ots) - Deutsche Aidshilfe zieht positive Bilanz: Kampagnen und Testangebote zeigen Wirkung. Botschaft zum neuen Jahr: Ein HIV-Test lohnt sich. HIV wird immer häufiger früh diagnostiziert. Zugleich hat die Zahl der viel zu späten Diagnosen im vergangenen Jahr erstmals leicht abgenommen. Das geht aus zwei Epidemiologischen Bulletins des Robert-Koch-Instituts (RKI) hervor. Björn Beck vom Vorstand der Deutschen Aidshilfe (DAH) zieht zum Jahresende eine positive Bilanz: "Die Daten lassen einen Trend…