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Düsseldorf (ots) - Die Zahl der von der Bundespolizei erfassten illegalen Einreisen hat sich aus Luxemburg innerhalb eines Jahres fast verdoppelt und aus den Niederlanden um 16,5 Prozent erhöht. Das geht nach einem Bericht der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Dienstag) aus einer Statistik der Bundespolizei für die ersten drei Quartale dieses Jahres hervor. Danach fasste die Bundespolizei im Durchschnitt pro Tag 110 illegal eingereiste Ausländer im grenznahen Raum oder bei der Kontrolle in Flug- und Seehäfen. Insgesamt…

Düsseldorf (ots) - Der Streit zwischen Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) und Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) ist vordergründig an den Plänen entbrannt, dass Windräder bereits zu fünf (geplanten) Häusern einen Abstand von 1000 Metern einhalten müssen. Hinter dem Vorhaben aber steckt auch die Sorge vieler Unionsabgeordneter aus ländlichen Regionen, dass ihnen die Wähler zu Hause die Hölle heiß machen könnten, sollten allzu lasche Regeln für den Ausbau der Windkraft beschlossen werden. Den wenigsten Bewohnern…

Bonn (ots) - Die CDU kommt am Freitag und Samstag, 22. und 23. November 2019, zu ihrem 32. Bundesparteitag in Leipzig zusammen. Es ist der erste Bundesparteitag nach der Wahl von Annegret Kramp-Karrenbauer zur Merkel-Nachfolgerin als CDU-Chefin. Mit Spannung wird erwartet, wie sich die neue Parteivorsitzende gegen interne Kritiker behauptet. phoenix berichtet an beiden Tagen mehr als zehn Stunden vom Treffen der Kanzlerpartei in der sächsischen Metropole. Am Freitag, 22. November, ist phoenix ab 10.30 Uhr live dabei…

Dillenburg (ots) - -- Herborn: Überfall am Herborner Bus-Bahnhof / Täter erbeutet Bargeld - Mit einem Faustschlag in die Rippen zwang am Freitagmorgen (15.11.2019) ein Unbekannter einen 15-Jährigen in die Knie. Anschließend griff der Täter in die Jackentasche des Schülers und ließ 80 Euro Bargeld mitgehen. Gegen 07.10 Uhr stand der in Breitscheid lebende Junge im Bereich der Haltestellen am Busbahnhof und wartete auf Freunde, die mit späteren Bussen dort ankommen sollten. Der Unbekannte trat völlig unerwartet an…

Freiburg (ots) - Ein aufmerksamer Bürger lieferte vergangenen Freitag,15.11.2019 beim Polizeirevier Breisach eine größere Menge an ungeöffneten Briefen ab, welche er in einem Abfallbehälter für Altpapier entdeckt hatte. Die Ermittlungen der Polizei ergaben, dass es sich um über siebenhundert nicht zugestellte Brief- und Postsendungen handelt. Bei weiteren Recherchen konnten beim zuständigen Briefzusteller weitere einhundertfünfzig nicht zugestellte Briefe aufgefunden werden. Der Zusteller war im Wesentlichen für den…

Bei Österreichischer Gesundheitskasse geht es um ein Milliardenbudget, absolute Transparenz ist bei Postenvergabe oberstes Gebot. Innsbruck (OTS) - Die im Zuge der Novomatic-Bestellung an die Öffentlichkeit gelangten SMS- und Chatprotokolle sind für den Tiroler AK Präsident und BAK Vizepräsident Erwin Zangerl Anlass, auch bei der Zentralisierung der Gebietskrankenkassen zur Österreichischen Gesundheitskasse (ÖGK) eine lückenlose Aufklärung der dort getätigten Postenbesetzungen zu fordern. „Die bis jetzt…

Düsseldorf (ots) - Im Kampf gegen Rechtsextremismus konnte sich Innenminister Horst Seehofer (CSU) bei der Planung für den nächsten Bundeshaushalt nicht vollständig durchsetzen. Das Bundeskriminalamt sollte eigentlich 440 zusätzliche Stellen im Kampf gegen rechts erhalten. Nach Informationen der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Dienstag) aus Unionskreisen sind für die Bekämpfung rechtsextremistischer Kriminalität nun allerdings nur 300 zusätzliche Stellen im Haushaltsplan vorgesehen. Die innenpolitische Sprecherin der…

Düsseldorf (ots) - Die CDU wird auf ihrem Parteitag Ende der Woche in Leipzig voraussichtlich die Forderung nach einer Erhöhung der Einkommensgrenze für Mini-Jobber von 450 auf 550 Euro beschließen. Entsprechende Anträge der Jungen Union werden von der Antragskommission unterstützt, wie aus Unterlagen für den Parteitag hervorgeht. JU-Chef Tilman Kuban sagte der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Dienstag), in Deutschland gingen 7,5 Millionen Menschen einer geringfügigen Beschäftigung nach - Studenten, Schüler, Rentner…

Fulda (ots) - Aktuelle - Warnmeldung! Die Polizei warnt vor Abzocke durch falsche Gewinnversprechen: Aktuell kommt es zu mehreren Anrufen mit betrügerischer Absicht im Landkreis Fulda. Sie haben gewonnen! Wer freut sich nicht, das zu hören. Wer aber eine solche Nachricht bekommt, per Telefon, E-Mail oder Post, sollte vorsichtig sein. Denn dabei kann es sich um eine Betrugsmasche handeln. Fulda / Petersberg - Unbekannte haben am heutigen Tag im Landkreis Fulda versucht, mit dem sogenannten "Falschen…

Märkischer Kreis (ots) - Ein nicht alltägliches Foto gelang Polizeibeamten am vergangenen Montag (11.11.) in Balve. Dort hatte sich ein Messwagen postiert, um die Geschwindigkeit in der 50-Zone zu überwachen. 265 Mal löste die Messeinheit aus, weil Verkehrsteilnehmer zu schnell unterwegs waren. Doch in einem der Fälle wird es wohl keine Post nach Hause geben. Ein VW Golf fuhr mit 61 km/h durch die Messstelle. Allerdings genau in dem Moment, als auf dem Gehweg eine Mutter mit ihrem Kleinkind im Buggy vorbeilief (Foto).…