Presseschau

Frankfurt (ots) - Die Frankfurter Rundschau schreibt zur deutschen EU-Ratspräsidentschaft: Sollten nicht überall innerhalb eines halben Jahres Ergebnisse vorliegen, wäre das der deutschen Ratspräsidentschaft nicht vorzuwerfen. Die zentrale Frage ist allerdings nicht, ob die Dinge schon endgültig geregelt oder "nur" angeschoben werden. Entscheidend ist, in welche Richtung das Anschieben geht. Unter dieser Perspektive kann die Prognose nicht besonders positiv ausfallen. Beim Klima hält sich Deutschland mit dem…

Berlin (ots) - Der frühere Bundesfinanzminister Theo Waigel (CSU) hat zum 30. Jahrestag trotz aller Verwerfungen in Ostdeutschland eine positive Bilanz der Wirtschafts- und Währungsunion in der DDR vom 1. Juli 1990 gezogen. "Die Wirtschafts- und Währungsunion war richtig, war notwendig, und hätte zu keinem anderen Zeitpunkt eine so große Wirkung entfaltet", sagte Waigel dem Tagesspiegel (Mittwoch). Trotz staatlicher Aufwendungen von 1500 bis 2000 Milliarden Euro für die neuen Länder in 30 Jahren stehe Deutschland heute…

Berlin (ots) - Das Berliner Finanzamt hat den Einspruch der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) gegen die Aberkennung der Gemeinnützigkeit vorerst zurückgewiesen. "Dem VVN-BdA ist es auch im Einspruchsverfahren bisher nicht gelungen, den vollen Beweis des Gegenteils zu den Feststellungen und der Einschätzung des Verfassungsschutzes des Freistaates Bayern zu erbringen", heißt es in einem dem "nd" vorliegendem Schreiben des Berliner Finanzamtes für…

Berlin (ots) - Der frühere Bundesfinanzminister Theo Waigel (CSU) hat zum 30. Jahrestag trotz aller Verwerfungen in Ostdeutschland eine positive Bilanz der Wirtschafts- und Währungsunion in der DDR vom 1. Juli 1990 gezogen. "Die Wirtschafts- und Währungsunion war richtig, war notwendig, und hätte zu keinem anderen Zeitpunkt eine so große Wirkung entfaltet", sagte Waigel dem Tagesspiegel (Mittwoch). Trotz staatlicher Aufwendungen von 1500 bis 2000 Milliarden Euro für die neuen Länder in 30 Jahren stehe Deutschland heute…

Berlin (ots) - Berliner Finanzamt hält gegenüber VVN-BdA an geplantem Entzug der Gemeinnützigkeit fest Das Berliner Finanzamt für Körperschaften I hat hält an seiner Entscheidung fest, der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) den Status der Gemeinnützigkeit zu entziehen. Das geht aus einem als Stellungnahme deklarierten sechsseitigen Schreiben vom 18. Juni hervor, welches der in Berlin erscheinenden Tageszeitung junge Welt vorliegt. Darin folgt die…

Berlin (ots) - Schwedische WissenschaftlerInnen erheben schwere Vorwürfe gegen den Chemiekonzern Dow Chemical/Corteva und Pestizid-Zulassungsbehörden. "Der Hersteller des Insektizids Chlorpyrifos hat die Ergebnisse eines Tierversuchs 1998 irreführend dargestellt, und die Behörden korrigierten das erst 2019", sagte Chemiker Axel Mie von der schwedischen Medizinuniversität Karolinska-Institut der Tageszeitung "taz" (Dienstagausgabe). "Die Ergebniszusammenfassung verschwieg, dass die Kleinhirne von Jungratten kleiner…

Berlin (ots) - Die Berliner Polizei hat von September 2019 bis Mitte Juni dieses Jahres in Berlin-Neukölln insgesamt 137 Fälle der sogenannten Politisch motivierten Kriminalität rechts registriert - inklusive einiger Nachmeldungen. Das geht aus einer bislang unveröffentlichten Antwort der Verwaltung von Innensenator Andreas Geisel (SPD) auf eine Schriftliche Anfrage der Linkspartei-Abgeordneten Anne Helm und Niklas Schrader hervor, über die die Tageszeitung "neues deutschland" (Mittwochausgabe) berichtet. Neben einigen…

Düsseldorf (ots) - Der frühere Fußball-Bundestrainer Berti Vogts (73) sieht seinen langjährigen Klub Borussia Mönchengladbach nach der erreichten Champions-League-Qualifikation noch lange nicht am Ende seiner Möglichkeiten. "Ich glaube, Borussia ist erst bei 80 Prozent. Da geht noch mehr", sagte der Mönchengladbacher Rekordspieler der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Dienstag). "Es würde mir gefallen, wenn die Borussen jetzt in die Offensive gehen und sagen: Wir greifen weiter an. Wichtig wäre, den sehr guten Kader…

Düsseldorf (ots) - Wohnen in den großen Städten mit besonderer Anziehungskraft könnte in Zukunft noch teurer werden. "Ich glaube, dass die Wohnungspreise in den Schwarmstädten weiter steigen. Nehmen Sie das Beispiel Berlin: Jedes Jahr ziehen 30.000 Menschen in die Hauptstadt. Die brauchen Wohnraum, und wenn die Nachfrage steigt, dann steigen auch die Preise und die Mieten", sagte Rolf Buch, Chef des größten deutschen Wohnungskonzerns Vonovia, der "Rheinischen Post" (Dienstag). Buch forderte zudem deutliche…

Halle (ots) - Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) ist beeindruckt von den Ostdeutschen. "Mein Respekt gegenüber der Leistung der Ostdeutschen ist riesengroß, denn sie mussten sich damals innerhalb kürzester Zeit an völlig neue Gegebenheiten anpassen", sagte er der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Dienstagausgabe) aus Anlass des 30. Jahrestages der Wirtschafts- und Währungsunion. "Einen derart massiven Umbruch zu bewältigen, ist eine enorme Lebensleistung, die noch zu oft nicht ausreichend gewürdigt…