Presseschau

Düsseldorf (ots) - Der ehemalige Formel-1-Pilot Timo Glock sieht den Abschied von Ex-Weltmeister Sebastian Vettel bei Ferrari mit großer Sorge. "Das wäre ein Drama für die Formel-1-Fans in Deutschland, wenn es gar keinen deutschen Fahrer mehr gäbe", sagte der frühere Toyota-Fahrer der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Donnerstag) . Glock, der 91 Rennen in der Formel 1 bestritt, fürchtet Einbußen für den Stellenwert des Motorsports in Deutschland: "Wenn wir gar keinen Deutschen mehr hätten, wäre das natürlich für die…

Düsseldorf (ots) - Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) sieht in den geplanten Lockerungen von Grenzkontrollen und Reiseverkehr innerhalb der EU einen dringend nötigen Schritt für den Zusammenhalt der europäischen Gemeinschaft. Die Entscheidung von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) für einen stufenweisen Verzicht auf Grenzkontrollen und Einreisebedingungen sei aus zwei Gründen richtig und geboten, sagte Bouffier der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Donnerstag). "Erstens: Das Pandemiegeschehen der…

Düsseldorf (ots) - Die Deutsche Gesellschaft für das Badewesen kritisiert die nordrhein-westfälische Landesregierung für ihren Umgang mit den Freibädern in der Corona-Krise. "Die Politik macht keinerlei weitere Vorgaben für die Badbetreiber und die Gesundheitsämter, die die Wiedereröffnung genehmigen müssen", sagte Geschäftsführer Christian Ochsenbauer der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Mittwoch). "Jedes Gesundheitsamt entscheidet daher für sich, sodass in Nordrhein-Westfalen ein maximaler Flickenteppich bei den…

Berlin (ots) - Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter wirft Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) eine verfehlte Grenzöffnungspolitik vor. "Es ist notwendig, dass der Innenminister die bisherige Willkürpolitik an den europäischen Binnengrenzen beendet und der aktuellen Lage anpasst", sagte er dem Berliner "Tagesspiegel" (Onlineausgabe). "Mit Blick auf das Infektionsgeschehen brauchen wir regionale, grenzüberschreitende Lösungen. Es ist es nicht länger haltbar, wenn zwischen Ländern mit ähnlichen Infektionszahlen…

Osnabrück (ots) - SPD-Politiker Bartels hadert mit Folgen der Reform von 2011 - "Abschaffung der Wehrpflicht war ein Fehler" Osnabrück. Der scheidende Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels sieht bis heute schwerwiegende Konsequenzen der Bundeswehrreform von 2011. Wichtigster Parameter sei unter dem Eindruck der Finanzkrise die Schuldenbremse gewesen. Im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte der SPD-Politiker: "Ich wünsche der Truppe, dass ihr das nach der Corona-Krise nicht noch einmal blüht." Auch…

Düsseldorf (ots) - Wegen der besonderen Bedingungen in der Corona-Krise wird es im September eine weitere außerordentliche Steuerschätzung neben den üblichen Terminen im Frühjahr und Herbst geben. Das erfuhr die Düsseldorfer "Rheinische Post" (Donnerstag) aus Kreisen der kommunalen Spitzenverbände und der Landesregierung in Nordrhein-Westfalen. "Da sich die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Entwicklung der Steuereinnahmen derzeit noch nicht mit hinreichender Sicherheit prognostizieren lassen, wird der…

Düsseldorf (ots) - Angesichts der der gravierenden Folgen der Corona-Pandemie für die kommunalen Haushalte hat der Städte- und Gemeindebund NRW staatliche Hilfen gefordert. "Wir erwarten, dass sich die Corona-Krise verheerend auf die kommunalen Haushalte auswirken wird", sagte Hauptgeschäftsführer Bernd Jürgen Schneider der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Donnerstag). "Bewahrheite sich die Zahl von 118 Milliarden Euro weniger Steuereinnahmen, haben wir es mit Ausfällen in nie dagewesenem Ausmaß zu tun." Auch die…

Berlin (ots) - Der rot-rot-grüne Senat in Berlin plant, Auszubildende in der Coronakrise besonders zu unterstützen. "Wir stellen uns auch darauf ein, dass wir Auszubildende aus Betrieben, die insolvent sind, übernehmen müssen", erklärte Berlins Arbeitssenatorin Elke Breitenbach (Linke) der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Donnerstagausgabe). Man könne nicht zulassen, dass ein ganzer Schuljahrgang quasi keine Ausbildung machen könne. Bis zu 500 junge Menschen könnten so gefördert werden. "Diese…

Berlin (ots) - Stadtentwicklungssenatorin Katrin Lompscher (Linke) hat die Prozessbevollmächtigten für die derzeit anhängigen Verfahren zum Mietendeckel vor dem Bundesverfassungsgericht benannt. Wie die in Berlin erscheinende Tageszeitung "neues deutschland" (Donnerstagausgabe) berichtet, hat die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen die Anwaltskanzlei der Verwaltungsrechtler Reiner Geulen und Remo Klinger in Berlin sowie den Juraprofessor Florian Rödl von der Freien Universität Berlin damit beauftragt, das…

Berlin (ots) - Rechtsextreme Straftäter haben sich auch vom Beginn der Coronakrise nicht stoppen lassen. Die Polizei registrierte nach Informationen des Tagesspiegels (Donnerstagausgabe) von Januar bis einschließlich März bundesweit 3790 rechte Delikte, darunter 154 Gewalttaten. Mindestens 62 Menschen wurden bei den Angriffen verletzt. Die Zahlen stehen in den Antworten der Bundesregierung auf monatliche Anfragen von Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Linke) und ihrer Fraktion. Die Schriftsätze liegen dem Tagesspiegel…