Presseschau

Osnabrück (ots) - Pflegerat und Verdi kritisieren Spahn "Aussetzen von Pflegepersonaluntergrenzen wegen Corona falscher Weg" - Forderung nach bis zu 80.000 neuen Stellen Osnabrück. Der Deutsche Pflegerat und die Gewerkschaft Verdi haben Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) vorgeworfen, durch die Aussetzung der Personaluntergrenzen wegen der Corona-Epidemie den Pflegenotstand zu verschärfen: "Die Pflegepersonaluntergrenzen jetzt pauschal auszusetzen ist der falsche Weg. Die Untergrenzen wurden eingeführt, weil…

Osnabrück (ots) - Militärübung "Defender Europe 20" läuft trotz Corona-Krise vorerst wie geplant weiter Kommando Streitkräftebasis: Noch keine direkten Auswirkungen - Informationsabgleich mit US-Armee zweimal täglich Osnabrück. Trotz der Corona-Epidemie in Europa geht die militärische Großübung "Defender Europe 20" vorerst ohne Einschränkungen weiter. "Derzeit hat die Ausweitung des Coronavirus keine direkten Auswirkungen auf DEF20", teilte das Kommando Streitkräftebasis der Bundeswehr der "Neuen Osnabrücker…

Osnabrück (ots) - Städtetag verlangt Corona-Soforthilfe für kommunale Unternehmen Dedy: Kongresszentren und Messegesellschaften besonders hart von Absagen getroffen - Appell vor Treffen der Ministerpräsidenten Osnabrück. Vor der Ministerpräsidentenkonferenz am heutigen Donnerstag haben die Städte Corona-Soforthilfen für kommunale Unternehmen gefordert. Die diskutierten Liquiditätshilfen von Bund und Ländern müssten "unbedingt auch Kongresszentren, Messegesellschaften und Tourismuseinrichtungen gewährt werden", sagte…

Stuttgart (ots) - Nein, es sind nicht die spektakulären mehreren Hundert Jahre Strafe auf einmal geworden, zu denen das amerikanische Rechtssystem theoretisch fähig ist. Aber sexuelle Beutegreifer in Machtpositionen, die sich bisher freikaufen oder vor Gericht von Luxusanwälten herauspauken lassen wollten, erhalten mit dem Strafmaß von 23 Jahren ein klares Signal. Verdienste, Vermögen und Verbindungen hebeln das Gesetz nicht aus. Frauen sind keine Provokateurinnen, die stets die Verantwortung für das zu tragen haben,…

Halle (ots) - Mit dem Auftritt am Mittwoch hat Merkel die anfänglichen Fehler wieder ausgebügelt: Mit ihrem Appell an die Solidarität in der Gesellschaft hat sie den richtigen Ton gefunden. Die Epidemie wird man nicht allein durch Verbote in den Griff bekommen. Jeder ist gefordert, sein Verhalten so umzustellen, dass er niemanden gefährdet. Es geht besonders um den Schutz älterer und kranker Menschen. Die andere Botschaft ist nicht minder wichtig: Der Staat wird alles tun, um den Unternehmen zu helfen und Entlassungen…

Halle (ots) - Alles deutet darauf hin, dass Putin sich ein quasi-monarchisches Erb-Amt schafft. Denn die laufende Operation Machterhalt ließe sich ja beliebig oft wiederholen. Das aber heißt, dass Putin nun tatsächlich zu jenem Zaren mit absolutistischem Ewigkeitsanspruch aufsteigt, den die meisten Analysten längst in ihm sehen. Offen hingegen ist die Frage, ob dies ein Zeichen der Stärke oder nicht doch eher der Schwäche ist. Denn lange wurde ja darüber spekuliert, dass Putin ab 2024 aus dem Hintergrund heraus die…

Aachen (ots) - Es ist schon fast 20 Jahre her, dass ein geschätzter Kollege einer großen deutschen Wochenzeitung den Begriff "Demokratur, putinesisch" geprägt hat. Damals steckte der Namensgeber, Russlands Präsident Wladimir Putin, mitten in seiner ersten Amtszeit. Inzwischen sind daraus - nach einer von Putin organisierten und kontrollierten Unterbrechung zwischen 2008 und 2012 - vier geworden. Und weitere, soviel steht nun fest, werden folgen. Möglicherweise bleibt er noch bis 2036 Staatschef. Heute redet die…

Straubing (ots) - Dieses Papier bringt Schwung in den Grünen Deal der EU. Denn die Brüsseler Kommission hat mit großer Gründlichkeit die Produktpalette unserer Gesellschaft auf Wiederverwendbarkeit, Rohstoffverbrauch und CO2-Belastungen bei der Herstellung durchleuchtet. Herausgekommen ist zwar vieles, was bereits 2015 in dem damaligen Gesetz zur Kreislaufwirtschaft enthalten war - wie das "Recht auf Reparatur". Aber nach fünf verlorenen Jahren, in denen sich kein Hersteller um die Auflagen der EU gekümmert hat, könnte…

Frankfurt (ots) - Bei der Coronakrise schien es, als versage Kanzlerin Angela Merkel auf den letzten Metern ihrer Regierungszeit: Wochenlang ließ sie zu Corona nichts von sich hören, lediglich ihr Gesundheitsminister Jens Spahn ackerte sich durch Pressekonferenzen und Talkshows. Doch mit dem Auftritt am Mittwoch hat sie die anfänglichen Fehler ausgebügelt: Mit ihrem Appell an die Solidarität in der Gesellschaft hat sie den richtigen Ton gesetzt. Die Epidemie wird man nicht allein durch Verbote in den Griff bekommen.…

Straubing (ots) - Das Rennen ist gelaufen. Je länger sich Bernie Sanders und seine Anhänger weigern, sich in das Unvermeidliche zu fügen, desto besser für US-Präsident Donald Trump, desto schlechter für die Demokratische Partei, die ohnehin schon tief gespalten ist. Nachdem der frühere Vizepräsident Joe Biden auch beim kleinen "Super Tuesday" abgeräumt hat, sollte Sanders begreifen: Die Partei will nicht, dass ein Möchtegern-Revolutionär Trump herausfordert. Pressekontakt: Straubinger Tagblatt Ressort…