Presseschau

Berlin (ots) - Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGb) geht nicht davon aus, dass in Deutschland ähnlich drastische Maßnahmen gegen das Coronavirus unternommen werden wie in Italien. "Derzeit besteht kein Grund zu der Annahme, dass es in Deutschland dazu kommen müsste, ganze Städte abzuriegeln, also das Verlassen und Betreten zu verbieten", sagte Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des DStGb dem Tagesspiegel (Dienstagsausgabe). "Da in Deutschland die Menschen nicht auf so engem Raum zusammenleben wie etwa in den…

Osnabrück (ots) - Schuster fordert, Name von Bauwerk in Ostfriesland zu entfernen Osnabrück. Ein Denkmal in Ostfriesland empört den Zentralrat der Juden. Auf dem Bauwerk in dem Dorf Völlen ist der Name des stellvertretenden Leiters des Vernichtungslagers Sobibor Johann Niemann verewigt. Zentralratspräsident Josef Schuster sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Sein Name sollte schnellstens von dem Gedenkstein entfernt werden." Niemann starb beim Gefangenenaufstand in Sobibor am 14. Oktober 1943. In seinem Heimatort…

Berlin (ots) - Im Streit um das juristische Vorgehen der Hohenzollern gegen Kritiker hat der Potsdamer Historiker Martin Sabrow den Erben Wilhelms II. vorgeworfen, falsche Erwartungen geweckt zu haben. Entgegen der Ankündigung ihres Anwalts hätten die Hohenzollern ihre einstweilige Verfügung gegen seinen Potsdamer Kollegen Winfried Süß "nicht zurückgezogen", sagte der Leiter des Zentrums für Zeitgeschichtliche Forschung in Potsdam (ZZF) dem in Berlin erscheinenden "Tagesspiegel" (Montagausgabe). "Ich sehe mich damit in…

Düsseldorf (ots) - Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) ist überzeugt, dass die SPD mit einer Politik wie in Hamburg auch anderswo wieder erfolgreich sein kann. "Das ist ein großartiger Erfolg für Peter Tschentscher und die Hamburger SPD. Er zeigt: Gute und verlässliche Regierungsarbeit zahlt sich aus", sagte Schwesig der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Montag/Online-Ausgabe). Die SPD habe in Hamburg gleichermaßen auf wirtschaftliche Stärke, soziale Gerechtigkeit und ökologische…

Düsseldorf (ots) - Die Grünen sehen sich nach ihrem Wahlerfolg in Hamburg auch als Stabilitätsanker für die Gesellschaft. "Die Grünen sind in diesen Zeiten für viele Menschen der Anker: Wir geben Mut, Halt und Zukunft", sagte Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Montag). "Das haben wir in Hamburg gezeigt und das zeigen wir bundesweit", betonte sie. Sie sehe es als Aufgabe der Grünen, "den Menschen wieder Orientierung zu bieten und so das Vertrauen in die Politik zu stärken",…

Düsseldorf (ots) - Das Kölner Institut der deutschen Wirtschaft (IW) hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und die Pflegeverbände vor negativen Auswirkungen des geplanten neuen Instruments zur bundeseinheitlichen Bemessung des Personalbedarfs in Altenpflegeheimen gewarnt. Wenn Pflegeheime die künftig erforderliche Mindestausstattung mit Pflegepersonal wegen des Fachkräftemangels nicht mehr erreichen könnten, müssten sie bei strenger Anwendung des neuen Instruments schließen. Damit drohe aber die Zahl der…

Freiburg (ots) - Fast fühlt man sich nach dieser Hamburger Wahl in alte Zeiten zurückversetzt. Da ist eine selbstbewusste SPD, die ein Ergebnis knapp unter 40 Prozent einfährt und mit erträglichen Verlusten zugunsten des Regierungspartners, den Grünen, weiter regieren kann. Da ist eine Koalition, die nicht abgewählt wird oder schrumpft, sondern die in der Summe zulegt, weil Bürgerinnen und Bürger gute Arbeit belohnen. Da ist eine AfD, die Stimmen verliert und um den Einzug ins Parlament bangen musste. So wenig Wut,…

Mainz (ots) - Die SPD in Hamburg mag noch so berechtigt jubeln. Zur Lage der SPD im Bund sagt das Ergebnis der Bürgerschaftswahl herzlich wenig aus. Es zeigt allein, dass bei Landtagswahlen der Bundestrend inzwischen weniger entscheidend ist als die persönliche Glaubwürdigkeit des Spitzenkandidaten. Die symbolträchtige Frage aus Hamburg: Fliegt die AfD zum ersten Mal wieder aus einem Landesparlament hinaus? In jedem Fall darf man aufatmen, dass das Spiel der AfD zum ersten Mal einen ordentlichen Dämpfer erhalten hat.…

Halle (ots) - Im Jahr vor der Bundestagswahl schütteln sich die politischen Machtverhältnisse in Deutschland kräftig durch. Die Wahrscheinlichkeit, dass ein Grüner oder eine Grüne der nächste Kanzler oder die nächste Kanzlerin wird, ist größer als je zuvor. Die Möglichkeit, dass auch auf Bundesebene eine Mehrheit links der Mitte entsteht, ist ebenfalls plötzlich ein realistisches Szenario. Lasst uns gut regieren, und irgendwann werden wir von den Leuten dafür belohnt - es ist das politische Motto des in der SPD…

Halle (ots) - Mitteldeutsche Zeitung zu digitalen Stromzählern Ab Montag werden nun erstmals intelligente Messsysteme eingeführt. Größere Stromverbraucher erhalten digitale Stromzähler, die mit dem Netzbetreiber kommunizieren können. Der Mehrwert ist vorerst jedoch gering, die Kosten dafür hoch. Bis zu 200 Euro kosten die Zähler im Jahr, die nun eine tägliche Abfrage des Verbrauchs ermöglichen. Modelle für variable Stromtarife gibt es - da die gesetzliche Grundlage fehlt - noch nicht. Der Weg in die neue…