Presseschau

Berlin (ots) - Schon die ersten Tage nach ihrer Rückzugsankündigung zeigen, dass der Plan der CDU-Vorsitzenden nicht aufgehen wird. Ein ganzes Jahr lang kann es sich keine Partei leisten, den Führungswechsel anzubahnen, ohne ihn zu entscheiden. Keine andere politische Frage dringt mehr durch, wenn die eine alles überlagert: Wer macht das Rennen? Auch jetzt scheint nur zu interessieren, welche Aussichten sich aus dem frühen Bekenntnis Friedrich Merz' für seine Chancen auf den Parteivorsitz ergeben. Dabei ist das eine…

Frankfurt (ots) - "Ob wirklich mehr als Schlampigkeit herrschte, ob Freundschaften millionenschwere Aufträge sicherten, ob also das Verteidigungsministerium für eine Weile ein Selbstbedienungsladen war, ist nicht zweifelsfrei geklärt. Wirklich entkräftet ist der Verdacht allerdings auch nicht. Dafür waren Erinnerungslücken mancher Protagonisten zu umfassend, dafür ist es ein zu großer Zufall, dass von der Leyens Handy-Daten samt Kurznachrichten - hoppla - einfach mal alle gelöscht wurden. Es geht ja aber auch um sehr…

Düsseldorf (ots) - Der Deutsche Tierschutzbund hat sich für einen Sachkunde-Nachweis für bestimmte Tierarten ausgesprochen. "Das Erste, was ich will, ist eine Positivliste aus der hervorgeht, welche Tiere überhaupt zu Hause gehalten werden dürfen", sagte Thomas Schröder, Präsident des Tierschutzbundes, der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Donnerstag). "Bei bestimmten Tieren davon soll es dann den Sachkunde-Nachweis für den Halter geben. Das sollte zum Beispiel für alle exotischen Tiere gelten, also Spinnen, Schlangen,…

Düsseldorf (ots) - Nach Ansicht des Deutschen Tierschutzbundes hat die Tierschutzpolitik der Bundesregierung "komplett versagt". "Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner kann oder will den Tierschutz nicht durchsetzen. Beides wäre dramatisch", sagte Thomas Schröder, Präsident des Tierschutzbundes, der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Donnerstag): "Wenn sie es nicht kann, heißt das, dass der ökonomische Druck zu groß ist. Deswegen muss der Tierschutz raus aus dem Landwirtschaftsministerium." Schröder fordert eine…

Düsseldorf (ots) - Seit der Wahl von Thomas Kemmerich (FDP) zum Ministerpräsidenten von Thüringen am 5. Februar haben SPD und Linke einen sprunghaften Anstieg der Parteieintritte registriert. So sind binnen einer Woche online und in Papierform mehr als 900 Menschen in die SPD eingetreten. Das teilte der Bundesvorstand auf Anfrage der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Freitag) mit. Es handele sich um eine deutliche Steigerung, so eine Sprecherin. Eine exakte, tagesaktuelle Zahl könne man nicht nennen, da Parteieintritte…

Saarbrücken (ots) - In der CDU gibt es die erste Stimme, die sich offen für Gesundheitsminister Jens Spahn als künftigen Parteivorsitzenden und Kanzlerkandidaten stark macht. Das Mitglied der Jungen Gruppe der Unionsfraktion, Nikolas Löbel, sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Freitag), seine Partei müsse jetzt eine Antwort auf die Fragen von Morgen geben. "Und für diesen Generationenwechsel, für Aufbruch und Erneuerung steht Jens Spahn." Zugleich betonte Löbel, die CDU befände sich "in der tiefsten Vertrauenskrise…

Saarbrücken (ots) - Unions-Fraktionschef Ralph Brinkhaus geht auf Distanz zur Werteunion. Brinkhaus sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Donnerstag), er schätze zwar auch die konservativeren Parteifreunde. "Aber es ist notwendig, dass es eine ganz klare Abgrenzung nach Rechts gibt. Die sehe ich bei Teilen der Werteunion nicht." Brinkhaus ergänzte: "Wer diese Abgrenzung nach Rechts nicht vornimmt, ist bei uns nicht richtig." Das sei nicht nur eine politische Frage, "sondern auch eine Frage der Haltung." Pressekontakt:…

Saarbrücken (ots) - Angesichts der Personaldebatten in der Union fordert Fraktionschef Ralph Brinkhaus den Koalitionspartner SPD zur Zurückhaltung auf. Brinkhaus sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Donnerstag): "Wenn ich mir die letzten Jahre betrachte, ist politische Stabilität nicht unbedingt die Kernkompetenz der SPD gewesen. Sie sollte deshalb vorsichtig mit Ratschlägen sein." Brinkhaus betonte weiter, bei der Klärung der anstehenden Führungsfragen dürfe sich die CDU nach wie vor nicht unter Druck setzen zu lassen.…

Regensburg (ots) - Das Orakel von New Hampshire hat gesprochen. Wenn es sich nicht zum ersten Mal in der Geschichte vertut, sagt es den Sieger der Vorwahlen Bernie Sanders oder seinen Verfolger Pete Buttigieg als Präsidentschaftskandidaten der Demokraten voraus. Noch nie zuvor hat die Partei jemanden auf den Schild gehoben, der hier nicht als Erster oder Zweiter über die Ziellinie ging. Der älteste Kandidat im Bewerberfeld ist dabei besser positioniert als der Jüngste. Denn der demokratische Sozialist hat im Lager der…

Berlin (ots) - Berlin neigt ja immer leicht zur Selbstüberschätzung. Eine tollere Stadt gibt es selbstverständlich weit und breit nicht. Wirtschaft, Kunst, Wissenschaft und Top-Sportereignisse - alles will nach Berlin. Doch jetzt kommt ein Dämpfer. Der Präsident des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB), Alfons Hörmann, gibt der Region Rhein-Ruhr bei einer Bewerbung für die olympischen Spiele 2032 den Vorzug. Es stimmt, dass es in den Berliner Sportkreisen immer eher um die Ausrichtung der Olympischen Spiele 2036…