Presseschau

Halle (ots) - Schon das Treffen als solches ist ein Lichtblick. Emmanuel Macron, Angela Merkel, Wladimir Putin und Wolodimir Selenski werden heute in Paris zwar nicht gleich die Lösung des Ukraine-Konflikts aus dem Ärmel schütteln. Die vier haben aber die Chance, eine historische Wende zu bewirken: zurück zu Gesprächen, zurück zur Vernunft, zurück zum Bewusstsein eines Miteinanders in Europa. Ein erster konkreter Schritt läge in der tatsächlichen Einhaltung der Waffenruhe in der Ostukraine. Macron und Merkel sollten…

Frankfurt (ots) - Die Frankfurter Rundschau kommentiert die Beschlüsse des SPD-Parteitags: Mehr Klimaschutz, höhere Investitionen in die Infrastruktur, die Regulierung neuer Arbeitsformen, Besteuerung von Vermögen oder eine Datenteilungspflicht für Digitalkonzerne: Damit formuliert die SPD Antworten auf die Herausforderungen unserer Zeit. Antworten, die viele Wissenschaftler für vernünftig halten und die keineswegs als linke Spinnereien abgetan werden können. Die Sozialdemokraten müssen ihre Ideen und Ziele nun in…

Stuttgart (ots) - Wenn die Politik Armut entschlossen bekämpfte, würden die Tafeln nicht boomen, sondern darben. Doch die vielen Fehler der Vergangenheit lassen sich nicht rasch reparieren. Der Niedriglohnsektor müsste ausgetrocknet, das Rentenniveau existenzsichernd, der Wohnungsbau sozialer und das Bildungssystem so umgebaut werden, dass endlich Chancengerechtigkeit herrscht. Einiges davon schreibt sich die SPD nun unter dem Motto "Umbau des Sozialstaates" auf die Fahnen. Doch als jahrelange Regierungspartei hat sie…

Essen (ots) - Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat einen Doppelpass für ehemalige Gastarbeiter ins Gespräch gebracht. "Wir würden uns wünschen, dass der Bund der ersten Gastarbeiter-Generation die Möglichkeit einräumt, sich einbürgern zu lassen, ohne den türkischen Pass abgeben und ohne einen Einbürgerungstest ablegen zu müssen", sagte die Staatssekretärin für Integration, Serap Güler (CDU), der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Montagausgabe). Güler sprach von einem "Signal der Wertschätzung ihrer…

Köln (ots) - Pest oder Cholera Raimund Neuß zum britischen Wahlkampf Wenn irgendetwas aus der TV-Debatte zwischen Boris Johnson und seinem Herausforderer Jeremy Corbyn zu lernen ist, dann dies: die Briten haben die Wahl zwischen Pest und Cholera. Der amtierende Premierminister nimmt die Herausforderung des von ihm selbst heraufbeschworenen EU-Austtritts nach wie vor nicht ernst, der linksradikale Herausforderer weiß nicht, was er will. Dies in einer Situation, in der der ungeregelte Brexit weiterhin droht - nicht…

Osnabrück (ots) - Kriminelle Clans schüchtern Polizisten in Niedersachsen ein Beamte privat aufgesucht - Polizeipräsident und Gewerkschaft fordern besseren Schutz Osnabrück. Kriminelle Clans versuchen offenbar zunehmend Polizisten einzuschüchtern. Nach Vorfällen in Nordrhein-Westfalen berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" (NOZ) nun auch über Fälle in Niedersachsen. Dabei beruft sich das Blatt auf den Osnabrücker Polizeipräsidenten Michael Maßmann. Im Gespräch schilderte Maßmann, dass Polizisten gezielt im…

Berlin (ots) - Autos raus aus Berlin. Auf diese einfache Formel lassen sich die zahlreichen Einzelforderungen zum Thema Klimaschutz bringen, die die Berliner Grünen auf ihrem Parteitag am Sonnabend beschlossen haben. Dabei schreckte die Parteibasis auch nicht davor zurück, ihrer Wirtschaftssenatorin Ramona Pop einen Knüppel zwischen die Beine zu werfen. So geschehen bei der Abstimmung über die Internationale Automobil-Ausstellung IAA, die von Frankfurt am Main nach Berlin ziehen soll. Dafür hatte sich auch jüngst…

Osnabrück (ots) - Christine Westermann: Altersweisheit ist ein Geschenk "Habe endlich das Gefühl: So wie ich bin, ist es gut" - Ende des "Literarischen Quartetts" hat Druck von ihr genommen - Zum 71. Geburtstag schenkte sie sich eine Eieruhr Osnabrück. Moderatorin und Autorin Christine Westermann (71) hadert nicht mit dem Älterwerden, sondern genießt es: Zu den schönsten Seiten zähle sie "so eine wunderbare Altersweisheit, die man nicht immer gleich rausblasen muss, aber einfach in sich spürt und nach der man…

Düsseldorf (ots) - Im Missbrauchsfall Bergisch Gladbach ermittelt die Polizei gegen immer mehr Tatverdächtige. Nach Informationen der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Samstag) aus Sicherheitskreisen hat die federführende Polizei Köln mittlerweile 31 Beschuldigte identifiziert. 16 kommen demnach aus Nordrhein-Westfalen, 15 aus acht weiteren Bundesländern. Sie werden verdächtigt, Kinder und Jugendliche missbraucht zu haben. "Das Verfahren hat gewaltige Dimensionen. Meines Wissens gibt es bisher nichts Vergleichbares in…

Halle (ots) - Der spektakuläre Fall eines massiven Fundes von Kriegswaffen mitten in der Landeshauptstadt Magdeburg bekommt nun eine politische Dimension. Der Mann, dessen Wohnung bereits im November von Sondereinheiten der Polizei gestürmt wurde, steht unter Rechtsextremismusverdacht, berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Wochenendausgabe). Die Behörden prüfen, ob seine zahlreichen Waffen einsatzfähig waren und wozu sie eingesetzt werden sollten. Nach MZ-Informationen vermuten…