Presseschau

Halle (ots) - Was wir derzeit durchleben, ist eine Neuordnung der weltweiten Sicherheitsarchitektur, deren genaue Auswirkungen auf Europa und Deutschland sowie deren Verhältnis zu den USA noch weitgehend unscharf sind. Das Gebälk der Diplomatie und des Militärs wird durchgeschüttelt. Macrons Analyse, was den Krankheitszustand der Nato und der EU angeht, ist korrekt. Doch es fehlen die Vorschläge, wie die Misere zu überwinden wäre. Sie taugen nicht einmal als Weckruf für den Nato-Gipfel Anfang Dezember in London, bei…

Berlin (ots) - Die Grundrente avanciert zum entscheidenden Posten der Großen Koalition. Fast könnte man sie ihre Lebensleistung nennen. Die gute Nachricht: Ein Kompromiss zur Grundrente ist nach Monaten des Stillstands gefunden, der wenigstens für einen Teil der Ärmsten unter den Rentnern die Lage etwas verbessern wird. Die schlechte Nachricht: Die Große Koalition hat getan, was von einer Große Koalition zu erwarten war. Sie fand eine Lösung im engen Koordinatensystem der neoliberalen Politik, die die beteiligten…

Berlin (ots) - Berlin - Nach einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts für mehr Transparenz staatlicher Öffentlichkeitsarbeit hat das Kanzleramt erstmals offengelegt, bestimmte Regierungsinformationen nur von ihm ausgewählten Medienvertretern zugänglich zu machen. "Auf Einladung des Bundeskanzleramts haben 2019 Hintergrundgespräche stattgefunden", erklärte ein Regierungssprecher auf Anfrage des Tagesspiegels (Montagausgabe).…

Köln (ots) - Düsseldorf. Die Düsseldorfer Staatskanzlei hat den Vorwurf der SPD zurückgewiesen, Armin Laschet (CDU) fliege zu oft mit dem Hubschrauber zu dienstlichen Terminen. Der Ministerpräsident mache von dieser Möglichkeit "nur äußerst restriktiv in besonderen Ausnahmefällen" Gebrauch, sagte eine Sprecherin dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Montag-Ausgabe). Dies geschehe nur dann, wenn "die Wahrnehmung von kollidierenden Amtsverpflichtungen anders nicht zu erfüllen" sei. Die Sprecherin der Staatskanzlei berichtete,…

Berlin (ots) - Berlin - Immer mehr Bundesbürger haben Angst, dass die Politik überfordert ist und dass die Politiker Probleme nicht mehr sauber lösen. "Sie haben das Gefühl, dass ihre Themen nicht mehr aufgegriffen werden, vor allem kritische", sagte Norbert Rollinger, Chef der R+V-Versicherung, dem Tagesspiegel (Montagausgabe). Die Versicherung untersucht seit fast 30 Jahren die größten Ängste der Deutschen.…

Berlin (ots) - Berlin - Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Armin Laschet hat die Union im Streit um eine Grundrente für Geringverdiener zur Kompromissbereitschaft bei der Bedürftigkeitsprüfung aufgerufen. "Verhandlungen haben das Ziel, dass sich Partner aufeinander zubewegen", sagte Laschet in einem Interview mit dem Tagesspiegel (Sonntagausgabe). Rückfragen bitte an: Telefon: 030-290 21 14301 www.tagesspiegel.de Pressekontakt: Der Tagesspiegel Chefin vom Dienst Patricia Wolf Telefon: 030-29021 14013 E-Mail:…

Berlin (ots) - Kurzform: Notwendig ist, die Zahl der Leihräder und E-Scooter klar zu begrenzen. Dazu muss Berlin nach Bremer Vorbild das Aufstellen als Sondernutzung öffentlichen Straßenlandes bewerten, die kostenpflichtig beantragt werden muss. Jeder Wirt, jeder Kioskbetreiber, der im Sommer Tische und Stühle vor die Tür stellen will, unterliegt dieser Regel. Warum das bei den eindeutig kommerziell agierenden Scooter-Verleihern anders sein soll, bleibt das Geheimnis des Senats. Der vollständige Kommentar: Es ist…

Essen (ots) - Der Jubel der Menschen in Ost und West. Die Freude über das Ende der Mauer. Und dann die Zuversicht, dass die lange Teilung nun bald überwunden werde. Solche Themen bestimmten in den letzten 29 Jahren die Erinnerung an den 9. November. Doch dieses Jahr trägt die Bewertung ganz andere Züge. Warum ist das so? Vor allem wegen der vergangenen Landtagswahlen und dem Schock über die hohen Stimmenanteile für die Rechtsradikalen. Besonders bei uns im Westen dämmert die Einsicht, dass nach der Wiedervereinigung…

Berlin (ots) - CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak führt die niedrigen Umfragewerte seiner Partei auf mangelnde Geschlossenheit zurück. "Die permanente Beschäftigung mit sich selbst ist einfach ein Fehler", sagte er in einem Interview mit der taz. "Das nervt die Bürger nur noch. Wenn man ständig über Personen anstatt über Inhalte streitet, schadet das." Die Landtagswahlen in Ostdeutschland und die Umfragewerte zeigten, dass die CDU besser werden müsse. Dazu müsse sie geschlossen auftreten, forderte Ziemiak in der taz.…

Osnabrück (ots) - Meret Becker plant ihr Leben nach dem "Tatort" Schauspielerin will ein Drehbuch umsetzen und Regie führen Osnabrück. Schauspielerin Meret Becker (50) hat schon umfangreiche Pläne für ihr Leben nach dem für Frühjahr 2022 angekündigten Ausstieg aus dem Berliner "Tatort". "Ich habe zum Beispiel ein Drehbuch geschrieben, das ich unbedingt noch verfilmen möchte", sagte sie der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Zudem würde sie ihr Zirkus-Konzert-Projekt "Le grande Ordinaire" gerne noch mal in einer Form…