Presseschau

Osnabrück (ots) - Grundschulen fehlt Personal: Lehrerverband wirft Kultusbehörden Planlosigkeit vor Osnabrück. Der Deutsche Lehrerverband (DL) hat angesichts aktueller Alarmmeldungen über sich verschärfende Lehrernot in Grundschulen die Kultusbehörden zu besserer Planung aufgefordert. "Viele Bundesländer reagieren zu spät und dann auch überhastet auf Verschiebungen beim Lehrerarbeitsmarkt oder auch beim Geburtenanstieg", sagte Verbandschef Heinz-Peter Meidinger der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Diese ausgesprochen…

Düsseldorf (ots) - Die Duisburger SPD-Abgeordnete Bärbel Bas soll das Amt der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden für den Bereich Gesundheit, Bildung und Forschung, Petitionen übernehmen. Bisher hat Karl Lauterbach das Amt inne, er will bei der Wahl am 24. September aber nicht erneut kandidieren. "Ich freue mich sehr und bin dankbar, dass der kommissarische Fraktionschef Rolf Mützenich mich als stellvertretende Fraktionsvorsitzende für den Bereich Gesundheit vorschlägt", sagte Bas der Düsseldorfer "Rheinischen…

Berlin (ots) - Die Brandenburger Grünen wollen in möglichen Koalitionsverhandlungen den Kampf gegen branchenfremde Großinvestoren in der Landwirtschaft auf die Tagesordnung setzen. "Ein Agrarstrukturgesetz ist eine wichtige Kernforderung in unseren letzten beiden Wahlprogrammen", sagte der Grünen-Fraktionschef Axel Vogel der Tageszeitung "taz" (Montagsausgabe). "Es wird in möglichen Verhandlungen eine wichtige Rolle spielen", so Vogel weiter. Die Grünen würden sich nicht mit Prüfaufträgen oder Verweis an den Bund…

Berlin (ots) - Nach dem tragischen Unfall mit vier getöteten Passanten in Berlin fordern die Grünen eine bundesweite Gesetzesregelung, um große Geländewagen (SUV) aus deutschen Innenstädten zu verbannen. "Wir brauchen eine Obergrenze für große SUV in den Innenstädten", sagte der stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Oliver Krischer, dem "Tagesspiegel" (Montagausgabe). "Am besten wäre eine bundesrechtliche Regelung, die es Kommunen erlaubt, bestimmte Größenbegrenzungen zu erlassen." In diesem Jahr…

Berlin (ots) - Der Soziologe und Rechtsextremismusforscher Matthias Quent warnt davor, zu behaupten, die Unterstützer der AfD seien bloß Protestwähler. "Ein relevanter Teil der AfD-Wähler sind Rechtsradikale, die von der Partei ein rechtsradikales Angebot bekommen und annehmen", sagte Quent der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Montagsausgabe). Der Direktor des Instituts für Demokratie und Zivilgesellschaft (IDZ) in Trägerschaft der Amadeu Antonio Stiftung in Jena lobte zwar, dass es in…

Berlin (ots) - Die Feministin Alyssa Ahrabare kritisiert das mangelnde Bewusstsein in Frankreich, Gewalt gegen Frauen als "machistischen Terror und Verbrechen gegen die Menschlichkeit" zu sehen. "Mit 121 Toten im vergangenen Jahr gehört Frankreich zu den Ländern in Europa, in dem die meisten Frauen durch die Hand ihres Partners sterben. Vor allem wird Gewalt gegen Frauen bei uns oft noch als Bagatelldelikt angesehen", kritisiert die Sprecherin der Organisation "Osez le féminisme!" ("Wagt Feminismus!"). Im Interview mit…

Berlin (ots) - Die Republik rätselt, wie der NPD-Funktionär Stefan Jagsch Ortsvorsteher von Altenstadt-Waldsiedlung (Hessen) werden konnte. »Ich wollte mit der Wahl ein Zeichen für die Demokratie setzen und zeigen, was passieren kann, wenn Ortsbeiräte wie wir über Jahre nur verhöhnt werden«, erklärte Bernd Brandt auf Nachfrage der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Montagsausgabe). Der selbstständige Elektriker beschwert sich, dass beispielsweise Anfragen ans Rathaus oft nicht einmal beantwortet…

Düsseldorf (ots) - Die gesetzlichen Krankenkassen lehnen den Vorschlag von Kassenärzte-Chef Andreas Gassen ab, höhere Beiträge für die freie Arztwahl zu verlangen. Der Chef der AOK Rheinland/Hamburg, Günter Wältermann, sagte der Düsseldorfer "Rheinischen Post": "Ich halte den Vorschlag für vollkommen verfehlt. Er berücksichtigt weder das Patientenbedürfnis nach Information in gegebenenfalls schwierigen Lebenslagen, noch gibt er eine Antwort auf bestehende Unterschiede in der Gesundheitskompetenz der Menschen. Der freie…

Berlin/Saarbrücken (ots) - Die kommissarische Vorsitzende der SPD, Malu Dreyer, hat sich für die großzügige Gewährung einer künftigen Grundrente ausgesprochen. "Eine Bedürftigkeitsprüfung, die den Kreis der Anspruchsberechtigten auf rund 100.000 Menschen reduziert, ist mit uns jedenfalls nicht zu machen. Da muss sich die Union noch bewegen", sagte Dreyer der "Saarbrücker Zeitung" (Montag-Ausgabe). Das Thema sei zweifellos bedeutsam für die SPD, meinte die kommissarische Vorsitzende. "Für uns ist wichtig, dass viele…

Regensburg (ots) - Längst ist es keine Pflicht mehr, dass angehende Ärzte den Hypokratischen Eid leisten. Als Ehrenkodex zum Schutz und Wohle des Patienten aber spielt er noch immer eine große Rolle. So kann, wer die Bedenken in der Ärzteschaft um die Sicherheit der Patientendaten in der neuen "Elektronischen Patientenakte", kurz ePA, nachvollziehen will, dort nachlesen: "Was immer ich sehe und höre bei der Behandlung (...) so werde ich von dem, was niemals nach draußen ausgeplaudert werden soll, schweigen (...). Die…