Suchbegriff wählen

Presseschau

Allg. Zeitung Mainz: Ein Coup / Reinhard Breidenbach zu von der Leyen

Mainz (ots) - Als Hernando Cortez 1519 das Aztekenreich für Spanien eroberte, ließ er nach der Landung, um Meutereien seiner Soldaten zu verhindern, fast alle seine Schiffe verbrennen. Um das EU-Parlament gleichsam zu erobern, kündigt Ursula von der Leyen ihren Rücktritt als Verteidigungsministerin an. Sie will absolute Entschlossenheit demonstrieren. Das ist legitim und spricht keineswegs gegen sie. Allerdings steht in den Sternen, ob der Coup gelingt. Er könnte das Gegenteil dessen bewirken, was die Noch-Ministerin

Mitteldeutsche Zeitung: zu Trumps Angriff auf Abgeordnete

Halle (ots) - Wenn Trump diese Frauen zur Rückkehr in ihre "Heimatländer" auffordert, ist das nichts anderes als Rassismus. Als skrupelloser Brandstifter weiß Trump genau, wie er mit Angst und Hass seine rechte Basis bei Laune halten kann. Doch für die oppositionellen Demokraten, die im Vorwahlkampf allzu häufig mit sich selbst beschäftigt sind, muss der widerwärtige Ausfall ein Weckruf sein: Der wirkliche politische Gegner sitzt nicht in den eigenen Reihen, sondern im Weißen Haus. Pressekontakt: Mitteldeutsche

Mitteldeutsche Zeitung: zu den Streiks bei Amazon

Halle (ots) - Vor Weihnachten, Black Friday oder Prime Day - die Verdi-Streikaufrufe bei Amazon begleiten uns verlässlich durchs Jahr. Allein schon deswegen entfalten sie nur sehr begrenzte Wirkung, denn das Unternehmen kann sich mit Aushilfskräften darauf einstellen. Der Gewerkschaft ist das bewusst, aber mit Blick auf ihre begrenzte Durchschlagskraft bei dem Onlinehändler ist Verdi Aufmerksamkeit wichtiger als Blockade. So kann die Gewerkschaft ihre Taktik seit inzwischen sechs Jahren durchhalten und ist dabei

Mitteldeutsche Zeitung: zur Krankenhaus-Studie

Halle (ots) - Dieser Vorschlag erhitzt die Gemüter: Die Zahl der Krankenhäuser in Deutschland sollte mehr als halbiert werden, schlägt eine Bertelsmann-Studie vor. Ein radikaler Vorstoß, vielleicht überzogen, doch die Richtung stimmt. Auch wenn verständlich ist, dass viele Patienten gerne in Wohnortnähe behandelt werden möchten, so sollte Nähe nicht das zentrale Kriterium sein, wenn es um die Gesundheit geht. Wichtiger ist eine hohe Behandlungsqualität. Pressekontakt: Mitteldeutsche Zeitung Hartmut Augustin

neues deutschland: Kommentar zum sogenannten Steuerzahler-Gedenktag: Plumpes Sozialstaatsbashing

Berlin (ots) - Diese Interessenvertretung haben die Steuerzahler nicht verdient. Der Bund der Steuerzahler agiert seit Langem mit einem volkswirtschaftlichen Verständnis von vorvorgestern, findet aber immer noch Gehör. Ein Highlight der Lächerlichkeit ist der »Steuerzahlergedenktag«, den der Verein für 2019 auf diesen Montag taxiert. Erst jetzt würden Arbeitnehmer für sich arbeiten, denn sie müssten 53,7 Prozent des Lohns an den Staat abführen, heißt es. Die weit seriösere OECD kommt hingegen nur auf 49,5 Prozent. Die

Straubinger Tagblatt: Trumps Äußerungen – Der Rassist

Straubing (ots) - Wenn es Probleme mit Migration und Mängel bei der Integration gibt, müssen verantwortungsvolle Politiker das ansprechen und sich um die Probleme kümmern. Doch US-Präsident Donald Trump geht es nicht um sachgerechte Lösungen. Ihm geht es vor allem um sich selbst und darum, im kommenden Jahr im Amt bestätigt zu werden. Dafür ist ihm jedes Mittel recht, und dabei zeigt er wieder einmal sein wahres Gesicht: Trump ist ein Rassist, der um Rassisten buhlt. Er macht Stimmung gegen Migranten und nicht weiße

Straubinger Tagblatt: Bertelsmann-Studie – Krankenhäuser in Gefahr

Straubing (ots) - In der Diskussion um gleichwertige Lebensverhältnisse zwischen Metropolen und ländlichen Räumen muss es aber auch um die medizinische Grundversorgung gehen. Wenn die Politik von "abgehängten Regionen" spricht, in denen es kaum noch Ärzte gibt, dann darf dort nicht auch noch den letzten Kliniken der Garaus gemacht werden. Sonst wären vor allem ältere, pflegebedürftige und chronisch kranke Menschen die Leidtragenden. Pressekontakt: Straubinger Tagblatt Ressortleiter Politik/Wirtschaft Dr. Gerald

Neue Westfälische (Bielefeld): Bergleute-Protest: MLPD wehrt sich gegen Verdacht der NRW-Landesregierung

Bielefeld (ots) - Die Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) hat sich gegen Vorwürfe der NRW-Landesregierung gewehrt, sie hätte sich mit der AfD verbündet, um eine Besuchergruppe von Bergleuten im Landtag aufzuwiegeln. In einem Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Dienstagausgabe) sagte ein MLPD-Sprecher, die Anschuldigungen seien "frei erfunden". Die linksextreme Splitterpartei lehne "eine Zusammenarbeit mit der rassistischen AfD strikt ab - und als Bergleute verkleiden wir uns

Frankfurter Rundschau: Trumps Rassismus

Frankfurt (ots) - Trump ist ein skrupelloser Brandstifter. Er weiß genau, wie er mit Angst und Hass seine überwiegend weiße Basis in der Unter- und Mittelschicht bei Laune halten kann. Genau darum geht es ihm nun im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen im Herbst kommenden Jahres. Und wohl auch darum, die Macht der Bilder von in Käfigen eingesperrten Migranten an der mexikanischen Grenze zu brechen, die zumindest Teile der amerikanischen Gesellschaft zunehmend irritieren. Das gute, weiße Amerika auf der einen Seite, die

Rheinische Post: Niedersachsens CDU-Chef rechnet mit schneller Nachfolge von der Leyens und sieht große Koalition als „fragil“

Düsseldorf (ots) - Niedersachsens CDU-Chef Bernd Althusmann hat für die Nachfolge von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen im Falle ihrer Wahl zur EU-Kommissionpräsidentin Ansprüche seines Landesverbandes angemeldet. "Die CDU Niedersachen als drittgrößter Landesverband muss in der Bundesregierung angemessen vertreten sein. Wir haben gute Frauen und Männer in Berlin, die aus dem Stand heraus ein Ministerium führen können. Die Entscheidung liegt bei der Kanzlerin", sagte Althusmann der Düsseldorfer "Rheinischen