Presseschau

Regensburg (ots) - Wie rasch sich ein Erfolg für die Demokratie verpulvern lässt, ist derzeit auf Brüsseler Bühne zu verfolgen. Die Europawahl vor vier Wochen hatte Mut gemacht. Schon die hohe Wahlbeteiligung zeigte: Den Menschen in Europa ist die EU nicht egal. Anders als befürchtet, ergab sich auch keine Machtkonstellation, bei der proeuropäische Kräfte von ultrarechten Anti-Europäern ausgehebelt werden können. Doch die Freude war verfrüht. Wechselseitiges Blockieren gelingt den großen Parteifamilien im Parlament wie…

Stuttgart (ots) - Für die Sozialdemokraten ist dieser Anlauf zur Erneuerung womöglich der letzte, bevor ihnen das Abrutschen in die Bedeutungslosigkeit droht. Es ist allerdings keineswegs gesichert, dass dieser Weg die SPD wieder zu einer stabilen Partei macht. Das zeigt ein Blick zur CDU: Die Regionalkonferenzen, auf denen sich vergangenes Jahr die Kandidaten für den Parteivorsitz präsentierten, belebten die CDU zunächst. Der Wettstreit führte allerdings zu einer Polarisierung in der Partei, die Spaltung ist bis heute…

Mainz (ots) - Es war nur eine Bürgermeisterwahl. Dennoch schaut die politisch interessierte Weltöffentlichkeit in diesen Tagen fasziniert auf Istanbul. Dort lässt sich gerade beobachten, wie ein autoritär regierender, scheinbar unbesiegbarer Politprotz vom Wahlvolk in die Schranken gewiesen wird, ein bisschen zumindest. Vom nahen Sturz Recep Tayyip Erdogans kann aber keine Rede sein, auch wenn es in seiner Regierungspartei AKP heftig gären soll. Doch könnte sich die von ihm erzwungene Wahlwiederholung in der…

Stuttgart (ots) - Der neue Daimler-Chef Ola Källenius ist angetreten, um den Stuttgarter Konzern auf längere Sicht klimaneutral zu machen, doch ein schwerer Rucksack mit Altlasten bremst ihn bei diesem Aufbruch in die saubere Zukunft. Als der VW-Abgasskandal 2015 aufgedeckt wurde, versicherte Dieter Zetsche, dass bei Daimler nicht manipuliert werde. Doch nun wird der Autobauer immer stärker mit dunklen Machenschaften in Verbindung gebracht. Das Kraftfahrt-Bundesamt wirft dem Unternehmen erneut vor, verbotene…

Halle (ots) - Gewiss sieht die Weltwahrnehmung eines Polizisten, der in sozial schwachen Gegenden mit hohem Migrantenanteil und hoher Kriminalitätsrate seinen Dienst versieht, anders aus als die eines Bürgers - sagen wir - im münsterländischen Kattenvenne. Es mag auch sein, dass viele Polizisten mit Angela Merkels Flüchtlingspolitik haderten. Trotzdem ist der Boden, auf dem Polizisten und Soldaten stehen müssen, das Grundgesetz. Das beinhaltet, einer demokratischen Regierung loyal zu dienen, selbst wenn man deren…

Halle (ots) - Erforderlich ist eine Steuerreform, die als zentrales Element eine C02-Steuer vorsieht. Damit die Bürger nicht überlastet werden, muss es zugleich Entlastungen geben, etwa bei der Stromsteuer. Zusätzlich sind Steueranreize nötig, um insbesondere den Energieverbrauch von Häusern durch Wärmedämmung und Heizungsmodernisierung zu senken. Das alles umfasst Milliardenbeträge, die sich bisher nicht in der Etatplanung finden. So ist das, was das Kabinett nun beschließen will, nur Kleinkram. Pressekontakt:…

Halle (ots) - Aus der Not heraus hat die verbliebene Parteiführung sich diesmal entschieden, mit einem Prinzip zu brechen, das zum Niedergang der SPD beigetragen hat. Es ist das Prinzip, mit dem - ohne vorherige Einbindung der Mitglieder - der Parteivorsitz im Hinterzimmer stets schnell an den nächsten in der Reihe weitergereicht worden ist. Als wäre er ein Wanderpokal, den jeder einmal in die Hand nehmen darf, der in SPD-Führungsgremien lange genug darauf gewartet hat. Damit soll Schluss sein. Das ist höchste Zeit.…

Bonn (ots) - Der Präsident der Bundeskartellamtes fordert mehr Rechte für seine Behörde beim Verbraucherschutz. "Wir möchten gerne Defizite, die wir auf einem Markt feststellen, auch beheben", sagte Mundt im Interview mit dem General-Anzeiger (Bonn). Beim Verbraucherschutz könne die Bonner Behörde bislang nur Untersuchungen durchführen, ohne eine Befugnis zur Durchsetzung der Ergebnisse. "Bei Internetvergleichsportalen haben wir viele Dinge festgestellt, die wir gerne abstellen würden", erläuterte Mundt. Manche…

Straubing (ots) - Bald werden drei Konsortien hierzulande Batterien für Elektroautos bauen. Das sei, meint Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier, von "überlebenswichtiger Bedeutung" für den Autostandort Deutschland. Doch ist das tatsächlich so? Oder wird die deutsche Akkuproduktion demnächst ein ähnlich trauriges Schicksal ereilen wie die Solarzellen-Branche? Zumal fraglich ist, ob Stromer in Zukunft überhaupt die führende Rolle spielen werden. Maßgebliche Hersteller in Asien setzen bereits auf Wasserstoff und die…

Köln (ots) - Seine Mutter habe schon früh gemahnt: "Auf Prinz und Prinzessin braucht ihr euch nichts einzubilden. Die Klos müsst ihr euch selbst putzen." Altenburg lebt mit Frau und zwei Kindern in Berlin, arbeitet als Schauspieler und engagiert sich als Krankenhausclown. "Einige Leute sagen, ich hätte eine ähnliche Augenpartie wie Sisi. Und es gibt Tonaufnahmen von Franz Joseph. Von ihm habe wohl seine etwas verlangsamte Sprachmelodie geerbt", sagt er zur Frage nach der Familienähnlichkeit. Den Adelstitel legte schon…