Raab

Die Österreichischen Kinderschutzzentren appellieren an die neue Bundesministerin, das Regierungsvorhaben „Ausbau und Absicherung von Kinderschutzzentren“ rasch in Angriff nehmen! Wien (OTS) - Der Kinderschutz hat es nicht einfach in Österreich. Erst wurden die Kompetenzen aus der Bundesverantwortung, entgegen der Meinung der breiten Fachwelt und entgegen den Empfehlungen des UN-Kinderrechte-Ausschusses aus der Bundesverantwortung gelöst, dann kam mit dem 3. Gewaltschutzgesetz eine Anzeigepflicht für…

Außerdem: „Land der Berge“-Doppel u. a. mit „Winter in Tirols Bergdörfern“ und zweimal „treffpunkt medizin“; tagsüber Nationalratssitzung live Wien (OTS) - ORF III Kultur und Information überträgt am Mittwoch, dem 20. Jänner 2021, in „Politik live“ ab 9.15 Uhr die erste reguläre Nationalratssitzung im neuen Jahr. Die Abgeordneten werden dabei u. a. über Gesetzesänderungen zur Verhinderung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung beraten. Weiters sieht eine Novelle zum Bundesministeriengesetz vor, die…

Vereinbarung mit allen 16 Religionsgesellschaften in Absprache mit Ministerin Raab bis zum Ende der 1. Februarwoche verlängert - Regelung erfolgt analog zum derzeit geltenden Lockdown Wien (OTS) - Am Montag haben die Kirchen und Religionsgesellschaften in Absprache mit Kultusministerin Susanne Raab die bisher geltende Corona-Vereinbarung verlängert: Analog zu den allgemein geltenden Ausgangsbeschränkungen im Lockdown werden die öffentlichen Gottesdienste vorerst bis zum Ende der ersten Februarwoche…

Aktuelle Stunde, Europastunde, Gemeindehilfspaket, Kontenregister, Bundesministeriengesetz, Rechnungshofberichte, Petitionen Wien (PK) - Der Nationalrat wird sich in seiner ersten regulären Sitzung im Jahr 2021 unter anderem mit dem von der Regierung geschnürten neuen Gemeindehilfspaket im Ausmaß von 1,5 Mrd. € und mit einer Novelle zum Bundesministeriengesetz befassen. Im Zusammenhang mit dem Rücktritt von Arbeits- und Familienministerin Christine Aschbacher und der Angelobung von Arbeitsminister Martin…

Verfassungsausschuss gibt grünes Licht für Änderung des Bundesministeriengesetzes Wien (PK) - Der Verfassungsausschuss des Nationalrats hat heute grünes Licht für die Verschiebung der Agenden für Familie und Jugend vom Arbeitsministerium in das Bundeskanzleramt gegeben. Eine entsprechende Novelle zum Bundesministeriengesetz wurde mit den Stimmen der Koalitionsparteien, der FPÖ und der NEOS genehmigt. Damit könnte die Betrauung von Frauen- und Integrationsministerin Susanne Raab mit den neuen Aufgaben - die…

ÖVP-Klubobmann: Martin Kocher ist ein absoluter Fachmann Wien (OTS) - Als ausgebildeter Volkswirt, langjähriger Leiter des IHS und Präsident des Fiskalrates ist Martin Kocher ein absoluter Fachmann in diesem Bereich. Arbeit und Beschäftigung werden besonders im heurigen Jahr eine zentrale Rolle einnehmen. Oberste Priorität habe einerseits die Bekämpfung der Pandemie, andererseits der Wirtschaftssektor und der Arbeitsmarkt. Das sagte heute, Mittwoch, Klubobmann August Wöginger anlässlich der Erklärungen zur…

Österr. Liga für Kinder- und Jugendgesundheit fordert Kinderministerium und flächendeckende, kostenfreie und niederschwellige Unterstützungsangebote für Familien Wien (OTS) - Die Österreichische Liga für Kinder- und Jugendgesundheit (Kinderliga) sieht in der Verschiebung der Familien-und Jugendagenden von einem Ministerium zum anderen den geringen Stellenwert, den Kinder und Jugendliche für die österreichische Regierung haben, bestätigt. „Das Hin- und Hergeschiebe der politischen Zuständigkeiten für Kinder…

Michael Bernhard: „Die Arbeit von Ministerin Aschbacher war überschattet von Fehlern. Susanne Raab hat jetzt rasch einiges aufzuholen.“ Wien (OTS) - „Wir NEOS wünschen uns, dass die zukünftige Ministerin für Familie und Jugend aktiv auf uns zukommt und die Vorschläge, die Christine Aschbacher seit einem Jahr ignoriert hat, ernst nimmt und sich endlich für die Familien in Österreich einsetzt“, sagt NEOS-Familiensprecher Michael Bernhard nach dem Beschluss zur Änderung des Bundesministerien-Gesetzes. Das…

ÖVP und Grüne bringen Verlangen für geplante Sondersitzung ein Wien (PK) - Am Donnerstag wird dem Nationalrat in der geplanten Sondersitzung auch der neue Arbeitsminister Martin Kocher im Rahmen einer Erklärung von Bundeskanzler Kurz und Vizekanzler Kogler vorgestellt. Darauf haben sich die Parlamentsfraktionen heute verständigt. Kocher wird vorläufig auch als Familienminister fungieren, da für die in Aussicht genommene Verschiebung der Familien- und Jugendagenden aus dem Arbeitsressort zu Frauen- und…

Homeoffice-Regelung rasch auf Schiene bringen. Gratulation an Frauenministerin Susanne Raab zu neuen Agenden für Familie und Jugend. Dank an Christine Aschbacher für gute Zusammenarbeit. Wien (OTS) - "Im Namen des gesamten österreichischen Handels gratulieren wir Martin Kocher zur heutigen Angelobung als Arbeitsminister. Wir sind überzeugt, dass mit ihm ein Experte für dieses hochrelevante Ressort gewonnen werden konnte, der den heiklen Corona-Herausforderungen entsprechend begegnen kann. Der Stellenwert…