Raab

„Leopold-Figl-Saal“ zur Erinnerung an den ersten Bundeskanzler der Zweiten Republik Wien (OTS) - Am 20. Dezember 2020 jährt sich zum 75. Mal die Ernennung von Leopold Figl zum Bundeskanzler. Anlässlich des Jubiläums lud Bundeskanzler Sebastian Kurz dessen Tochter Anneliese Figl ins Bundeskanzleramt ein. „Leopold Figl hat Großes für unser Land geleistet. In den dunkelsten Stunden unserer Geschichte hat ihn nie der Mut verlassen, für seine Überzeugungen zu kämpfen, auch nicht, als er von den…

Stephanie Krisper: „Helfen ist überfällig und muss von der Bundesregierung ermöglicht werden.“ Wien (OTS) - Stephanie Krisper, NEOS-Sprecherin für Migration und Asyl, schließt sich den zahlreichen Appellen internationaler Organisationen und aus der Zivilgesellschaft für eine sofortige Evakuierung der Lager auf den griechischen Inseln eindringlich an: „Auf europäischem Boden vegetieren Menschen, darunter viele Familien und Kinder, unter Zuständen dahin, die Folter beziehungsweise unmenschliche Behandlung…

Innsbruck (OTS) - Kein Generalverdacht, aber: Das Anti-Terror-Paket der Bundesregierung und die Reaktionen darauf zeigen, wie gestört das Verhältnis zu den Muslimen ist. Gefragt wäre indes vertrauensvolle Zusammenarbeit. Sind alle Muslime Terroristen? Nein. Lehnen alle Muslime unseren westlich-liberalen Staat ab? Keineswegs. Berufen sich viele Terroristen auf den Islam oder auf das, was sie unter Islam verstehen wollen? Ja. Gibt es Anknüpfungspunkte zwischen den Strukturen der österreichischen Muslime und Terroristen…

Wien (OTS/IGGÖ) - Die Islamische Glaubensgemeinschaft in Österreich (IGGÖ) war in die Verhandlungen bezüglich der Verschärfungen des Islamgesetzes nicht eingebunden und das trotz gegenteiliger Zusicherungen des zuständigen Ministeriums, wie Präsident Ümit Vural in einer ersten Reaktion festhält. Abermals muss sie auf die bei der heutigen Pressekonferenz getätigten Aussagen als Informationsquelle zurückgreifen, ein Gesetzestextentwurf liegt ihr nicht vor. "Der Kampf gegen Terror und Extremismus kann nur gemeinsam…

Flexibilität gewährleisten - Gewaltprävention schon in Kindergarten und Schule starten Wien (OTS) - In Wien soll jede Frauen entscheiden, wie sie leben möchte, nicht die Politik“, so Frauensprecherin Sabine Schwarz. Dafür brauche es vor allem flexible Angebote. Schwarz kritisiert die Regelung, das ein Kind seinen Anspruch auf einen Ganztages-Kindergartenplatz in einem städtischen Kindergarten verliert, wenn die Mutter in Mutterschutz oder Karenz ist. „Die Regelung, ist eine Zumutung für jede Mutter. Was…

Politische Verantwortung darf jetzt nicht vergessen werden Wien (OTS/SK) - „Nach den von vielen Experten kritisierten Fantasien des Bundeskanzlers, Menschen im Maßnahmenvollzug für immer wegzusperren, haben sich die Überschriften der heutigen Präsentation des Anti-Terror-Pakets zum Glück näher an der rechtlichen Realität und Expertenmeinung orientiert. Nachdem allerdings noch kein Gesetzestext mit Details vorliegt und der Bericht der Untersuchungskommission ausständig ist, behalten wir uns eine inhaltliche…

ÖVP nach gewohnt harter Ankündigungsrhetorik extrem seicht in der Umsetzung Wien (OTS) - Beim heutigen Pressefoyer nach dem Ministerrat haben Innenminister Nehammer (ÖVP), Justizministerin Zadic (Grüne) und Kultusministerin Raab (ÖVP) ihr sogenanntes „Anti-Terror-Paket“ präsentiert. „Dieses Paket ist wie erwartet wieder viel mehr Schein als Sein. Die ÖVP konnte ihrer harten Ankündigungsrhetorik mit dem grünen Koalitionspartner nicht gerecht werden. Man schwächt nun in der Umsetzung maximal ab, weicht auf…

Schwarz-Grün hat die tödlichen Schüsse des islamistischen Attentäters nicht gehört Wien (OTS) - „Was die Regierung heute als ‚Anti-Terror-Paket‘ verkaufen wollte, ist nichts anderes als eine bedingungslose Kapitulation vor dem politischen Islam“, reagierte heute FPÖ-Klubobmann NAbg. Herbert Kickl auf den von Zadic, Raab und Nehammer präsentierten Fleckerlteppich hilfloser Pseudo-Maßnahmen. „Die Islamisten lachen laut darüber, dass die Regierung nicht einmal in der Lage ist, den konkreten Gegner zu…

Wien (OTS) - Am Montag, 14. Dezember, präsentierte die Julius Raab Stiftung gemeinsam mit FASresearch das Studienprojekt NAVIGATEUR. Gemeinsam hat man in den letzten Monaten erforscht, welche Organisationen wie etwa Think Tanks, Forschungsinstitute, Stiftungen, Interessensvertretungen, NGOs und Plattformen in Europa und Österreich als Ideen- und Impulsgeber großen Einfluss haben und wie lernfähig und offen das politische System für neue unkonventionelle Kooperationen ist. „Um aus Krisen wie aktuell durch die…

„ORF III Kulturdienstag“: „Erbe Österreich“ mit finalem Teil von „Österreichs Adel unter sich“ und „Habsburgs letzte Geheimnisse“-Doppel Wien (OTS) - „ORF III Kulturdienstag“: „Erbe Österreich“ mit finalem Teil von „Österreichs Adel unter sich“ und „Habsburgs letzte Geheimnisse“-Doppel Außerdem: „erLesen“ mit Rudolf Buchbinder, Mathilde Schwabeneder und Thomas Raab und „DialogForum“ Am 15. Dezember 2020 widmet sich der „ORF III Kulturdienstag“ in drei „Erbe Österreich“-Dokus Familienmythen des…