Raab

Festveranstaltung, Präsidiale, Ausschüsse, internationale Termine, Politik am Ring Anlässlich der Anerkennung der Roma als autochthone Volksgruppe in Österreich vor 30 Jahren findet im Parlament eine Festveranstaltung statt. Der Rechnungshofausschuss nimmt anhand von Prüfberichten unter anderem die Generalsekretariate in den Bundesministerien unter die Lupe. Die neue Ausgabe von Politik am Ring beschäftigt sich mit dem Pensionssystem. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka reist für einen offiziellen…

Internationaler Tag der Familie: Familienpolitische Meilensteine für Österreichs Familien in den letzten Monaten erreicht Im Vorfeld des Internationalen Tages der Familie am 15. Mai zieht Familienministerin Susanne Raab Bilanz über die Meilensteine der letzten Monate in Österreichs Familienpolitik: „Kinder sind eine unglaubliche Bereicherung und Familien sind eine tragende Säule und das Herzstück, das unsere Gesellschaft zusammenhält. Daher ist es mir, als Familienministerin, aber auch als Mutter, ein…

Novelle zum Medientransparenzgesetz erhält auch in der Länderkammer erforderliche Zweidrittelmehrheit Der Bundesrat hat heute seine Zustimmung zu zwei von drei Teilen des von den Regierungsparteien vorgelegten Medienpakets gegeben. Trotz Protests der Oppositionsparteien sprachen sich bei der namentlichen Abstimmung 31 von 60 Mandatar:innen mehrheitlich für den gesetzlichen Rahmen zur Neuaufstellung der Wiener Zeitung aus. SPÖ und FPÖ untermauerten ihre Kritik mit einem Einspruchsantrag, der bei einer…

Bundesministerin für Frauen, Familie, Integration und Medien überreichte staatliches Gütezeichen an zertifiziert familienfreundliche Unternehmen, Institutionen und Hochschulen. Für ihren Einsatz für noch mehr Familienfreundlichkeit wurden gestern, 10. Mai 2023, österreichische Arbeitgeber im Rahmen einer feierlichen Zertifikatsverleihung im Wiener Palais Berg ausgezeichnet.Vertreterinnen und Vertreter von insgesamt 93 Unternehmen, Hochschulen sowie Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen unterschiedlichster…

Heute fand im Julius Raab Saal im WIFI St. Pölten das niederösterreichische Wirtschaftsparlament statt, bei dem eine beeindruckende Anzahl von Unternehmern zusammenkam, um sich für die Stärkung der niederösterreichischen Wirtschaft einzusetzen und durch Anträge Akzente zu setzen. Die Freiheitliche Mannschaft, bestehend aus LAbg. Peter Gerstner, Florian Schüssler, MSc, Industriesprecher DI Sigurd Hofer und Landesobmann Reinhard Langthaler, war vollzählig vertreten und engagiert bei den Diskussionen und Abstimmungen.…

SPÖ-Frauen drängen auf Umsetzung der Istanbul-Konvention in Österreich Die Istanbul-Konvention wird europäisches Recht. „Das ist ein Meilenstein im Gewaltschutz, der garantiert, dass alle Mitgliedstaaten die Konvention umsetzen müssen“, so SPÖ-Frauenvorsitzende Eva-Maria Holzleitner. „Österreich hat die Konvention ratifiziert, aber es gibt weiterhin viel zu tun. Es gibt ein massives Problem mit Männergewalt in unserem Land. Die Bundesregierung muss endlich handeln“, so Holzleitner, die erneut einen Appell…

Mittwoch, 17. Mai 2023, um 17.00 Uhr im Parlament Jährlich findet am 8. April mit dem Internationalen Tag der Roma ein weltweiter Aktionstag statt, um auf die Anliegen der Roma aufmerksam zu machen. In Österreich jährt sich zudem die Anerkennung der Roma als autochthone Volksgruppe heuer zum dreißigsten Mal. Vor diesem Hintergrund lädt das Parlament zu einer Festveranstaltung ein, bei der über Erfolge, Erfahrungen und Herausforderungen diskutiert werden soll, um neue Chancen, Möglichkeiten und…

Bundesrat, Ausschüsse, Bundesratsenquete, internationale Termine, Parlament on Tour in Linz Kommende Woche befasst sich der Bundesrat mit den jüngsten Beschlüssen des Nationalrats, darunter das neue Geschäftsmodell für die Wiener Zeitung und die Novelle zum Medientransparenzgesetz. Die Wanderausstellung Parlament on Tour macht für drei Wochen Halt in Linz. Der Finanzausschuss hält ein öffentliches Expert:innen-Hearing zum Bargeld-Volksbegehren ab. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka hält sich für einen…

Der höchste buddhistische Feiertag Vesakh fällt heuer auf den 5. Mai Vesakh 2023 ist für die ÖBR ein besonderes Anlass, weil wir zugleich das Jubiläum der 40jährigen staatliche Anerkennung des Buddhismus in Österreich feiern. Neben den Vesakhfeierlichkeiten gab es schon einen großen gemeinsamen Feierakt in der Universität Wien im März, und zwei Tage vor Vesakh am Mittwoch 3. Mai einen Empfang durch die Frau Bundesministerin Raab gemeinsam mit Vertreter und Vertreterinnen anderer Religionen. Präsident…

Europäische Union müsse sich global stärker engagieren und selbstbewusster auftreten, sagte EU-Kommissar bei Festakt im Parlament Europa – Gemeinsam für Demokratie, Frieden und Souveränität: Unter diesem Motto stand ein Festakt im Österreichischen Parlament, den die Europäische Kommission heute im Vorfeld des Europatages am 9. Mai veranstaltete. „Europa war und ist unser bestes Zukunftsversprechen für Frieden und Wohlstand. Wenn wir dieses auch künftig – allen rasanten globalen Veränderungen zum Trotz –…