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Türkiser Koalitionspartner pfeift Grünen-Chef zurück Wien (OTS) - Der überraschende Erbschafts- und Schenkungssteuervorstoß zur Finanzierung der Krisenfolgen von Vizekanzler und Grünen-Chef Werner Kogler Anfang April war noch vielversprechend. Die Fraktion Sozialdemokratischer GewerkschafterInnen (FSG) im ÖGB stand und steht immer noch als Bündnispartner dafür bereit. Aber aus der grünen Forderung nach einem "rigorosen Beitrag von Millionen- und Milliarden-Erben" bleibt nach knapp vier Wochen nichts mehr…

Nürnberg (ots) - Trotz der völlig veränderten Situation aufgrund der aktuellen Pandemie fand anlässlich des 1. Mai ein umfangreiches Versammlungsgeschehen im Stadtgebiet - allerdings unter strikten Auflagen - statt (siehe Meldung 564 vom 29.04.2020). Aus Sicht der mittelfränkischen Polizei verliefen die angemeldeten Kundgebungen friedlich und störungsfrei. Bei der Stadt Nürnberg waren neun Versammlungen angemeldet (stationär und auf 50 Teilnehmer begrenzt), die alle friedlich und ohne nennenswerte Störungen verliefen.…

Rosenheim / A93 (ots) - Am Mittwoch (29. April) haben Bundespolizisten einen österreichischen Staatsangehörigen auf der A93 um 1.500 Euro "erleichtert. Wie sich bei der Überprüfung seiner Personalien herausstellte, lag gegen den 42-jährigen Pkw-Insassen ein Strafbefehl des Amtsgerichts Miesbach aus dem Jahr 2018 vor. Demnach musste er die Geldstrafe wegen eines Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz zahlen. Nachdem er seine Justizschulden in der Kontrollstelle nahe Kiefersfelden beglichen hatte, schickte ihn die…

Mit und von u. a. Ruth Beckermann, Sabine Derflinger, Gerti Drassl, Adrian Goiginger, Stefanie Reinsperger und Thomas Stipsits Wien (OTS) - Auch 2020 ist der ORF wieder starker Partner der heimischen Kinobranche: Im Rahmen des Film/Fernseh-Abkommens hat der ORF beim 182. Sitzungstermin der Gemeinsamen Kommission von ORF und Österreichischem Filminstitut im April für neue österreichische Produktionen einen maßgeblichen Finanzierungsbeitrag zugesagt. Mit rund 2,7 Millionen Euro werden aus zahlreichen…

Stuttgart (ots) - Repräsentative Umfrage im Auftrag des Südwestrundfunks (SWR) Stuttgart. Die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie machen den Menschen in Baden-Württemberg große Sorgen. Die Stimmung hat sich innerhalb nur eines Monats deutlich eingetrübt: Noch vor vier Wochen blickten die Bürgerinnen und Bürger mehrheitlich optimistisch in die Zukunft, mittlerweile überwiegen die Sorgen. Aktuell haben 56 Prozent (+27 Prozentpunkte im Vergleich zu März 2020) sehr große oder große Sorgen um die wirtschaftliche…

Kosten der Krise gemeinsam tragen – Forderung nach Millionärssteuern erneuert Wien (OTS) - "Mehr als eine Million Menschen in Kurzarbeit, über 600.000 Arbeitslose – Österreich steht vor ungeahnten Herausforderungen. Und dennoch bin ich zuversichtlich, dass wir die Krise bewältigen werden. Der starke Sozialstaat, der von der Sozialdemokratie erkämpft wurde, sichert nun unser Überleben", so der Vorsitzende der Fraktion Sozialdemokratischer GewerkschafterInnen im ÖGB, Rainer Wimmer anlässlich des 1. Mai.…

57537 Wissen-Schönstein, Auf den Hüllen (ots) - Am Mi., 29.04.2020, gegen 14:10 Uhr, befuhr ein 7-jähriger Junge mit seinem Fahrrad die Straße "Auf den Stöcken" in Schönstein und bog nach rechts in die Straße "Auf den Hüllen" in Richtung Mittelhof ein. Ein 69-jähriger Fahrzeugführer eines Pkw Audi Q3 befuhr die für ihn abschüssige Straße "Auf den Hüllen" in Fahrtrichtung Wissen. Nach Zeugenangaben fuhr das Kind mit seinem Fahrrad "viel zu schnell" und kam beim Einbiegen auf die Gegenfahrspur. Dort kollidierte er mit dem…

57537 Mittelhof, Martin-Schmidt-Str. 8 (ots) - Am Mi., 29.04.2020, gegen 11:10 Uhr, fuhr eine 69-jährige Fahrzeugführerin mit ihrem Pkw Toyota Verso rückwärts von einem Parkplatz auf die Martin-Schmidt-Str. und kollidierte dort mit dem VW-Bus (Deutsche Post) eines 35-jährigen Fahrzeugführers, welcher auf der gegenüberliegenden Fahrbahnseite hielt. Die 69-Jährige gab an, den Bus nicht bzw. zu spät gesehen zu haben. An den Fahrzeugen entstand ein Schaden von ca. 7000,-EUR. Rückfragen bitte an: Polizeiwache Wissen…

Stade (ots) - 1. Zwei 17-jährige Autodiebe in Stade vorläufig festgenommen Am gestrigen frühen Nachmittag gegen 13.30 h wurde der Stader Polizei der Diebstahl eines weißen VW-Up in der Schiffertorstraße in Stade gemeldet. Zunächst unbekannte Autodiebe hatten das Fahrzeug an der dortigen Adresse offenbar genackt und entwendet. Gegen 18:00 h wurde das Fahrzeug dann im Stader Stadtgebiet mit angebrachten Hamburger Kennzeichen und zwei männlichen Insassen von einem Angehörigen der Eigentümerin gesichtet. Im Rahmen der…

57537 Wissen, Kirchplatz 20 (ots) - Am Mo., 27.04.2020, in der Zeit von 17:00 - 19:30 Uhr, beschädigten unbekannte Täter einen Schaukasten am dortigen Jahrmarkthaus. Die Glasscheibe des Schaukastens wurde mit einem Pflasterstein eingeworfen. Hinweise bitte an die Polizeiwache Wissen. Rückfragen bitte an: Polizeiwache Wissen Rainer Greb, PHK Telefon: 02742-9350 pwwissen@polizei.rlp.de Pressemeldungen der Polizei Rheinland-Pfalz sind unter Nennung der Quelle zur Veröffentlichung frei. …