Rauch

„Rauch bräuchte nur den von unserem Gesundheitssprecher Gerhard Kaniak vorgestellten Sechs-Punkte-Plan im Gesundheitssystem umsetzen“ „Neue Steuern in diesen Zeiten der massiven Teuerung sind ein ‚absolutes No-Go‘." Mit diesen Worten kommentiert heute FPÖ-Klubobmannstellvertreterin und Sozialsprecherin NAbg. Dagmar Belakowitsch die Überlegungen vom grünen Gesundheitsminister, das Geld für 500 Kassenärzte aus einer Millionärssteuer lukrieren zu wollen. „Ende April hat schon der grüne Vizekanzler die…

Impfung nach wie vor für bestimmte Personen empfohlen - Lage in Österreich entspannt Das Infektionsgeschehen rund um Mpox (Affenpocken) ist in Österreich weitgehend unter Kontrolle. Heuer wurde in Österreich erst ein neuer Fall gemeldet - nach vier Monaten ohne eine registrierte Neuinfektion. Auch die WHO hat diese Woche den Gesundheitsnotstand für die Erkrankung aufgehoben. Für bestimmte Bevölkerungsgruppen empfiehlt das Nationale Impfgremium aber weiterhin eine Schutzimpfung für bestimmte…

Misstrauensanträge von SPÖ und FPÖ abgelehnt In einer emotionalen Debatte diskutierten die Abgeordneten des Nationalrats in einer Sondersitzung heute über die aktuelle Teuerung und mögliche Maßnahmen zur Bekämpfung. Anlass war ein Dringlicher Antrag der SPÖ mit dem Titel "Totalversagen der Bundesregierung im Kampf gegen die Teuerung", der keine Mehrheit fand. Die SPÖ forderte darin ein Einfrieren der Mieten, ein Aussetzen der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel und die Einsetzung einer…

GRAS lockte Studierende mit Vibratoren und CBD-Blüten in Wahlkabine - Dem Cannabis-Rechtsexperten W. Pöltl reicht es! Während jeder kleine CBD-Händler von der AGES (Agentur für Gesundheit) und den Verwaltungsstrafbehörden und dem grünen Bundesministerium für Gesundheit schonungslos verfolgt wird, verteilt die von den GRÜNEN finanzierte Gruppe "GRAS" anlässlich ihres Antrittes bei der ÖH-Wahl 2023 gemütlich und völlig ungestört und aus der Sicht des Cannabis-Rechtsexperten W. Pöltl auch völlig rechtswidrig…

Finanzausgleich soll Finanzierung der Pflege langfristig sichern Vor genau einem Jahr präsentierte Sozialminister Johannes Rauch am Internationalen Tag der Pflege die Pflegereform: 20 Maßnahmen mit einem Budget von 1 Milliarde Euro. Inzwischen sind alle 20 Maßnahmen umgesetzt. “Das war ein erfolgreicher erster Schritt, um die Situation der Beschäftigten, der Pflegebedürftigen und ihrer Angehörigen zu verbessern. Wir arbeiten mit Hochdruck an den nächsten Schritten.” Im Finanzausgleich will Rauch die…

Sozialausschuss schickt entsprechende Novelle zum Bundespflegegeldgesetz ans Plenum Im Zuge der Pflegereform hat der Nationalrat auch beschlossen, pflegenden Angehörigen mit niedrigem Einkommen ab Mitte 2023 einen jährlichen Pflegebonus von 1.500 € zu gewähren. Er soll in monatlichen Teilbeträgen ausgezahlt werden, was für heuer eine Summe von 750 € ergibt. Voraussetzung für den Erhalt des Bonus ist, dass man den nahen Angehörigen bzw. die nahe Angehörige schon seit mindestens einem Jahr überwiegend…

Insgesamt 80.000 Angehörige profitieren - Auszahlungen starten am 1. Juli Die Bundesregierung weitet den Angehörigenbonus aus. Künftig werden auch pflegende Angehörige den Angehörigenbonus erhalten, die nicht im gemeinsamen Haushalt mit dem Pflegebedürftigen leben. Das sieht ein Antrag vor, der heute im Sozialausschuss des Parlaments beschlossen wird. Die Bundesregierung stellt dafür 50 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung. Bisher hatten 55.000 Angehörige Anspruch, von der Ausweitung profitieren rund…

In Österreich sind aktuell weit mehr Betten gesperrt als im gesamten AKH zur Verfügung stehen! Forderung an Gesundheitsminister Rauch nach Spitalsgipfel. Die hohe Arbeitsbelastung und der Mangel an medizinischem Personal hat u. a. dazu geführt, dass bundesweit eine hohe Anzahl an Spitalsbetten gesperrt ist. Damit einher gehen verlängerte Wartezeiten. Die bundesweiten Zahlen dazu sind sehr beunruhigend! Die Patientenversorgung auf dem bisher gewohnt hohen Niveau kann nicht mehr sichergestellt werden.  Wir…

Zahlreiche Oppositionsanträge vom Wirtschaftsausschuss vertagt Mit einer Stimmenmehrheit von ÖVP, FPÖ und Grünen sprach sich der Wirtschaftsausschuss heute für die Einführung der sogenannten Pflegelehre aus. Änderungen im Berufsausbildungsgesetz sowie im Gesundheits- und Krankenpflegegesetz sollen die Möglichkeiten zu einem vierjährigen Lehrberuf mit Lehrabschluss Pflegefachassistenz (PFA) und einem dreijährigen Lehrberuf mit Lehrabschluss Pflegeassistenz (PA) schaffen. Konfrontiert mit Kritik aus den…

Leitlinien der Arbeit für die nächsten Jahre beschlossen; Sozialminister Rauch gratuliert; hohe Ehrungen verliehen In der Urania Wien wurde heute der Präsident der Volkshilfe Österreich Ewald Sacher für eine zweite Periode von vier Jahren wiedergewählt. Die Wahl durch die Delegierten aus allen neun Volkshilfe Landesorganisationen fand im Rahmen der Bundeskonferenz der Volkshilfe Österreich, dem höchsten Gremium der Organisation, statt.  Volkshilfe Österreich Erwin Berger, MAS Leiter…