Rauch

Am 16. Mai um 21.05 Uhr in ORF 2; Präsident des Fiskalrates Christoph Badelt zu Gast im Studio Wien (OTS) - Susanne Schnabl präsentiert den „Report“ am Dienstag, dem 16. Mai 2023, um 21.05 Uhr in ORF 2 mit folgenden Themen: Preis-Druck Drei Tage Gipfel-Turbulenzen: Zuerst endete der Lebensmittel-Gipfel von Sozialminister Rauch ohne konkretes Ergebnis. Am Dienstagabend stellte er im „ORF Report“-Interview überraschend doch weitere Maßnahmen gegen die Teuerung in Aussicht und am Mittwoch präsentierte…

Mehr als 16.000 Menschen unterstützt - rund 18 Millionen Euro Das bundesweite Beratungsnetz für den Wohnschirm wird von 140 auf 163 Beratungsstellen erweitert. Das gab Sozialminister Johannes Rauch heute, Montag, bei einer Pressekonferenz in Bregenz bekannt. Der Wohnschirm des Sozialministeriums schützt Menschen vor Wohnungsverlust und hilft bei hohen Energierechnungen. Bis heute wurden über 16.000 Personen mit insgesamt rund 18 Millionen Euro unterstützt. “In Österreich hat jeder Mensch das Recht auf eine…

Schnedlitz fordert sofortigen Rücktritt der Regierung und Neuwahlen Als „armeselig und einer Klubobfrau unwürdig“ beschrieb heute der freiheitliche Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz die verlorenen Erklärungsversuche der grünen Klubobfrau Maurer in der heutigen ORF-Pressestunde. „Denn außer ‚wir wollen, wir möchten und alle anderen tragen die Schuld am Versagen‘, blieb auf die Fragen der Journalistinnen von ORF und APA nichts übrig“, so Schnedlitz.  „Wenn Maurer davon fabuliert, dass Österreich…

2.775 Spitalsbetten sind in Österreich gesperrt – Kaniak pocht auf Umsetzung des freiheitlichen Sechs-Punkte-Plans „Uns droht in der österreichischen Gesundheitsversorgung ein massiver Kahlschlag, wenn nicht endlich geeignete Maßnahmen getroffen werden, die den akuten Ärztemangel und Mangel an Pflegekräften abstellen können“, sagte heute der freiheitliche Gesundheitssprecher und Vorsitzende des parlamentarischen Gesundheitsausschusses NAbg. Mag. Gerhard Kaniak. „Die GÖD hat in ihrer Erhebung…

„Rauch bräuchte nur den von unserem Gesundheitssprecher Gerhard Kaniak vorgestellten Sechs-Punkte-Plan im Gesundheitssystem umsetzen“ „Neue Steuern in diesen Zeiten der massiven Teuerung sind ein ‚absolutes No-Go‘." Mit diesen Worten kommentiert heute FPÖ-Klubobmannstellvertreterin und Sozialsprecherin NAbg. Dagmar Belakowitsch die Überlegungen vom grünen Gesundheitsminister, das Geld für 500 Kassenärzte aus einer Millionärssteuer lukrieren zu wollen. „Ende April hat schon der grüne Vizekanzler die…

Impfung nach wie vor für bestimmte Personen empfohlen - Lage in Österreich entspannt Das Infektionsgeschehen rund um Mpox (Affenpocken) ist in Österreich weitgehend unter Kontrolle. Heuer wurde in Österreich erst ein neuer Fall gemeldet - nach vier Monaten ohne eine registrierte Neuinfektion. Auch die WHO hat diese Woche den Gesundheitsnotstand für die Erkrankung aufgehoben. Für bestimmte Bevölkerungsgruppen empfiehlt das Nationale Impfgremium aber weiterhin eine Schutzimpfung für bestimmte…

Misstrauensanträge von SPÖ und FPÖ abgelehnt In einer emotionalen Debatte diskutierten die Abgeordneten des Nationalrats in einer Sondersitzung heute über die aktuelle Teuerung und mögliche Maßnahmen zur Bekämpfung. Anlass war ein Dringlicher Antrag der SPÖ mit dem Titel "Totalversagen der Bundesregierung im Kampf gegen die Teuerung", der keine Mehrheit fand. Die SPÖ forderte darin ein Einfrieren der Mieten, ein Aussetzen der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel und die Einsetzung einer…

GRAS lockte Studierende mit Vibratoren und CBD-Blüten in Wahlkabine - Dem Cannabis-Rechtsexperten W. Pöltl reicht es! Während jeder kleine CBD-Händler von der AGES (Agentur für Gesundheit) und den Verwaltungsstrafbehörden und dem grünen Bundesministerium für Gesundheit schonungslos verfolgt wird, verteilt die von den GRÜNEN finanzierte Gruppe "GRAS" anlässlich ihres Antrittes bei der ÖH-Wahl 2023 gemütlich und völlig ungestört und aus der Sicht des Cannabis-Rechtsexperten W. Pöltl auch völlig rechtswidrig…

Finanzausgleich soll Finanzierung der Pflege langfristig sichern Vor genau einem Jahr präsentierte Sozialminister Johannes Rauch am Internationalen Tag der Pflege die Pflegereform: 20 Maßnahmen mit einem Budget von 1 Milliarde Euro. Inzwischen sind alle 20 Maßnahmen umgesetzt. “Das war ein erfolgreicher erster Schritt, um die Situation der Beschäftigten, der Pflegebedürftigen und ihrer Angehörigen zu verbessern. Wir arbeiten mit Hochdruck an den nächsten Schritten.” Im Finanzausgleich will Rauch die…

Sozialausschuss schickt entsprechende Novelle zum Bundespflegegeldgesetz ans Plenum Im Zuge der Pflegereform hat der Nationalrat auch beschlossen, pflegenden Angehörigen mit niedrigem Einkommen ab Mitte 2023 einen jährlichen Pflegebonus von 1.500 € zu gewähren. Er soll in monatlichen Teilbeträgen ausgezahlt werden, was für heuer eine Summe von 750 € ergibt. Voraussetzung für den Erhalt des Bonus ist, dass man den nahen Angehörigen bzw. die nahe Angehörige schon seit mindestens einem Jahr überwiegend…