Rauch

„Diese Regierung ist nicht nur ein Übel, sondern gemeingefährlich“ „Im Prinzip geht unser komplettes Gesundheitssystem den Bach hinunter, besonders im Argen liegt aber die ärztliche Versorgungssicherheit bei unseren Kindern.“ So kommentierte der freiheitliche Gesundheitssprecher und Vorsitzende des parlamentarischen Gesundheitsausschusses NAbg. Mag. Gerhard Kaniak die aktuelle Diskussion bei der ärztlichen Versorgung von Kindern und die bereits ausgesprochene Beendigung der Mutter-Kind-Pass Untersuchungen…

„Nicht Österreich und die EU, sondern China, die USA oder Indien sind für globale CO2-Emissionen hauptverantwortlich!“ „Österreichs Bundespräsident Van der Bellen glänzt im Rahmen der Weltklimakonferenz in Scharm el-Sheikh einmal mehr mit einer noch nie dagewesenen Panikmache, gepaart mit zahlreichen Halbwahrheiten. Auch wenn der grüne Bundespräsident es nicht gerne hört: Österreich und die EU zeichnen für den aktuellen Zustand des Weltklimas nicht hauptverantwortlich. Anstatt neben den unzähligen…

Debatte über "Baustellen" im Gesundheitswesen, Lebensmittelkontrolle und bedenkliches Kinderspielzeug Durch die mit den Stimmen von ÖVP und Grünen beschlossenen Änderungen im Epidemiegesetz soll eine solide rechtliche Grundlage für den Versand von Erinnerungsschreiben für COVID-19-Impfungen geschaffen werden. Damit komme man einer Empfehlung der Datenschutzbehörde nach, erklärte Bundesminister Johannes Rauch heute im Gesundheitsausschuss. Mit der praktischen Umsetzung der Maßnahme werde die ELGA GmbH…

Morgen, Dienstag, 8. November 2022, 8.30 Uhr findet im Bundeskanzleramt eine Pressekonferenz zum Thema Krisensicherheitsgesetz mit Innenminister Gerhard Karner, Verteidigungsministerin Klaudia Tanner und Gesundheitsminister Johannes Rauch statt. Termin für Medien: 8.30 Uhr Bundespressedienst +43 1 53115-202448 OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at © Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige…

Rauch: Projekt "Gesund aus der Krise" aufgestockt Oppositionelle Forderungen nach Psychotherapieangeboten und der Stärkung des heimischen Gesundheitswesens wurden heute im Gesundheitsausschuss diskutiert. Weitere Forderungen der NEOS betrafen den Eltern-Kind-Pass sowie CBD und Suchtmittel. Seitens der ÖVP wollte Josef Smolle die Oppositionsforderungen gesammelt auf sachlicher Ebene in kleiner Runde mit den Gesundheitssprechern besprechen. Er stellte dafür Einigungen in diversen Punkten in Aussicht. Die…

Außer Verbalinjurien nur heiße Luft in ORF-Pressestunde „Abermals zeigte sich heute in der ORF-Pressestunde NEOS-Bundesparteiobfrau Meinl-Reisinger von ihrer wahren Seite. Ihre Kritik an der ÖVP ist nur Schall und Rauch, denn auf die Frage, ob sie eine Koalition mit der ÖVP eingehen würde, gab sie keine ablehnende Antwort. Im Gegenteil - sie liebäugelte damit, sich mit den Schwarzen zu verbünden“, reagierte der freiheitliche Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz.  „Wenn Meinl-Reisinger den Futtertrog…

Nach einer Marathon-Verhandlungsrunde stieg weißer Rauch bei den Metallern auf. Die Sozialpartnerschaft knirschte, hielt aber doch. Auf dem Prüfstand bleiben der Wirtschaftsstandort und der Wohlstand in Österreich. Der frühere ÖVP-Finanzminister Hans-Jörg Schelling hatte vor Jahren  gesagt: „Die Sozialpartnerschaft ist tot. Sie weiß es nur noch nicht.“ Ganz so arg  ist es um das früher oft gelobte Aushänge­schild und den Mit-Garanten des österreichischen Nachkriegs-Wirtschaftswunders offenbar doch nicht bestellt. …

Sozialausschuss befasst sich mit Tätigkeitsbericht 2021 des Behindertenanwalts und vertagt zahlreiche Oppositionsanträge Die Situation von Menschen mit Behinderung und das Thema Pflege standen im Mittelpunkt des zweiten Teils der heutigen Sitzung des Sozialausschusses des Nationalrats. Neben zahlreichen Oppositionsanträgen lagen den Abgeordneten auch der jüngste Tätigkeitsbericht des vor kurzem verstorbenen Behindertenanwalts Hansjörg Hofer zur Beratung vor. Ausschussobmann Josef Muchitsch (SPÖ) bat die…

Laut Minister Kocher braucht es neben einer Reform des Arbeitslosengeldes noch andere Instrumente gegen die Teuerung Oppositionelle Forderungen wie etwa nach einer Ausweitung der Pflegekarenz, einem Rechtsanspruch auf Rehabilitationsfreistellung oder einer besseren Versorgung von Menschen mit psychischen Erkrankungen dominierten die weitere Debatte im heutigen Sozialausschuss. Angesichts der aktuellen Teuerung setzte sich die SPÖ auch erneut für eine Erhöhung des Arbeitslosengeldes ein. Bundesminister…

Großes Jubiläumsjahr: 60 Jahre ÖZIV Bundesverband, 20 Jahre SUPPORT Coaching, 20 Jahre ÖZIV Arbeitsassistenz NÖ In Zeiten der Corona-Pandemie und den erheblichen Teuerungen am Energiemarkt sind Menschen mit Behinderungen mehr denn je auf Angebote angewiesen, die sie in ihrem Lebensalltag nachhaltig unterstützen. Dazu gehören auch jene Hilfeleistungen, die einerseits bei der Jobsuche unterstützen, anderseits darauf abzielen, bestehende Arbeitsverhältnisse zu sichern und langfristig zu erhalten. Seit mehr…