Rauch

Strafprozessordnung wird etwa auch zur Verfahrensbeschleunigung reformiert Eine breite Mehrheit von ÖVP, SPÖ, NEOS und Grünen hat sich im Nationalrat für den aktuellen Initiativantrag von ÖVP und Grünen zur Neuregelung der Handysicherstellung ausgesprochen. Die neuen Bestimmungen für die Sicherstellung und Auswertung von Handys und anderen Datenträgern haben damit gerade noch rechtzeitig vor dem Auslaufen der geltenden Bestimmungen das Plenum passiert. Denn aufgrund eines Urteils des…

Ernährungspyramide veranschaulicht aktualisierte Ernährungsempfehlungen Das Gesundheitsministerium hat den Strategieplan für gesunde und nachhaltige Ernährung 2025-2030 veröffentlicht. Ziel ist es, für alle Menschen den Zugang zu hochwertiger, regionaler, saisonaler und nachhaltiger Ernährung sicherzustellen. Schwerpunkte sind die Ausweitung der nachhaltigen Verpflegung in öffentlichen Einrichtungen und die Förderung von Ernährungskompetenz. „Gesunde Ernährung reduziert das Risiko für viele chronische…

Alarmierendes Testergebnis aus Deutschland - Umweltschutzorganisation fordert rasche Aufklärung durch Behörden, Honigabfüller und Supermärkte Greenpeace zeigt sich angesichts eines Testergebnisses von Honig aus deutschen Supermärkten alarmiert. Die Konsument:innenschutz-Sendung “ORF konkret” hat gestern Abend darüber berichtet. Bei dem von deutschen und europäischen Berufsimker-Verbänden in Auftrag gegebenen Test von Honig aus deutschen Supermärkten waren rund 80 Prozent der Proben gefälscht. Der Honig war…

Zudem wird Strafprozessordnung unter anderem zur Verfahrensbeschleunigung reformiert Mit einer breiten Mehrheit von ÖVP, SPÖ, NEOS und Grünen hat der Budgetausschuss einen neuen Initiativantrag von ÖVP und Grünen zur vieldiskutierten Handysicherstellung ins Plenum geschickt. Aufgrund eines Urteils des Verfassungsgerichtshofs (VfGH) ist eine Neuregelung der Materie bis 1. Jänner erforderlich, die sich damit noch ausgehen sollte. Die Festlegung einer vorherigen richterlichen Kontrolle zur "Beschlagnahme von…

von 9. bis 15. Dezember 2024 Montag, 9. Dezember 10.30 Uhr: Pressekonferenz mit Klimaschutzministerin Leonore Gewessler, Umwelt- und Klimalandesrat Stefan Kaineder und Klimastadträtin Eva Schobesberger zu „Neue Grenzwerte: Ein Meilenstein für saubere Luft, Gesundheit und Klimaschutz - Nur die Fortführung des ambitionierten Klimaschutzkurses wird Strafzahlungen verhindern können“. Ort: Linzer Wissensturm, Kärntnerstraße 26, 4020 Linz. 17.00 Uhr: Filmvorführung TATAMI mit anschließender Diskussion zum Tag…

Bauernbund-Abgeordneter Kühberger: Direktvermarkter brauchen Sicherheit, Gesundheitsminister Rauch muss seiner Pflicht nachkommen Im August 2024 kündigte ein oststeirischer Joghurt-Direktvermarkter an, die Produktion endgültig einzustellen. Der Grund: „Dieser Betrieb war wiederholt behördlichen Beanstandungen wegen Bagatellverstößen und in weiterer Folge hohen Strafen ausgesetzt. Das geht sich in der bäuerlichen Direktvermarktung, wo in der Regel alle Arbeitsschritte von der Familie durchgeführt werden,…

Ergotherapeutische Kompetenzen in der Versorgung für Menschen mit ME/CFS mitdenken! _Am 19.11. wurde von Bundesminister Rauch der Nationale Aktionsplan zu postakuten Infektionssyndromen vorgestellt. Ergotherapie Austria begrüßt die Bemühungen des BMSGPK, die Versorgung für Menschen mit postakuten Infektionssyndromen zu verbessern. Dabei ist es essentiell, Ergotherapie standardmäßig in die Versorgung dieser Zielgruppe einzubinden._ DIE AUSWIRKUNGEN VON ME/CFS AUF DIE HANDLUNGSFÄHIGKEIT EINER PERSON …

Gewaltschutzgipfel 2024 im Innenministerium im Zeichen Gewaltprävention – mit Frauenministerin Raab, Sozialminister Rauch und Generaldirektor für die öffentliche Sicherheit Ruf Expertinnen und Experten aus dem Bereich Gewaltschutz trafen sich am 26. November 2024 im Innenministerium zum diesjährigen Gewaltschutzgipfel. Im Mittelpunkt der Vorträge und Diskussionen stand das Thema „Gewaltprävention“. INNENMINISTER GERHARD KARNER: GEWALTSCHUTZ STEHT FÜR DIE POLIZEI 365 TAGE IM JAHR IM FOKUS „Das Thema…

Gewaltschutzgipfel am 26. November 2024, 10 Uhr – Pressestatement vor Beginn um 9:30 Uhr Am Dienstag, 26. November 2024, 10 Uhr, findet der Gewaltschutzgipfel im großen Vortragssaal des Innenministeriums statt. Vor Beginn des Gewaltschutzgipfels um 9:30 Uhr geben Frauenministerin Susanne Raab, Sozialminister Johannes Rauch und der Generaldirektor für die öffentliche Sicherheit, Franz Ruf, ein Pressestatement. * 9:30 UHR PRESSESTATEMENT, IM FESTSAAL DES INNENMINISTERIUMS, Eingang Herrengasse 7, 1010 Wien.…

“Mann spricht’s an”-Kampagne während der “16 Tage gegen Gewalt an Frauen” Zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen morgen, Montag, startet das Sozialministerium eine Neuauflage seiner Kampagne „#sag was - Mann spricht´s an“. Moderator Philipp Hansa, Fußballer Andreas Herzog, Schauspieler Gregor Seberg und der Influencer Max Weißenböck unterstützen heuer den Appell, bei Anzeichen häuslicher Gewalt einzuschreiten. Die Kampagne ist auf Social Media, Plakaten, Kinospots und Freecards zu sehen. Beim…