Rauch

Breite Themenpalette vom Konsumentenschutz, den Pensionen bis zum Tierschutz in der heutigen Fragestunde Die heutige Fragestunde im Nationalrat bot Bundesminister Johannes Rauch die Gelegenheit, Resümee zu ziehen und auf die wichtigsten Gesetzesbeschlüsse in seinen Kompetenzbereichen Gesundheit, Soziales, Konsumentenschutz und Tierschutz in den letzten zwei Jahren hinzuweisen. Insbesondere durch die Gesundheitsreform, die nicht nur "frisches Geld" ins System bringe, sondern auch klare Ziele beinhalte,…

BM Rauch verpasst mit Gesprächsverweigerung großen Wurf für gesunde Hunde. ÖKV hat sich bei Qualzuchtkommission, Hundezucht als nicht gewerbliche Tätigkeit & Nackthunden durchgesetzt. "Die Novellierung des Tierschutzgesetzes (TSchG) hat die Chance geboten, die verantwortungsvolle heimische Hundezucht zu stärken und entschieden gegen illegale Hundevermehrung und den illegalen Handel mit Hundewelpen vorzugehen. Aufgrund der Verweigerung von Gesprächen mit den Experten des ÖKV hat Bundesminister Johannes…

Debatte im Nationalrat über Klimaschutz und Gesundheit "Hitze, Unwetter und Klimakrise gefährden unsere Gesundheit - aktiver Klimaschutz schützt die Bevölkerung" fassten die Grünen ihr Thema für die Aktuelle Stunde der heutigen Nationalratssitzung zusammen. Klimaschutz, Naturschutz und Hitzeschutz bedeute letztlich Menschenschutz und sei ein ernstes Thema, betonte Sigrid Maurer (Grüne). Die Klimakrise und ihre Auswirkungen schlage sich in Extremwetterereignissen nieder und würde eine immer größere Gefahr…

SWÖ und Gewerkschaften streichen Bedeutung der Sozialpartnerschaft hervor – „Kollektivvertrag seit 2004 eine Erfolgsgeschichte“ Heute, Mittwoch, 3. Juli 2024 begingen im Festsaal des Sozialministeriums die Sozialpartner der Sozial- und Gesundheitsbranche das 20. Jubiläum des Kollektivertrags der Sozialwirtschaft Österreich (SWÖ-Kollektivvertrag). Unter Beisein von Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Johannes Rauch fand in jenem Ministerium eine Feier statt, wo bereits 1997…

Kindern und Jugendlichen mit psychischen Belastungen wird unkompliziert geholfen Rund 10.000 Kinder und Jugendliche wurden in der ersten Projektphase von „Gesund aus der Krise“ von April 2022 bis Juni 2023 behandelt, 8300 schlossen die Behandlung ab. Die nun vorliegende Evaluierung dieses Zeitraums zeigt den großen Erfolg des Projekts: 95 Prozent erzielten Fortschritte, 55 Prozent gute bis sehr gute Fortschritte. Im Durchschnitt nahmen die Kinder und Jugendlichen im Alter bis zu 21 Jahre zwölf…

Tierschutznovelle, Telearbeit, Pflegestipendium, Grün-Gas-Quote, Bahnverkehr, Zivildiener, ID Austria Zum Auftakt des zweiten Sitzungstags im Nationalrat diese Woche werden die Abgeordneten unter anderem über eine Tierschutzgesetznovelle und über den Vollbetrieb für den elektronischen Impfpass debattieren. Neben einer Ausweitung des Pflegestipendiums und einer Anhebung der Zuverdienstgrenze bei Familien- und Studienbeihilfe stehen zahlreiche weitere Gesetzesvorhaben wie etwa zur Schaffung von arbeits- und…

900.000 Personen profitieren von Nachholaktion - Informationskampagne startet ab Herbst Ab 1. Juli ist die HPV-Impfung für junge Erwachsene bis zum 30. Geburtstag kostenlos. 900.000 Personen, die in ihrer Jugend keine Chance auf eine kostenlose HPV-Impfung hatten, können die Impfung damit nachholen. Begleitet wird diese Maßnahme ab Herbst mit einer umfassenden Informationskampagne. Bisher sind nur rund 5 Prozent der 21- bis 30-Jährigen vollständig gegen HPV geimpft. „Viele junge Menschen konnten sich die…

Nationalrat, Ausschüsse, Untersuchungsausschüsse, Dialogplattform autochthoner Volksgruppen, internationale Termine Zum Tagungsfinale des Nationalrats am 3., 4. und 5. Juli sind rund 60 Gesetzesbeschlüsse zu erwarten. Auf den Tagesordnungen der drei Nationalratssitzungen stehen neben vielen kleineren Gesetzesnovellen auch einige größere Vorhaben zur Beschlussfassung an. Davor kommen noch der Verfassungs- und Bautenausschuss zusammen. Nationalratspräsident trifft Ungarns Präsident Tamás Sulyok für ein…

Agenturen müssen Kostenblatt vorlegen - Inkassovollmachten sind schriftlich zu vereinbaren Vermittlungsagenturen für 24-Stunden-Betreuer:innen müssen ihre Preise und Leistungen ab 1. September 2024 transparent kommunizieren und vor Vertragsabschluss ein detailliertes Kostenblatt zur Verfügung stellen. Das sieht die Novelle einer Verordnung für die Personenbetreuung vor, die heute kundgemacht wurde. Sie schafft auch mehr Rechtssicherheit bei Inkassovereinbarungen: Wird das Honorar für die Betreuer:innen an…

Versehrtenrente wird künftig bei Ausgleichszulage und Sozialhilfe nicht mehr berücksichtigt Der Sozialausschuss des Nationalrats hat in seiner heutigen Sitzung auch grünes Licht für ein kleines Pflegepaket gegeben. Die Abgeordneten stimmten zum Teil mehrheitlich, zum Teil einstimmig dafür, dem AMS im Hinblick auf die geplante Ausweitung des Pflegestipendiums zusätzliche Mittel aus dem Sozialministerium zu überweisen, die Kompetenzen von Heimhelfer:innen auszuweiten und bei der Nostrifizierung ausländischer…