Rauch

Minister Rauch sicherte Pensionslösung bereits zuvor zu Schon in der Fragestunde am Beginn der heutigen Nationalratssitzung kündigte Sozialminister Johannes Rauch eine gemeinsame Lösung für die Themen Anpassung, Aliquotierung und Schutzklausel bei Pensionen an, um die Inflation abzufedern. Die Sozialdemokrat:innen schlossen am Nachmittag im Rahmen einer Kurzen Debatte daran an und erneuerten ihre Forderung, die Aliquotierung der ersten Pensionsanpassung wieder abzuschaffen. Weil die erste Pensionserhöhung…

Medikamente: Regelungen gegen Engpässe beschlossen und Rotes Kreuz darf Arzneimittel ausgeben Die Sicherung der Versorgung mit Medikamenten stand auf der heutigen Tagesordnung im Nationalrat. In einem von den Koalitionsparteien vorgelegten Gesetzesantrag ging es um die Verlängerung des von der Regierung gewährten Infrastruktursicherungsbeitrags für Arzneimittel-Großhändler bis 2025 und darum, rechtlich zu verankert, dass das Rote Kreuz Medikamente an "bedürftige Personen" abgeben darf. Der Antrag fand mit…

Opposition über kurzfristigen Abänderungsantrag empört; Unfallrenten werden ab 2025 nicht mehr bei der Ausgleichszulage berücksichtigt Der Nationalrat hat in seiner heutigen Sitzung ein weiteres Pflegepaket auf Schiene gesetzt. Die Abgeordneten stimmten teils mehrheitlich, teils einstimmig dafür, die Befugnisse von diplomiertem Pflegepersonal, Pflegefachassistent:innen und Heimhelfer:innen zu erweitern und Sonderausbildungen für den gehobenen Pflegedienst künftig - mit einer längeren Übergangsphase -…

Opposition beklagt "Zweiklassentierschutz" und Überbürokratisierung Mit den Stimmen von ÖVP und Grünen wurde heute im Nationalratsplenum eine umfassende Tierschutzgesetznovelle beschlossen, die vor allem eine Verschärfung des Qualzuchtverbots für Heimtiere bringt. Überdies wird ab 1. Juli 2026 ein verpflichtender Sachkundenachweis für die Haltung von Hunden und Amphibien, Reptilien und Papageienvögel verankert, der durch die Absolvierung eines Kurses im Ausmaß von mindestens vier Unterrichtseinheiten…

Neue Spezialisierung nach internationalem Vorbild - Erstverordnung von Medikamenten Eine Novelle des Gesundheits- und Krankenpflegegesetzes bringt diplomierten Pflegekräften mehr Kompetenzen. Sie dürfen künftig auch bestimmte Medikamente verordnen. Im Gesetz werden die erlaubten Tätigkeiten zudem nicht mehr einzeln aufgezählt. Diplomierte Pflegekräfte dürfen künftig alle ihrer Ausbildung entsprechenden Tätigkeiten ausüben, die nicht Ärzt:innen vorbehalten sind. „Diplomierte Gesundheits- und…

Breite Themenpalette vom Konsumentenschutz, den Pensionen bis zum Tierschutz in der heutigen Fragestunde Die heutige Fragestunde im Nationalrat bot Bundesminister Johannes Rauch die Gelegenheit, Resümee zu ziehen und auf die wichtigsten Gesetzesbeschlüsse in seinen Kompetenzbereichen Gesundheit, Soziales, Konsumentenschutz und Tierschutz in den letzten zwei Jahren hinzuweisen. Insbesondere durch die Gesundheitsreform, die nicht nur "frisches Geld" ins System bringe, sondern auch klare Ziele beinhalte,…

BM Rauch verpasst mit Gesprächsverweigerung großen Wurf für gesunde Hunde. ÖKV hat sich bei Qualzuchtkommission, Hundezucht als nicht gewerbliche Tätigkeit & Nackthunden durchgesetzt. "Die Novellierung des Tierschutzgesetzes (TSchG) hat die Chance geboten, die verantwortungsvolle heimische Hundezucht zu stärken und entschieden gegen illegale Hundevermehrung und den illegalen Handel mit Hundewelpen vorzugehen. Aufgrund der Verweigerung von Gesprächen mit den Experten des ÖKV hat Bundesminister Johannes…

Debatte im Nationalrat über Klimaschutz und Gesundheit "Hitze, Unwetter und Klimakrise gefährden unsere Gesundheit - aktiver Klimaschutz schützt die Bevölkerung" fassten die Grünen ihr Thema für die Aktuelle Stunde der heutigen Nationalratssitzung zusammen. Klimaschutz, Naturschutz und Hitzeschutz bedeute letztlich Menschenschutz und sei ein ernstes Thema, betonte Sigrid Maurer (Grüne). Die Klimakrise und ihre Auswirkungen schlage sich in Extremwetterereignissen nieder und würde eine immer größere Gefahr…

SWÖ und Gewerkschaften streichen Bedeutung der Sozialpartnerschaft hervor – „Kollektivvertrag seit 2004 eine Erfolgsgeschichte“ Heute, Mittwoch, 3. Juli 2024 begingen im Festsaal des Sozialministeriums die Sozialpartner der Sozial- und Gesundheitsbranche das 20. Jubiläum des Kollektivertrags der Sozialwirtschaft Österreich (SWÖ-Kollektivvertrag). Unter Beisein von Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Johannes Rauch fand in jenem Ministerium eine Feier statt, wo bereits 1997…

Kindern und Jugendlichen mit psychischen Belastungen wird unkompliziert geholfen Rund 10.000 Kinder und Jugendliche wurden in der ersten Projektphase von „Gesund aus der Krise“ von April 2022 bis Juni 2023 behandelt, 8300 schlossen die Behandlung ab. Die nun vorliegende Evaluierung dieses Zeitraums zeigt den großen Erfolg des Projekts: 95 Prozent erzielten Fortschritte, 55 Prozent gute bis sehr gute Fortschritte. Im Durchschnitt nahmen die Kinder und Jugendlichen im Alter bis zu 21 Jahre zwölf…