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Rauch

Dringliche im Nationalrat: FPÖ wirft Babler „Totalversagen“ vor

Staatssekretärin Schmidt kontert mit Entlastungspaketen der Regierung und kündigt weitere Maßnahmen an Mit einer Dringlichen Anfrage der FPÖ im Nationalrat hätte sich heute Vizekanzler Andreas Babler, dem die Freiheitlichen "Totalversagen von Wohnen bis Pensionen" vorwarfen, konfrontiert gesehen. Er war aber nicht persönlich anwesend und ließ sich von Staatssekretärin Michaela Schmidt vertreten. Dagmar Belakowitsch (FPÖ) beklagte dennoch mit Nachdruck, dass die Bilanz von Babler mehr als ein halbes Jahr…

Nationalrat: E-Autobatterien sollen als Stromspeicher nutzbar werden

VKI-Finanzierungsbericht 2024 einstimmig zur Kenntnis genommen Wien (PK) - Batterien von E-Autos sollen künftig als Stromspeicher sowie für die Einspeisung von Überschüssen in das Stromnetz genutzt werden können. Der Nationalrat sprach sich heute einhellig für einen entsprechenden Entschließungsantrag von ÖVP, SPÖ und NEOS aus. Einstimmig zur Kenntnis nahmen die Abgeordneten den Finanzierungsbericht des Vereins für Konsumenteninformation (VKI).Keine Mehrheit fanden hingegen zwei im Zuge der Debatte…

Ex-Sozialminister Rauch übernimmt Vorsitz der Grünen Parteiakademie FREDA

Personalentwicklung und digitale Transformation als Schwerpunkte – Veranstaltungsreihe „Demokratien unter Druck“ Der ehemalige Sozial- und Gesundheitsminister Johannes Rauch (66) hat den Vorsitz der Grünen Parteiakademie FREDA übernommen. Er folgt Michaela Sburny nach, die FREDA seit 2022 geleitet hatte und nicht mehr zur Wahl antrat. Rauch will in seiner neuen Funktion die Ziele von Parteichefin Leonore Gewessler unterstützen: Verbreiterung der Grünen Bewegung, Dialog und Kommunikation auf Augenhöhe.…

Schallmeiner/Grüne zu Pflege in Salzburg: Gesundheitsministerin Schumann muss Salzburger Landesregierung zum Umdenken bewegen

Pflegebonus wurde von Gesundheitsminister Rauch zur Unterstützung des Pflegepersonals in den Ländern vorgesehen „Das Pflegepersonal in Salzburg hat sich echte Wertschätzung verdient, so wie in allen anderen Bundesländern auch. Umso unverständlicher ist das Agieren der dortigen Landesregierung. Der dieswöchige Protest der Pflegekräfte in Salzburg ist Zeugnis davon, was die Menschen davon halten auf dem Rücken von Pflegekräften – und damit vorrangig auf dem Rücken von Frauen – zu sparen. Die Sozialministerin…

Grüne/Schallmeiner: Kürzungen in Salzburg treffen vor allem Pflegekräfte – fatales Signal für das Gesundheitssystem

Das Ö1-Morgenjournal berichtete heute über die Sparpläne der Bundesländer – besonders betroffen ist das Land Salzburg. Dort soll der unter Bundesminister Rauch eingeführte Erwerbszweckzuschuss, der in Salzburg in Form eines 15. Gehalts für Pflegekräfte ausbezahlt wurde, wieder gestrichen werden. Dabei wurden diese Mittel erst im Zuge des letzten Finanzausgleichs in die Regelfinanzierung überführt. Der Pflege- und Gesundheitssprecher der Grünen, Ralph Schallmeiner, zeigt sich entsetzt: „Ich verstehe es nicht, dass…

Grüne/Schallmeiner zu postviralen Erkrankungen: „Noch ein verlorenes Jahr ist nicht akzeptabel“

Bund, Länder und Sozialversicherungen müssen endlich handeln – Aktionsplan PAIS darf nicht weiter verschleppt werden „Alle relevanten Partner waren eingebunden, der Plan liegt seit Ende 2024 fertig am Tisch – und trotzdem passiert nichts. Wieder wird die dringend notwendige Hilfe für Menschen mit postviralen Erkrankungen auf den Sankt-Nimmerleinstag verschoben. Ein Start der Umsetzung erst Mitte 2026 ist schlicht untragbar“, reagiert der Gesundheitssprecher der Grünen, Ralph Schallmeiner, auf die gestrige…

Spendengala im Wiener Rathaus sammelt 550.000 Euro für St. Anna Kinderkrebsforschung

Am 18. September feierte die exklusive Spendengala KIDS FUTURE UNLOCKED im Wiener Rathaus ihre Premiere. Organisiert wurde die Gala vom Ambassador Circle der St. Anna Kinderkrebsforschung, bestehend aus UNTERNEHMER UND EHEMALIGEM TENNISPROFI DOMINIC THIEM, JP IMMOBILIEN EIGENTÜMER DANIEL JELITZKA, BITPANDA CEO ERIC DEMUTH UND GENERALDIREKTOR RAIFFEISEN NÖ-WIEN MICHAEL HÖLLERER. Im Mittelpunkt stand eine GEMEINSAME VISION: KINDERN MIT SCHWEREN DIAGNOSEN EINE ZWEITE CHANCE AUF LEBEN ZU ERMÖGLICHEN. Durch…

Gesundheitsausschuss diskutiert Gentechnik, Tierschutz und Lebensmittel- sowie Produktsicherheit

Weitere Forderungen der Opposition werden von ÖVP, SPÖ und NEOS vertagt Im letzten Teil des heutigen Gesundheitsausschuss diskutierten die Abgeordneten die Themen Gentechnik, Tierschutz sowie Lebensmittel- und Produktsicherheit. Ausgangspunkt der Debatten waren mehrere Berichte des Gesundheitsressorts. Zudem standen weitere Anträge der Opposition auf der Tagesordnung, die wiederum mit den Stimmen von ÖVP, SPÖ und NEOS vertagt wurden. So forderten die Freiheitlichen ein Verbot des rituellen Schlachtens…

Grüne/Schallmeiner kritisiert weitere Kürzungen der Regierung im Behindertenbereich

Kürzungen und Auslaufen der Persönlichen Assistenz sind inakzeptabel – Grüne für Reform des Ausgleichtaxfonds Laut Sozialministerium müssen aufgrund einer Finanzierungslücke im Ausgleichstaxfonds (ATF) 20 der rund 300 Projekte im Behindertenbereich eingestellt werden. Darüber hinaus wird der Mobilitätszuschuss um 52 Prozent gekürzt und das Pilotprojekt „Persönliche Assistenz“ läuft aus. „Diese Entscheidungen bedeuten massive Rückschritte für Menschen mit Behinderungen“, kritisiert Ralph Schallmeiner,…

Hundezucht für gesunde Hunde unverzichtbar

Österreichischer Kynologenverband (ÖKV) als größte heimische Hundeschutzorganisation betont Nutzen von Ausstellungen und Gebrauchshundesport für Selektion gesunder Hunde. Ein gesunder und wesensstarker Hund, der gut sozialisiert und alltagstauglich ist, ist der Wunsch der Gesellschaft und aller Hundehalter:innen. Diese Merkmale eines Hundes gewährleisten die verantwortungsvolle Hundezucht und -ausbildung in Österreich, wie sie von den Mitgliedern des ÖKV gelebt und umgesetzt werden. Philipp Ita, Präsident…