Rehberg

Osnabrück (ots) - Unions-Haushaltspolitiker: Mehrbelastung von bis zu 10 Milliarden Euro Rehberg begrüßt EU-Einigung: "Pragmatismus und Vernunft haben gesiegt" - Angela Merkel hat "eine exzellente Rolle gespielt" Osnabrück. Der haushaltspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Eckhardt Rehberg, hat die Ergebnisse des EU-Sondergipfels für einen Wiederaufbaufonds als "angemessene Reaktion auf die Corona-Krise" bezeichnet. "Pragmatismus und Vernunft haben gesiegt", sagte Rehberg der "Neuen Osnabrücker…

Mainz (ots) - Woche 32/20 Donnerstag, 06.08. Bitte Programmänderungen beachten: 1.10 Zum 70. Geburtstag von Iris Berben Rosa Roth Der Schuss (ZDF 12.10.2013) Rosa Roth Iris Berben Markus Körber Thomas Thieme Karin von Lomanski Carmen Maja Antoni Günther Zorn Gunter Schoß Stefan Gruber Devid Striesow Yasemin Deinhardt Mina Tander Jörg Deinhardt Johann von Bülow Nikolai Raskow Hans-Michael Rehberg Boris Raskow Jürgen Vogel Esther Bergmann Lisa Maria Potthoff…

PR Friedland (ots) - Am 04.07.2020, gegen 09:25 Uhr, wurde der Brand einer Strohmiete in 17348 Rehberg mitgeteilt. Beim Eintreffen der Einsatzkräfte der Freiwilligen Feuerwehren und des Polizeireviers Friedland brannte eine Strohmiete (ca. L= 80 m; B=6 m; H= 6m) in voller Ausdehnung. Ein Mitarbeiter des Agrarbetriebes hatte zuvor noch nach dem Bemerken des Brandes versucht, die Strohballen zu entfernen, musste dann aber doch die Feuerwehr informieren. Nach ersten polizeilichen Erkenntnissen brannten Strohballen, die…

Berlin (ots) - Insgesamt mehr als 1 Billion Euro für die Überwindung der Corona-Krise in Europa Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Staatspräsident Emmanuel Macron haben gestern die "Deutsch-französische Initiative zur wirtschaftlichen Erholung Europas nach der Coronakrise" vorgestellt. Dazu äußern sich Andreas Jung, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, und Eckhardt Rehberg, haushaltspolitischer Sprecher, wie folgt: "Wir unterstützen die gemeinsame Initiative…

Bielefeld (ots) - Mehr als 2000 Städte und Gemeinden in Deutschland sind so verschuldet, dass sie aus eigener Kraft finanziell nicht wieder auf die Beine kommen werden, rechnet das Bundesfinanzministerium vor. Und nun kommt auch noch die Corona-Krise dazu. Grund genug also für Olaf Scholz, seine Idee eines Rettungsplans zu erneuern. Dafür nimmt der Vizekanzler den Streit mit dem Koalitionspartner und den Bundesländern bewusst in Kauf. Und Scholz weiß natürlich auch um den Haken seiner Idee: Denn am Ende…

Berlin (ots) - Brauchen Wirtschaftswachstum - und keine Steuererhöhungen Der Arbeitskreis "Steuerschätzungen" hat am heutigen Donnerstag seine aktualisierte Prognose der Steuereinnahmen von Bund, Ländern, Kommunen und EU bis 2024 vorgelegt. Dazu äußert sich Eckhardt Rehberg, haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, wie folgt: "Die Steuerschätzung zeigt die dramatischen Auswirkungen der Corona-Pandemie für die öffentlichen Haushalte. Auf den Bundeshaushalt entfallen nicht nur in diesem Jahr,…

Köln (ots) - 8.10 Uhr, Eckhardt Rehberg, Haushaltspolitischer Sprecher CDU/CSU-Fraktion, Thema: Steuerschätzung 2020 Pressekontakt: Weitere Informationen unter www.ard-morgenmagazin.de Redaktion: Martin Hövel WDR Kommunikation, wdrpressedesk@wdr.de, Tel. 0221 220 7100 Agentur Ulrike Boldt, Tel. 0172 - 2439200 Original-Content von: ARD Das Erste, übermittelt durch news aktuell

Berlin (ots) - EZB-Rat muss jetzt Verhältnismäßigkeitsprüfung vorlegen Zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum EZB-Anleihekaufprogramm PSPP erklärt Eckhardt Rehberg, haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: "Das Bundesverfassungsgericht sieht im Anleihekaufprogramm PSPP keine monetäre Staatsfinanzierung und keine Verletzung der haushaltspolitischen Gesamtverantwortung des Deutschen Bundestages. Das Urteil bezieht sich nicht auf aktuelle Corona-bedingte Hilfsmaßnahmen der EZB.…

Berlin (ots) - Im Vorfeld der Videokonferenz der Finanzminister der Eurogruppe am 7. April 2020 werden verschiedene Finanzhilfen für die besonders von der Corona-Pandemie betroffenen Mitgliedstaaten diskutiert, insbesondere die vorsorgliche Kreditlinie ECCL des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM), ein Kreditgarantiefonds der Europäischen Investitionsbank (EIB) für kleine und mittlere Unternehmen, ein europäisches Programm für Kurzarbeitergeld (SURE), aber auch die Einführung von sogenannten Corona-Bonds. Dazu…

Berlin (ots) - Bestehende europäische Instrumente unverzüglich nutzen, Diskussion über Coronabonds verfehlt Die Staats- und Regierungschefs der EU haben gestern die Finanzminister der Eurogruppe beauftragt, in den nächsten zwei Wochen Vorschläge für den Umgang mit den schweren wirtschaftlichen Konsequenzen infolge der Corona-Krise vorzulegen. Dazu äußert sich Eckhardt Rehberg, haushaltspolitsicher Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, wie folgt: "Die Corona-Krise bedarf dringend europäischer Koordinierung. Es…