Riedl

Alles in allem bleiben 100 Millionen Euro für 1.186 strukturschwache Gemeinden übrig Wien (OTS) - „Zurzeit steht vor allem eine Frage im Raum: ‚Für wie dumm hält ÖVP-Finanzminister Blümel die österreichischen Bürgermeister eigentlich?‘ Denn das zweite ‚Gemeindehilfspaket‘, das die schwarz-grüne Regierung letzte Woche präsentierte und als ‚großzügige Unterstützung schlechthin‘ für die krisengebeutelten Gemeinden verkaufte, entpuppt sich beim genaueren Hinsehen nur als eine weitere Mogelpackung. Es ist eine…

LH-Stellvertreter Pernkopf/LR Königsberger-Ludwig: Regelmäßige Testungen in 70 Gemeinden in Vorbereitung St. Pölten (OTS/NLK) - Nach einer Besprechung mit den Einsatzorganisationen und Gesundheitsbehörden ziehen LH-Stellvertreter Stephan Pernkopf und Landesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig Bilanz über die Flächentestungen: „Am vergangenen Wochenende haben wieder 536.567 Menschen das Angebot zum freiwilligen Antigen-Test genutzt, das waren wesentlich mehr als sich vorregistriert haben. Das zeugt von einem…

ÖVP-Gemeindesprecher erwartet rasche Beschlussfassung des zweiten Gemeindepaketes im Nationalrat Wien (OTS/ÖVP-PK) - Angesichts der dramatischen Finanzlage der Gemeinden durch die nach wie vor andauernde Corona-Krise war klar, dass es zusätzliche Unterstützungsmöglichkeiten braucht. Mit dem nun vorliegenden zweiten Gemeindepaket wird eine gute Ausgangsbasis für das heurige Jahr geschaffen, um die Finanzkraft der Gemeinden zu erhalten. „Wir lassen unsere Gemeinden nicht im Stich“, erwartet…

1,5 Milliarden Euro zusätzliche Unterstützung für Österreichs Gemeinden Wien (OTS) - Die Bundesregierung hat in der heutigen Sitzung des Ministerrates das zweite Hilfspaket für die Gemeinden in Höhe von insgesamt 1,5 Milliarden Euro auf den Weg gebracht. „Das zweite Gemeindepaket bringt rasche und direkte Hilfe für alle Gemeinden, die dort ankommt, wo sie gebraucht wird. Das Hilfspaket schafft damit finanzielle Planungssicherheit für alle Kommunen und zeigt ganz klar: Die Bundesregierung lässt uns nicht im…

LR Pernkopf/LR Königsberger-Ludwig/Riedl: Infektionsketten erkennen und brechen St. Pölten (OTS/NLK) - In Niederösterreich werden am 16. und 17. Jänner wieder freiwillige kostenlose Coronavirus-Schnelltests durchgeführt. In einigen wenigen Gemeinden beginnt die Testung bereits am 15. Jänner. Die Testaktion „Niederösterreich testet“ richtet sich grundsätzlich an alle Bürgerinnen und Bürger ab sechs Jahren mit Haupt- oder Nebenwohnsitz in Niederösterreich. Minderjährige müssen von einem Elternteil begleitet…

Außerdem am 11. Jänner um 21.10 Uhr in ORF 2: Die Macht der Social Media – wie Lügen die Demokratie gefährden Wien (OTS) - Christoph Feurstein präsentiert in „Thema“ am Montag, dem 11. Jänner 2021, um 21.10 Uhr in ORF 2 folgende Beiträge: Der Corona-Impfstart nimmt Fahrt auf Nach einem zögerlichen Start und viel Kritik beginnt die Impfung der Menschen in allen 900 Alten- und Pflegeheimen nun eine Woche früher als geplant, andere Risikogruppen folgen. Seit der Zulassung des zweiten Impfstoffes, der…

Für Umsetzung der Impfstrategie sind Gemeinden als Info-Drehscheiben gefragt Wien (OTS) - Um die Impfstrategie des Bundes rasch und flächendeckend umzusetzen, braucht es einen Schulterschluss auf allen Ebenen. Gemeindebund-Präsident Bürgermeister Alfred Riedl hat aus diesem Grunde im Zuge der Landeshauptleute-Konferenz am Freitag dem Bundeskanzler auch beim Thema Impfen die rasche und unbürokratische Unterstützung der Gemeinden bei der direkten Information der Bevölkerung über Impfmöglichkeiten angeboten.…

Neuauflage des Gemeinde-Kinderbuchs "Meine Gemeinde, mein Zuhause" leistet frühen Beitrag zur politischen Bildung in der Volksschule Wien (OTS) - Gemeinsam mit Bildungsminister Heinz Faßmann präsentiert Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl die nunmehr dritte Auflage des Gemeinde-Kinderbuches "Meine Gemeinde, mein Zuhause". Das Buch ist seit Jahren ein beliebtes Geschenk an Kinder, die in der dritten Klasse Volksschule die Aufgaben ihrer Gemeinde behandeln. Bisher wurden über 160.000 Stück an Schülerinnen…

Verzicht auf Feuerwerk entlastet Personal in Gesundheitseinrichtungen; 4.000 Polizistinnen und Polizisten zu Silvester im Einsatz Wien (OTS) - Das Verwenden von Feuerwerksartikeln ist im Pyrotechnikgesetz geregelt. Grundsätzlich besteht auch zu Silvester ein Verbot der Verwendung von Pyrotechnik im Ortsgebiet. Den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern steht es aber frei, für bestimmte Teile des Ortsgebietes Ausnahmen zu verfügen. Gemeindebundpräsident Alfred Riedl und Innenminister Karl Nehammer…

LR Königsberger-Ludwig/Eichtinger: Gesamtvertrag führt zu mehr Kostenwahrheit, Transparenz und Planbarkeit St. Pölten (OTS/NLK) - In der heutigen Sitzung der NÖ Landesregierung wurde ein neuer Rettungsvertrag genehmigt. Dieser wird die Finanzierung des regionalen Rettungs- und Krankentransportdienstes und des überregionalen Rettungsdienstes langfristig sicherstellen. „Erstmals wird das NÖ Rettungswesen durch einen Gesamtvertrag geregelt. Dieses spezielle Vertragsmodell läutet eine neue Ära ein und ersetzt…