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AVISO – Morgen, Freitag, 10.30 Uhr: Pressekonferenz der SPÖ mit stv. Klubvorsitzendem Jörg Leichtfried und Justizsprecherin Selma Yildirim

Thema: „So darf Politik nicht sein! – Maßnahmen zur Verhinderung von Korruption und Machtmissbrauch“ Morgen, Freitag, 28. Oktober 2022, findet um 10.30 Uhr eine Pressekonferenz mit dem stellvertretenden Klubvorsitzenden der SPÖ Jörg Leichtfried und der SPÖ-Justizsprecherin Selma Yildirim statt. Unter dem Titel „So darf Politik nicht sein!“ wird ein Maßnahmenpaket zur Verhinderung von Korruption und Machtmissbrauch vorgestellt. Die Vertreter*innen der Medien sind herzlich eingeladen. **** Die

ARBÖ: Staureiche Tage stehen unter anderem durch Allerheiligen, „Erste Bank Open“, Herbstferien und Nationalfeiertag an

Die kommenden neun Tage stellen Verkehrsteilnehmer mit Staus und Sperren vor Herausforderungen. Die Ursachen sind laut ARBÖ chronologisch: der Nationalfeiertag, die Herbstferien in Österreich, die Finaltage der „Erste Bank Open“ in Wien, der Urlauberschichtwechsel durch den Ferienbeginn in Süddeutschland, Ferienende in anderen fünf deutschen Bundesländern sowie Allerheiligen. Der Nationalfeiertag und die Herbstferien, bescheren den Schülerinnen und Schülern in Österreich mehrere schulfreie Tage. Viele werden die

Austria Motorsport: Mit Dietrich Mateschitz verliert der Motorsport einen großen Unterstützer und Visionär

AMF-Präsident Harald Hertz würdigt Investitionen in Infrastruktur und Sicherheit sowie Nachwuchs-Förderung Wien (OTS) - "Ich bin zutiefst traurig über die Nachricht vom Tod von Dietrich Mateschitz. Mit ihm verliert die internationale Welt des Motorsports und Österreich einen großen Förderer und Visionär. Mit enormen Investitionen in modernste Infrastruktur und Sicherheit hat Mateschitz nicht nur die Formel 1 und die Moto GP zurück nach Österreich geholt. Er hat auch viele Motorsporttalente in

REMINDER: Letzter Tag der offenen Tür des Parlaments im Ausweichquartier

Eröffnung von Parlament on Tour sowie Film- und Fototermine am Mittwoch, 26. Oktober 2022 ab 10.00 Uhr Bevor im Jänner 2023 das historische Parlamentsgebäude wieder seine Tore öffnet, findet am 26. Oktober ein letzter Tag der offenen Tür des Parlaments im Ausweichquartier statt. Am Josefsplatz wird die neue, interaktive Wanderausstellung Parlament on Tour eröffnet. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka, Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures, Dritter Nationalratspräsident Norbert Hofer und

Neuer Podcast führt „Rund ums Parlament“

Parlament startet zum Nationalfeiertag mit "akustischen Spaziergängen" rund ums und ins Herz der Demokratie Das Parlamentsgebäude am Wiener Ring wird Anfang 2023 eröffnet. Bereits am Nationalfeiertag startet ein neuer Podcast des Parlaments, der Bürgerinnen und Bürgern Einblicke in das Herz der österreichischen Demokratie und in das Hohe Haus am Wiener Ring erlaubt. Wo fängt für Sie Demokratie an? Wie funktioniert das Parlament? Wer hält es am Laufen? Warum ist es so wichtig? All diese Fragen werden in

EILT: AVISO – Mittwoch, 19. Oktober, 11.00 Uhr: Jörg Leichtfried zu aktuellen politischen Entwicklungen

Wien (OTS/SK) - Wir laden die Vertreter*innen der Medien herzlich zur heutigen Pressekonferenz des stv. SPÖ-Klubvorsitzenden Jörg Leichtfried zu den aktuellen politischen Entwicklungen ein. **** Die Pressekonferenz wird auch via Livestream übertragen: https://www.facebook.com/sozialdemokratie/live Zeit: Heute, Mittwoch, 19. Oktober 2022, 11.00 Uhr Ort: SPÖ-Parlamentsklub, Klubsitzungssaal, 2. Stock, Pavillon Ring, Heldenplatz 10, 1010 Wien (Schluss) up SPÖ-Parlamentsklub 01/40110-3570

29. Wiener Gemeinderat (4)

Hauptdebatte: Förderung an den Verein „wienXtra“ und das Projekt „Wiener Bildungschancen“ GR Nikolaus Kunrath (GRÜNE) lobte die Planung eines Stadtprogramms für Junge und befürwortete auch die Abwicklung über den Verein wienXtra. Laut Kunrath gehe es immer darum, Jungen eine Chance zu geben und ihnen einen Platz zu bieten. In diesem Zusammenhang thematisierte er das Landesjugendreferat: Dieses sei für Anliegen von Kindern und Jugendlichen in Wien zuständig und agiere als ihre „Lobby“ gegenüber der Stadt.

Politik am Ring: Ein Europa – eine Stimme?

Parlamentsfraktionen diskutieren über die Haltung der EU-Mitgliedstaaten im Ukrainekrieg Zu Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine traten die EU-Mitgliedstaaten noch weitgehend geschlossen nach außen auf. Jetzt steht der Winter vor der Tür, die Themen Teuerung, Flucht und Migration rücken wieder stärker in den Vordergrund und es machen sich nationalstaatliche Reflexe und Alleingänge bemerkbar. Die Einigkeit gegenüber Moskau bekommt Risse. Kommissionspräsidentin von der Leyen will

FPÖ – Mahdalik: Klebe-Trotteln sind ein Fall für Steinhof

„Das heutige Klebe-Clubbing der ‚Letzte Gehirnzelle“-Seppln am Ring zeigt leider, dass die von mir vorgeschlagene Teilentmündigung der arbeitsscheuen Armutschkerln nicht reichen wird. Wer Menschen, Umwelt und Wirtschaft durch - von der Exekutive heute befremdlicher Weise nicht geahndete - illegale Aktionen massiv schädigt, sollte sein offenkundiges Aufmerksamkeitsdefizit aus der Kindheit wohl besser von Spezialisten behandeln lassen“, meint FPÖ-Verkehrssprecher, LAbg. Toni Mahdalik. (Schluss)ows   FPÖ

Die Parlamentswoche vom 17. bis 21. Oktober 2022

Bundesrat, Ausschüsse, Politik am Ring, Veranstaltungen Kommende Woche nehmen die vom Nationalrat beschlossenen Anti-Teuerungsmaßnahmen wie die Abschaffung der kalten Progression oder die Strompreisbremse die letzte parlamentarische Stufe im Bundesrat. In der neuen Folge von Politik am Ring geht es um die Frage, wie die Europäische Union vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine mit einer Stimme sprechen kann. Der ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss setzt seine Befragungen