Rüstung

Duisburg/Osnabrück (ots) - Was? Pressekonferenz Wann? 27. November 2019, 10-11 Uhr Wo? Tagungszentrum im Haus der Bundespressekonferenz Schiffbauerdamm 40, 10117 Berlin, Raum 4 Wer? Ralf Willinger, Kinderrechtsexperte terre des hommes Frank Mischo, Kinderrechtsexperte Kindernothilfe Das Deutsche Bündnis Kindersoldaten veröffentlicht den Schattenbericht Kindersoldaten 2019. Er wird dem Ausschuss für die Rechte des Kindes der Vereinten Nationen übermittelt, in Ergänzung des…

Hamburg (ots) - Der Rüstungskonzern Rheinmetall sagte den Militärs der Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) Anfang 2017 zu, Geschütze auf einem Kriegsschiff nachzurüsten, das im ostafrikanischen Eritrea stationiert war, trotz eines dort damals geltenden Waffenembargos der UN. Wie der stern und das Recherchezentrum Correctiv berichten, geht dies aus der Mail eines für das Nahost-Geschäft zuständigen Managers von Rheinmetall vom 16. Februar 2017 hervor. Der Konzern musste damals Mängelrügen zu aus Deutschland gelieferten…

Mainz (ots) - Nach dem Einmarsch der Türkei in Nordsyrien wird über Sanktionen diskutiert. Eine große Mehrheit (91 Prozent) ist dafür, dass Deutschland der Türkei keine Waffen mehr liefert, nur 5 Prozent sprechen sich dagegen aus (Rest zu 100 Prozent hier und im Folgenden jeweils "weiß nicht"). Auch wirtschaftliche Strafmaßnahmen werden von knapp zwei Drittel (65 Prozent) der Befragten und Mehrheiten in allen Parteianhängergruppen befürwortet. 27 Prozent finden, dass Deutschland keine solchen Maßnahmen verhängen soll.…

Bonn (ots) - Die Lage in Syrien wird immer unübersichtlicher: Seitdem US-Präsident Trump vergangene Woche die amerikanischen Truppen abgezogen hat, geht die türkische Armee gegen die Kurdenmiliz YPG in Nordsyrien vor. Der türkische Staatspräsident Erdogan rechtfertigt den Militäreinsatz: Die YPG sei der verlängerte Arm der PKK und eine terroristische Bedrohung für die Türkei. Die kurdische Zivilbevölkerung ist den Angriffen von Erdogans Truppen schutzlos ausgeliefert, die Kämpfer des "Islamischen Staates" flüchten im…

Berlin (ots) - "Die aktuelle Lage in Nordsyrien ist extrem besorgniserregend. Zivilisten müssen geschützt werden und dürfen kein Spielball von machtpolitischen Bestrebungen sein. Bomben unterscheiden nicht zwischen Kindern und Kämpfern. Bereits jetzt wächst jedes fünfte Kind in Kriegen und Konflikten auf - die internationale Gemeinschaft darf das nicht länger tolerieren. Unser Appell richtet sich vor allem an die Bundesregierung, die mit ihrem Sitz im UN-Sicherheitsrat eine besondere Verantwortung für das Wohl und den…

Berlin (ots) - Bundespräsident Steinmeier hat Medienberichten zufolge in seiner Zeit als Außenminister wiederholt auf der Empfängerliste für teure Geschenkkörbe eines libanesischen Rüstungslobbyisten und Waffenhändlers gestanden. Beatrix von Storch, Mitglied des Bundesvorstandes der AfD, erklärt: "Iran-Versteher Steinmeier, der dem Terrorregime der Mullahs zur islamischen Revolution gratuliert, stand als SPD-Außenminister auf der Geschenkeliste eines libanesischen Waffenhändlers. Weihnachten 2015 gab es für…

Mainz (ots) - Die dreiteilige Dokumentation "Inside NATO" beleuchtet im Jubiläumsjahr, wie sich das Militärbündnis in den zurückliegenden 70 Jahren entwickelt hat. Die Erstausstrahlung am Mittwoch, 11. September 2019, von 20.15 bis 22.30 Uhr in ZDFinfo, wird ergänzt durch sechs weitere Dokumentationen, die von 18.00 Uhr bis nach Mitternacht Einblicke in die veränderte globale Sicherheitslage geben. Am 4. April 1949, knapp vier Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges, wurde die NATO gegründet - die "North Atlantic…

Berlin (ots) - Außenminister Heiko Maas hat sich in einem Interview mit dem Nachrichtensender WELT besorgt über das Ende des INF-Vertrags geäußert: "Also erstmal ist das kein guter Tag für die Sicherheit in Europa, wenn der INF-Vertrag ab heute Geschichte ist. Das war wirklich ein Meilenstein - im übrigen in der Hochphase des Kalten Krieges haben das die USA und Russland geschafft, und jetzt geht das anscheinend nicht mehr, das macht mir schon Sorge. Und deshalb müssen wir das Thema Rüstungskontrolle auch wieder auf…

Berlin (ots) - Russland muss ernsthafte Bereitschaft zur Sicherheitszusammenarbeit unter Beweis stellen Die Kündigung des INF-Vertrags wird am morgigen Freitag wirksam, nachdem Russland die Frist für die Rückkehr zur Vertragstreue hat verstreichen lassen. Hierzu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Jürgen Hardt: "Mit dem INF-Vertrag geht uns ein Rüstungskontrollregime verloren, das Europa in den vergangenen 31 Jahren ein erhebliches Maß an Sicherheit gebracht und zur…

Mainz (ots) - Sicherheitsstrategen in Deutschland sehen sich Widersprüchen gegenüber: Ausrüstungsmängel bei der Bundeswehr einerseits und andererseits eine NATO, die von Deutschland mehr Einsatz fordert. Hinzu kommt eine veränderte globale Sicherheitslage. Die ZDF-Doku "Alte Bündnisse - neue Bedrohungen: Deutschlands Rolle in der NATO und der Welt" beleuchtet am Donnerstag, 1. August 2019, 22.15 Uhr, die deutsche und internationale Verteidigungsarchitektur und Sicherheitsstrategie. Die Dokumentation von Michael Müller…