Schlag

Entwurf des Gesetzes, mit dem das Wiener Tourismusförderungsgesetz geändert wird LAbg. David Ellensohn (GRÜNE) sagte, die Stadt werde den Schuldenstand in dieser Legislaturperiode verdoppeln. Die Vorwürfe, dass die Grünen in der Bundesregierung Schuldentreiber*innen gewesen wären, nannte Ellensohn “Nonsense”. Er forderte “ernsthafte Zahlen statt Quatsch” von der Stadtregierung und kritisierte deren Kürzungen im Sozialbereich. Amtsf. StRin Barbara Novak, MA (SPÖ) widmete sich dem Thema Preisauszeichnungen.…

Auhofstraße zwischen Dommayergasse und Feldmühlgasse auf über 1 km lange Fahrradstraße unter Bäumen Kurz vor Jahresende geht es Schlag auf Schlag mit der Fertigstellung weiterer Radwegeprojekte in der Stadt. Nach der Eröffnung der Top-Radverbindung Seeböckgasse/Geblergasse am Mittwoch, wurde heute die neue Fahrradstraße in der Auhofstraße in Hietzing eröffnet: „Ich freue mich, dass unsere Radwegeoffensive auch in Hietzing voranschreitet. Wir binden Hietzing nun besser an das Hauptradverkehrsnetz an und…

Anpassungen zu Wertsicherungsklauseln in Mietverträgen nach OGH-Entscheidung Die geplanten Maßnahmen der Bundesregierung gegen "Parkplatz-Abzocke" und "Abmahnmissbrauch" werden nun umgesetzt. Nunmehr soll der Weg vor Gericht für diese Fälle kostengünstiger werden, zudem werden Leitentscheidungen des Obersten Gerichtshofs ermöglicht. Die entsprechende Regierungsvorlage befürwortete der Nationalrat heute einstimmig. Ein Abänderungsantrag der Grünen, mit dem sie eine - ohnedies mittlerweile gegenstandslose -…

Der Schlaganfall ist die häufigste Ursache für langfristige, schwerwiegende Behinderungen und ist die dritthäufigste Todesursache in Österreich. Er kann jeden jederzeit ‚wie ein Schlag‘ treffen. Eine Behandlung innerhalb der ersten viereinhalb Stunden nach Auftreten der Symptome ist für die Erholung entscheidend. Expertinnen* und Experten* appellieren daher, Warnsignale ernst zu nehmen! BEI WARNZEICHEN KEINE ZEIT VERLIEREN Zu den wichtigsten Warnzeichen zählen plötzliche Sehstörungen, Lähmungen von Armen, Beinen oder…

Die Unabhängige Gewerkschaftsfraktion (UG) im ÖGB kritisiert die geplante Entschärfung des EU-Lieferkettengesetzes scharf. Aus Sicht der Vorsitzenden Marion Polaschek untergräbt dieser Schritt grundlegende Menschenrechte, schwächt faire Unternehmen und gefährdet Europas wirtschaftliche Zukunft: „Starke Sorgfaltspflichten sind kein Bürokratiemonster, sondern Schutz für Beschäftigte und Grundlage fairer Konkurrenz. Wer sie aushöhlt, belohnt Rücksichtslosigkeit.“ FÜR DIE UG IM ÖGB STEHT FEST: * Mit der Verwässerung wird…

International koordinierter Zugriff führt zu weiteren Festnahmen Die Arbeitsgemeinschaft Bankomat (AG Bankomat) hat im November und Dezember 2025 in zwei koordinierten Phasen insgesamt sieben weitere Täter aus dem Verkehr gezogen. Seit dem Bestehen der AG Bankomat konnten insgesamt 29 Täterinnen und Täter gefasst werden. Seit Ende des Jahres 2024 verübten international agierende Tätergruppierungen eine Serie schwerer Angriffshandlungen gegen Geldausgabeautomaten („Bankomatsprengungen“) in Österreich. Die…

Wählerauftrag nicht verstanden – Posten und Machterhalt stehen für ÖVP und Berlosnig ganz oben Für FPÖ-Bezirksparteiobmann LAbg. Jürgen Handler ist der Weg Richtung Neuwahlen in Neunkirchen der „demokratische Befreiungsschlag für jede Neunkirchnerin und jeden Neunkirchner“. „Die Bevölkerung wurde getäuscht, der Wählerauftrag nicht verstanden und der Scherbenhaufen wird immer größer. Es gibt kein Sparen im System, nicht einmal bei den eigenen Politikerbezügen wird gekürzt, dafür werden die Gebühren für die…

Rot-pinke Stadtregierung lenkt von eigenen Budgetfehlern ab Scharfe Kritik üben FPÖ-Wien-Chef Stadtrat Dominik Nepp und Finanzsprecherin Stadträtin Ulrike Nittmann an den heute bekannt gewordenen weiteren Gebührenerhöhungen der rot-pinken Stadtregierung. Während Wiens Unternehmen zusehends ums Überleben kämpfen und immer mehr Familien jeden Euro zweimal umdrehen müssen, setzen Bürgermeister Ludwig und Finanzstadträtin Novak unbeirrt auf neue Belastungen, statt endlich strukturelle Einsparungen vorzunehmen.…

SPÖ darf nach solch schweren Vorwürfen nicht zur Tagesordnung übergehen „Nach solch schweren Vorwürfen über zahlreiche Missstände kann man nicht einfach wieder zur Tagesordnung übergehen“, kommentiert FPÖ Niederösterreich LAbg. Anja Scherzer einen aktuellen Bericht der „Kronenzeitung“ über das Frauenhaus Mödling. Keine Rückzugsmöglichkeiten, spielerisch überwindbare Zäune, Schimmel – viele gepeinigte Frauen haben laut Bericht den Platz im Frauenhaus verweigert und seien zum Gewalttäter zurückgekehrt.…

LH-Stv. Landbauer: „Großer Andrang auf Angebot zeigt klare Notwendigkeit“ Rund 150 Niederösterreicherinnen sagten in den vergangenen Monaten selbstbewusst „Nicht mit mir“ und absolvierten die von NÖ Sportlandesrat LH-Stellvertreter Udo Landbauer initiierten und von SPORTLAND Niederösterreich umgesetzten Selbstverteidigungskurse für Frauen und Mädchen ab 14 Jahren. Die letzte Kurseinheit konnte gestern in der Landeshauptstadt erfolgreich abgeschlossen werden. Das Pilotprojekt, das in Purgstall, Zwettl,…