Schlag

Ausgabe vom 18. Mai 2021 Linz (OTS) - Es überrascht nicht, dass man noch keine zufriedenstellende Lösung für die Nordirland-Frage nach dem Brexit gefunden hat. Es gibt nämlich schlicht keine. An diesem Beispiel zeigt sich exemplarisch, wie unehrlich die politischen Brexit-Hardliner vom Schlag eines Nigel Farage oder des derzeitigen Premiers Boris Johnson vorgegangen sind. Sie haben etwas versprochen, von dem sie von vornherein wussten, dass sie es nicht würden halten können. Überhaupt keine Kontrollen…

Fragestunde, Europäische Staatsanwaltschaft, Arbeitszeiten von Spitalsärzten, Teilverbot von Glyphosat, Veranstalterschutzschirm Wien (PK) - Am Donnerstag stehen im Nationalrat unter anderem ein neues Düngemittelgesetz und ein Teilverbot von Glyphosat, eine Erhöhung des Rahmens beim Veranstalterschutzschirm sowie die Verlängerung der Übergangsregelung für die Arbeitszeiten von Spitalsärzten zur Debatte. Schließt der Justizausschuss seine Beratungen rechtzeitig ab, ist für die Tagesordnung auch jener…

Außerdem: Porträt „Fliegen Lernen – Senta Berger“ zum 80. Geburtstag Wien (OTS) - Der von Clarissa Stadler präsentierte „kulturMontag“ am 17. Mai 2021 um 22.30 Uhr in ORF 2 widmet sich u. a. der bevorstehenden Wiedereröffnung des Kulturbetriebs und befasst sich mit afrikanischer Kunst. So geht es um das Thema Restitution von Kulturgütern als Beutekunst des Kolonialimus, aber anlässlich neuer Ausstellungen in Salzburg auch um den Hype um zeitgenössische afrikanische Kunst. Anschließend steht das neue…

Bundesinnungsmeister Wolfgang Hufnagl: Sicheres Öffnen ist möglich und erlaubt. Wien (OTS) - „Bunte und vielfältige Märkte sind ein attraktives und wichtiges Ergänzungsangebot für den Tourismus, die Gastronomie und die Beherbergungsbetriebe. Wir freuen uns deshalb auf die Öffnungsschritte ab 19. Mai – und ganz besonders darüber, dass unsere Forderung aufgegriffen wurde: Jetzt gibt es endlich klare Regeln für ein sicheres Öffnen“, sagt Wolfgang Hufnagl, Bundesinnungsmeister der Kunsthandwerke in der…

Freiheitliche kritisieren Pläne der EU zur Verwässerung heimischen Weines – Landesregierung soll klar Stellung beziehen. Graz (OTS) - Ein unlängst bekanntgewordenes Vorhaben der Europäischen Union sorgt derzeit für Unmut in einigen Mitgliedsstaaten – darunter auch Österreich. Im Rahmen des Aktionsplans „Verbesserung der Gesundheit der europäischen Bürger“ plant die Union, künftig die Zugabe von Wasser zu Qualitätsweinen im Rahmen der Dealkoholisierung zu erlauben. „Die Möglichkeit zu schaffen, heimische…

FPÖ-Verkehrssprecher LAbg. Dorner präsentiert Entlastungsoffensive für staugeplagte Pendler St. Pölten (OTS) - „Für ÖVP und Grüne sind Autofahrer das Feindbild Nummer eins. Mit ungenierten Steuererhöhungen plant die Regierungstruppe noch tiefer in die Taschen unserer Bevölkerung zu greifen. Dieses schwarz-grüne Raubrittertum, das sich auf dem Rücken der Fleißigen in unserem Land breitmacht, muss mit allen Mitteln gestoppt werden. Besonders für Niederösterreich bedeuten die ungenierten Steuerfantasien von…

Sozialausschuss gibt grünes Licht für Gesetzesinitiative der Koalitionsparteien Wien (PK) - Im Jahr 2014 hat Österreich die Arbeitszeitregelungen für SpitalsärztInnen und anderes Gesundheitspersonal in Krankenhäusern auf Druck der EU auf neue Beine gestellt. Schrittweise wurden überlange Wochenarbeitszeiten und Bereitschaftsdienste zurückgefahren. Allerdings ist es bei einer entsprechenden Betriebsvereinbarung und ausdrücklicher Zustimmung der betroffenen Beschäftigten nach wie vor möglich, die…

Ärztekammer lehnt Ausnahmen beim Krankenanstalten-Arbeitszeitgesetz ab – Gingold: „Es braucht nachhaltige Lösungen“ Wien (OTS) - Ablehnend äußert sich Gerald Gingold, Vizepräsident und Obmann der Kurie angestellte Ärzte der Ärztekammer für Wien, bezüglich der geplanten Änderungen, die Opt-out-Regelung zum Krankenanstalten-Arbeitszeitgesetz (KA-AZG) für weitere vier Jahre zu verlängern. Für Gingold ist dieser Schritt ein typisches „Weiterwurschteln im großen Stil“ und keine nachhaltige Lösung im Sinne eines…

10 Jahre Istanbul-Konvention - Gleichstellung und Frauenrechte sind Grundwerte der EU und müssen verteidigt werden Wien (OTS/SK) - „Nicht erst seit der Corona-Pandemie steht es um die Rechte von Frauen in Europa schlecht. Wenn in Österreich die Zahl der Femizide ansteigt, Frauenhäuser chronisch unterfinanziert sind und Frauen abweisen müssen, dann brauchen wir ein umso lauteres Bekenntnis zur Istanbul-Konvention“, fordert Evelyn Regner, SPÖ-EU-Abgeordnete und Vorsitzende des Ausschusses für Frauenrechte,…

Wien (OTS) - „Erst nach einer Exekutionsdrohung lieferte Blümel Akten“ ist dem Medium oe24 zu entnehmen. „Dieser Untertitel ist für jede Österreicherin und jeden Österreicher ein Schlag ins Gesicht. Die Tragödie um ÖVP-Finanzminister Blümel ist um einen traurigen Akt reicher“, stellte FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz fest. „Die erste Hausdurchsuchung bei einem Finanzminister, eine WKStA-Einvernahme als Beschuldigter während der Amtszeit, Postenschacher-SMS oder gar die Weigerung, Akten dem Untersuchungsausschuss…