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FPÖ – Hafenecker: „Schwärzung“ des Ibiza-Videos ist inakzeptabel, neu aufgetauchte Aufnahmen fehlen komplett!

Dass nun auch schon Behörden Beweismittel unbrauchbar machen UND unterdrücken ist neu Wien (OTS) - „Nach der kompletten Schwärzung der türkisen Auskunftspersonen Kurz, Nehammer und Blümel, die ja vor dem Ausschuss bekanntlich nichts Relevantes zu sagen hatten und nur durch maximale Regierungsamnesie aufgefallen sind, wollte man schon meinen, schlimmer geht es nicht mehr. Mitnichten, wie wir heute feststellen müssen: Nun haben es die österreichischen Schwärzungsexperten sogar geschafft, das Ibiza-Video

FP-Damnjanovic: Turnhallen-Skandal ist auf dem Mist der SPÖ gewachsen

Unverständnis für leere Turnsäle, während Sportvereine keine Trainingsplätze finden Wien (OTS) - In der aktuellen Medienberichterstattung wurde der Vorwurf laut, dass sich einige Wiener Schulwarte mit Fantasie-Vereinen in nicht genutzten Zeiträumen in die Schul-Turnhallen eingemietet und diese dann mit beträchtlichen Gewinn an andere Sportvereine weitervermietet haben sollen. Sollten diese Vorwürfe stimmen, handelt es sich um einen Skandal, der klar auf dem Desinteresse der rot-grünen Stadtregierung am

POL-SZ: Pressemitteilung des Polizeikommissariats Wolfenbüttel vom Sonntag, 26. Juli 2020:

Wolfenbüttel (ots) - Körperverletzung Schladen, Neue Dorfstr., 25.07.20, 13:50 h Eine wohl hoch emotional geführte Debatte ist in Schladen eskaliert. Als einem Beteiligten die Argumente ausgingen, verteilte er einen Schlag mit der Hand in das Gesicht seiner Diskussionspartnerin. Die Polizei ermittelt nun wegen Körperverletzung. Sachbeschädigungen Schladen, Finkenweg, 25.07.2020, 03:00 h - 13:20 h Durch eine noch zu ermittelnde Person ist ein Seat Ibiza beschädigt worden. Offensichtlich ist durch einen Kniestoß

POL-D: Benrath – Schnelle Festnahme nach gefährlichem Angriff an Bushaltestelle – Haftrichter

Düsseldorf (ots) - Gemeinsame Pressemeldung der Staatsanwaltschaft und Polizei Düsseldorf Benrath - Schnelle Festnahme nach gefährlichem Angriff an Bushaltestelle - Haftrichter Freitag, 24. Juli 2020, 21.09 Uhr Polizeibeamte konnten gestern Abend sehr schnell einen Tatverdächtigen nach einem gefährlichen Angriff in Benrath festnehmen. Der Mann war in Streit mit anderen Männern geraten und hatte dann versucht, sie mit einem Beil anzugreifen. Der Verdächtige wird dem Haftrichter vorgeführt. Nach den bisherigen

POL-PDLU: Speyer – Raub in Getränkemarkt 24.07.2020, 15:45 Uhr

Speyer (ots) - Offenbar aufgrund der Entdeckung von Falschgeld kam es am Freitagnachmittag zu einem Raub auf einem Getränkemarkt in der Theodor-Heuss-Straße in Speyer. Ein etwa 30-jähriger Mann hatte eine Getränkebestellung mittels offensichtlich gefälschtem 500 Euro Schein zahlen wollen. Nachdem die Echtheit des Geldes angezweifelt wurde, schlug der Mann zunächst in Richtung des 28-jährigen Angestellten. Dieser wurde durch den Schlag nicht verletzt. Anschließend ergriff der etwa 185 cm große Täter Geld aus der Kasse

PRO-GE Steiermark zu Kündigungen bei ATB Spielberg: Schwerer Schlag für Region

Corona-Krise wird vorgeschoben – Unternehmensleitung Schuld an Fehlentwicklungen Wien (OTS) - Als „schweren Schlag für eine ohnehin strukturschwache Region“ bezeichnet der Landesvorsitzende der PRO-GE Steiermark, Andreas Martiner, die heute bekannt gewordenen Kündigungen beim Antriebstechnikhersteller ATB in Spielberg. „ATB hat bis Ende Juni das Instrument der Kurzarbeit genutzt und die Verlängerung mit dem Betriebsrat ausverhandelt, beim AMS eingereicht wurde sie jedoch nicht. Hier wurde mit den

NEOS zu Anschober: Strafen sind selbstverständlich in Frage zu stellen

Niki Scherak: „ÖVP und Grüne sollen lieber verfassungskonforme Gesetze und Verordnungen auf den Weg bringen, anstatt unbescholtene Bürger_innen zu strafen.“ Wien (OTS) - Empört reagiert der stellvertretende NEOS-Klubobmann Niki Scherak auf die heutige Aussage von Gesundheitsminister Anschober, wonach die Corona-Strafen nicht in Frage zu stellen seien. „Dieses fehlende Verständnis für den Rechtsstaat ist für einen Minister erschreckend, noch dazu, wenn er aus einer ehemaligen Rechtsstaatspartei kommt. Ich

Corona – Demokratie in Rheinland-Pfalz in Gefahr

Mainz (ots) - Damit neue Parteien an demokratischen Wahlen in Rheinland-Pfalz flächendeckend mit Direktkandidaten teilnehmen können, müssen sie laut Landesgesetz 8.580 Formulare sammeln. Und dabei wird nicht nur eine Unterschrift verlangt, sondern der Unterschreibende muss in Rheinland-Pfalz wahlberechtigt sein und auf dem Formular seine kompletten Anschrift mit Geburtsdatum angeben. Dies sind Hürden, die gerade im Zeichen von Datenmissbrauch und digitaler Speicherungsmöglichkeiten absolut nicht mehr zeitgemäß

Joachim Kuhs: Hagia Sophia wird Moschee, Christen werden in der Türkei verfolgt

Berlin (ots) - Der Türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan will am Freitag in der Hagia Sophia mit Staatsoberhäuptern aus der muslimischen Welt das Freitagsgebet feiern. Der Chef der staatlichen Religionsbehörde Diyanet Imam Ali Erbas wird das Gebet leiten, der als Vorsitzender der Religionsbehörde Diyanet 1000 Imame in Deutschland beaufsichtigt. Dazu sagt Joachim Kuhs, AfD-Bundesvorstandsmitglied und Vorsitzender der "Christen in der AfD": "Die christliche Bevölkerung der Türkei ist von 2,5 Millionen vor dem

POL-PDWIL: Körperverletzungsdelikt und Flächenbrand

Bernkastel-Kues, Wintrich (ots) - Am Freitag, den 24.07.2020 um kurz nach 02:00 Uhr, wird der Polizeiinspektion Bernkastel-Kues eine stark blutende und vermutlich bewusstlose männliche Person auf dem Radweg unterhalb der Spielplatzes am Moselufer in Kues gemeldet. Die Person sei dort offensichtlich zusammengeschlagen worden. Vor Ort kann ermittelt werden, dass ein Mann und eine Frau am Moselufer spazieren gegangen sei. Plötzlich sei der Mann von einem männlichen Angreifer mit einer Eisenstange attackiert worden. Den