Schlag

Bis zu 500 Euro Erleichterung für Haushalte verweigert Kontroll-Landesrat Sven Hergovich und Nationalrat Alois Schroll üben scharfe Kritik an der Blockadehaltung von ÖVP und FPÖ im Nationalrat. Beide Parteien haben einen SPÖ-Antrag abgelehnt, der eine dringend notwendige Entlastung für Familien, Pensionistinnen und Pensionisten und Pendlerinnen und Pendler im Energiebereich vorgesehen hätte. „Während die Energiepreise weiter steigen und die Belastung für die Menschen ins Unermessliche wächst, stimmen ÖVP…

MFG: „Keine Verantwortung, keine Aufklärung - Begnadigung Faucis zeigt globales Scheitern“ DIE PRÄVENTIVE BEGNADIGUNG VON ANTHONY FAUCI DURCH US-PRÄSIDENT JOE BIDEN ZEIGT, WIE KONSEQUENT DIE AUFARBEITUNG DER CORONA-KRISE WELTWEIT BLOCKIERT WIRD. STATT GERECHTIGKEIT ZU ERMÖGLICHEN, SCHÜTZT DAS SYSTEM VERANTWORTLICHE - WÄHREND GESCHÄDIGTE WELTWEIT KEINE STIMME BEKOMMEN. FÜR DIE MFG IST KLAR: DIESE ART DES „SCHUTZES“ WIDERSPRICHT DEN PRINZIPIEN VON TRANSPARENZ UND VERANTWORTUNG, FÜR DIE DIE MFG STEHT - UND…

Frühzeitige Auflösung des Gemeinderats vor Ablauf der Wahlperiode GR Dr. Markus Wölbitsch, MIM (ÖVP) stellte fest, dass der “Flügelkampf in der SPÖ” entschieden sei. Laut Wölbitsch hätten sich die “linksextremen Ideologen” durchgesetzt und die Koalitionsverhandlungen für die Ampel-Regierung im Bund “gesprengt”. Wölbitsch kritisierte Bürgermeister Ludwig für den vorgezogenen Wahltermin, der “Wahltaktik und Wortbruch” darstelle. Die NEOS wiederum hätten laut Wölbitsch “jegliche Selbstachtung verloren” und…

Während Blau-Schwarz auf Chaos und Einsparungen setzt, unterstreichen die SPÖ-Gemeinderät*innen Wiens Vorbildrolle in der Bildungspolitik mit Stabilität und Chancengleichheit. Wien setzt weiterhin auf Stabilität, Investitionen und Chancengleichheit im Bildungsbereich - ein klarer Kontrast zu den Kürzungen und dem Chaos, das Blau-Schwarz auf Bundesebene verantwortet. In der heutigen Aktuellen Stunde im Wiener Gemeinderat, eingebracht von den Neos unter dem Titel „In Wien stehen Investitionen in Bildung an…

Politik für Bürger und gegen Macht- und Postenerhalt „Wir stehen nicht vor irgendeiner Wahl, sondern einer Richtungsentscheidung. Nämlich Macht- und Postenerhalt und am Scheitern festzuhalten oder neue Wege, wo der Bürger wieder entscheiden kann, was vor der eigenen Haustüre passiert, einzuschlagen“, stellte FPÖ Niederösterreich Landesparteisekretär Alexander Murlasits fünf Tage vor der Gemeinderatswahl in NÖ am Dienstag im Rahmen einer Pressekonferenz in St. Pölten klar. Auffällig viel habe die ÖVP in…

SPÖ-LGF Andreas Sucher: „Sheriff von Nottingham-Politik der FPÖ-ÖVP-Einheitspartei trifft hart arbeitende Menschen - Kärntner zahlen die Zeche doppelt!“ Kickl der „Feige-Kanzler“ Scharfe Kritik an den von der zukünftigen FPÖ-ÖVP-Bundesregierung präsentierten Sparmaßnahmen, die vor allem die hart arbeitenden Menschen - und ganz besonders in Kärnten - massiv belasten werden, übt die SPÖ-Kärnten. „Beide, FPÖ und ÖVP haben den Österreicherinnen und Österreichern einen Bären aufgebunden! Beide haben…

FPÖ und ÖVP würgen lieber die Konjunktur ab und streichen Klimaschutz, als bei den Bundesländern zu sparen “Es ist schon seit Montag bekannt, dass die Blau-Schwarzen Verhandler ein EU-Defizitverfahren ablehnen. Damit stellen sie sich gegen die einstimmigen Empfehlungen der Wirtschafts-Expert:innen, die vor einem Abwürgen der Konjunktur durch den dadurch unnötig hohen Spar-Druck warnen.“ Ein EU-Defizitverfahren-Verfahren soll „um jeden Preis verhindert werden“, wie Hubert Fuchs sagte. „Den Preis werden die…

Am 18. Jänner um 17.30 Uhr in ORF 2 und auf ORF ON Dr. Christine Reiler präsentiert im ORF-Gesundheitsmagazin „Bewusst gesund“ am Samstag, dem 18. Jänner 2025, um 17.30 Uhr in ORF 2 und auf ORF ON folgende Beiträge: Lebensqualität durch implantierte Schmerzpumpe Permanente Schmerzen können das Leben der Betroffenen zur Qual machen und selbst alltägliche Aufgaben unerträglich erscheinen lassen. Für Menschen, die auf Tabletten oder andere Therapien nicht ausreichend ansprechen, bietet die implantierbare…

Bei „Beide Seiten Live Spezial“ spricht der designierte Bundesparteiobmann der Volkspartei über Koalitionsverhandlungen, Ministerposten und politische Ziele. Der frühere Generalsekretär der ÖVP, CHRISTIAN STOCKER, hat am vergangenen Samstag nach dem Scheitern der Dreierkoalition überraschend den Chefposten von Karl Nehammer übernommen. Danach ging es Schlag auf Schlag, bereits heute starten die Koalitionsgespräche mit der FPÖ. ProSiebenSat.1 PULS 4 Stephanie Woloch E-Mail:…

#DemokratieVerteidigen jetzt notwendiger denn je - wir werden laut sein „Der Abbruch der Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS ist nicht nur ein schwerer Schlag für die politische Kultur in Österreich, sondern birgt auch die reale Gefahr, dass es nun zu einer Koalition zwischen der ÖVP und der rechtsextremen FPÖ kommt“, warnt Erich Fenninger, Direktor der Volkshilfe Österreich. „Die Situation, in der sich Österreich derzeit befindet, erzwingt nahezu staatspolitische Verantwortung, der die…