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Schmidl

Acht unabhängige österreichische Behörden schließen Vereinbarung zum gemeinsamen „Netzwerk Digitalisierung“

DIE BUNDESWETTBEWERBSBEHÖRDE, E-CONTROL, DATENSCHUTZBEHÖRDE, FINANZMARKTAUFSICHT, KOMMUNIKATIONSBEHÖRDE AUSTRIA, SCHIENEN-CONTROL, RUNDFUNK UND TELEKOM REGULIERUNGS-GMBH SOWIE DIE TELEKOM-CONTROL-KOMMISSION EINEN IHRE KRÄFTE UND SCHLIESSEN EINE GEMEINSAME VEREINBARUNG FÜR EIN „NETZWERK DIGITALISIERUNG“. IM ZENTRUM STEHT DER AUSTAUSCH VON SEKTORSPEZIFISCHEM FACHWISSEN UNABHÄNGIGER BEHÖRDEN BEI DIGITALTHEMEN.  In Zeiten einer fortschreitenden Digitalisierung, einer steigenden Bedeutung des Zugangs zu Daten sowie dem

Sitzung des NÖ Landtages

Die folgenden zwei Tagesordnungspunkte wurden bei getrennter Berichterstattung (jeweils Abgeordneter Christian Gepp, MSc (VP)) und Abstimmung gemeinsam behandelt:  * ÄNDERUNG DES NÖ PFLICHTSCHULGESETZES 2018 * ÄNDERUNG DES NÖ MUSIKSCHULGESETZES 2000 Abgeordneter Michael Sommer (FP) sagte, die Änderungen betreffend des NÖ Pflichtschulgesetzes 2018 seien ein weiterer Meilenstein für die Zukunft der Schulen und der Kinder. Man schaffe dadurch Flexibilität und stärke Eigenverantwortung und Autonomie der Schulen. Die NÖ

Debatte über NÖ Landesvoranschlag 2025/26

SPEZIALDEBATTE GRUPPE 0 VERTRETUNGSKÖRPER UND ALLGEMEINE VERWALTUNG (Berichterstatterin: Abgeordnete Silke Dammerer - VP) Klubobfrau Dr. Helga Krismer–Huber (Grüne) sagte, dass die Gemeinden vielerorts mit einer kleiner werdenden Freien Finanzspitze zu kämpfen hätten. Es sei dramatischer denn je. Man solle daher überlegen, wie man das besser in die Zukunft führen könne. Man müsse sich auf Gemeindeebene auf die Kernaufgaben besinnen und den Finanzausgleich auf den Prüfstand stellen. Zur EU sagte sie, dass

Sitzung des NÖ Landtages

Abgeordneter René Lobner (VP) berichtete zu einem Antrag betreffend ÄNDERUNG DES NÖ KINDERGARTENGESETZES 2006 UND DES NÖ KINDERBETREUUNGSGESETZES 1996 (NÖ KBG). Abgeordnete Mag. Indra Collini (Neos) eröffnete die Debatte: Es sei zu begrüßen, dass mehr Geld in die Kinderbetreuung fließe. Sie wünsche sich aber Verbindlichkeiten in Bezug auf die zusätzlichen Mittel. Die Öffnung der Kindergärten für Zweijährige sei ein Kraftakt hinsichtlich der zur Verfügung stehenden Plätze und der Betreuungsqualität. Ein Rechtsanspruch

Theater, Tanz, Kabarett, Lesungen, Buchpräsentationen und mehr

Von der Ehemaligen Synagoge St. Pölten bis zur Kindertheaterwerkstatt in Waidhofen an der Thaya Morgen, Dienstag, 28. Mai, wird ab 18 Uhr in der Ehemaligen Synagoge St. Pölten das Buch „Ehemalige Synagoge St. Pölten. Gotteshaus – Erinnerungsort – Kulturzentrum“ vorgestellt. Der neueste Band der Reihe „Menschen und Denkmale“, herausgegeben von der Abteilung Kunst und Kultur des Landes Niederösterreich, beschäftigt sich mit der Geschichte der ehemaligen St. Pöltner Synagoge. Erschienen ist das Buch im Verlag

Sitzung des NÖ Landtages

Abgeordnete Silke Dammerer (VP) berichtete zu einem Antrag betreffend AUSARBEITUNG EINES VORSCHLAGES ZUR VERFAHRENSBESCHLEUNIGUNG IM BEREICH ERNEUERBARER ENERGIE UNTER EINBEZIEHUNG DER BUNDESLÄNDER.  Abgeordnete Mag. Indra Collini (Neos) eröffnete die Debatte und sagte, der Antrag sei eine „nett getarnte Nebelgranate“. Es liege an den VP-Bundesländern, dass nichts weitergehe. Man brauche eine zentrale Anlaufstelle für Genehmigungen, eine überregionale Energieraumplanung, mehr Transparenz bei der Anschlussdauer ans Netz

„Tierisch mobil” im „Haus für Natur“ im Museum Niederösterreich

Neue Ausstellung beeindruckt mit tierischen Leistungen „Tierisch mobil! Natur in Bewegung“ ist der Titel der neuen Sonderausstellung im „Haus für Natur“ im Museum Niederösterreich in St. Pölten, die heute um 18.30 Uhr von Landtagsabgeordneter Doris Schmidl in Vertretung von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner eröffnet wird und von 23. März 2024 bis 9. Februar 2025 zu sehen ist. Die Eröffnung ist eine öffentliche Veranstaltung, eine Anmeldung unter www.museumnoe.at/anmeldung-natur ist erforderlich. Die

Sitzung des NÖ Landtages

Abgeordnete Silke Dammerer (VP) berichtete zu einem Antrag betreffend HERSTELLUNG DER BARRIEREFREIHEIT SOWIE THERMISCHE UND TECHNISCHE SANIERUNG DES LANDTAGSSAALS.   Präsident Mag. Karl Wilfing (VP) führte aus, am 21.5.1997 habe die erste Landtagssitzung in St. Pölten stattgefunden, seitdem habe man über 300 Landtagssitzungen abgehalten. Der Landtag sei „der“ Ort der politischen Bildung, fast wöchentlich werden Kinder- und Berufsschullandtage abgehalten, mehrmals Jugendparlamente, der Saal sei Festsaal für Jubiläen,

Eigentümer der Bergbahnen Großglockner reagieren überrascht und enttäuscht

Gespräche waren auf einem guten Weg und verschiedene Lösungsszenarien geprüft und erarbeitet – mediale Ankündigung des Bürgermeisters werden im Interesse der Bergbahn und Region so nicht unterstützt – weitere Gespräche werden am Montag geführt. Überrascht und enttäuscht reagieren die Eigentümer der Bergbahnen Großglockner, die Familien Schmidl und Schröcksnadel zu den heutigen Ankündigungen des Landesrates Sebastian Schuschnig und des Bürgermeisters Martin Lackner von Heilgenblut. Die Gespräche über verschiedene

Sitzung des NÖ Landtages

St. Pölten (OTS/NLK) - Die folgenden Tagesordnungspunkte wurden bei getrennter Berichterstattung und Abstimmung gemeinsam behandelt: * Antrag betreffend Änderung des NÖ Raumordnungsgesetzes 2014 (NÖ ROG 2014) (Abgeordneter Franz Mold - VP). * Antrag betreffend Änderung der NÖ Bauordnung 2014 (NÖ BO 2014) (Abgeordneter Rene Zonschits - SP). * Antrag betreffend Änderung des NÖ Raumordnungsgesetzes 2014 (NÖ ROG 2014). (Abgeordneter Dominic Hörlezeder - Grüne). Der Ausschussantrag lautet auf Ablehnung. Abgeordneter