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Schnabl

„Report“: Braucht die Justiz strengere Regeln für Handy-Abnahmen und sollte es mehr Rechte für Beschuldigte geben?

Am 6. Dezember um 21.05 Uhr in ORF 2; Live-Gast im Studio ist Strafrechtsprofessorin Susanne Reindl-Krauskopf Wien (OTS) - Susanne Schnabl präsentiert den „Report“ am Dienstag, dem 6. Dezember 2022, um 21.05 Uhr in ORF 2 mit folgenden Themen: Streit ums Handy Auf Grundlage von Handy-Chats werden Korruptionsprozesse geführt. Gleichzeitig finden auch höchst private Nachrichten ihren Weg in Akten und an die Öffentlichkeit. Braucht die Justiz strengere Regeln für Handy-Abnahmen und sollte es mehr Rechte für

Rendi-Wagner: Finanzkollaps der Gemeinden muss verhindert werden – „Mit Gaspreisdeckel wäre Gemeinden erheblich geholfen“

Schnabl: „Gemeinden stehen mit Rücken zur Wand – Bund und Länder müssen eingreifen“ – Kollross: „Brauchen Gaspreisdeckel, damit Kommunen Leistung aufrecht erhalten können“ Im Rahmen der Bürgermeister*innenkonferenz des SPÖ-Parlamentsklubs und des sozialdemokratischen GemeindevertreterInnenverbandes (GVV) in Pottendorf haben SPÖ-Bundesparteivorsitzende, Klubobfrau Dr.in Pamela Rendi-Wagner, der Landesparteivorsitzende der SPÖ Niederösterreich, LH-Stv. Franz Schnabl und der GVV-Vorsitzende und

LHStv. Schnabl: „Aussetzung des zweiten Schrittes der Co2-Bepreisung!“

St. Pölten (OTS) - Die Österreicher*innen seien ohnehin bereits massiv belastet von der Teuerungswelle, die unser Land erfasst hat, meint Schnabl und fordert – in Einklang mit den Landeshauptleuten aus Wien, Kärnten und Burgenland - heute die Aussetzung des zweiten Schrittes der Co2-Bepreisung per 1.1.2023. „Lebensmittel, Strom, Heizen, Wohnen – alle Investitionen und regelmäßigen Ausgaben sind massiv gestiegen. Es gilt in einer schwierigen Krisenzeit den Menschen und den Unternehmen unter die Arme zu greifen und sie

AVISO – Freitag, 9.30 Uhr: Pressekonferenz mit Rendi-Wagner, Schnabl und Kollross zu: „Finanzkollaps der Gemeinden verhindern!“

Am Freitag, 2. Dezember 2022, findet um 9.30 Uhr im Rahmen der Bürgermeister*innenkonferenz des SPÖ-Parlamentsklubs und des GVV eine Pressekonferenz mit SPÖ-Klub- und -Parteivorsitzender Dr.in Pamela Rendi-Wagner, dem niederösterreichischen SPÖ-Landesparteivorsitzenden, LH-Stv. Franz Schnabl und dem SPÖ-Kommunalsprecher und Bundesvorsitzenden des sozialdemokratischen GemeindevertreterInnenverbands (GVV) Andreas Kollross statt. Thema: „Finanzkollaps der Gemeinden verhindern!“ **** Die Vertreter*innen der Medien sind

LHStv. Schnabl/NR Schroll zu Schutzschirm für Arbeit und Wirtschaft: „Das hätten wir schon viel früher haben können!“

SPÖ-Vorschläge, die im ersten Halbjahr noch vom Tisch gewischt wurden, werden knapp vor der Wahl nun doch noch diskutiert; SPÖ fordert Erlass der Dezember-Gasrechnungen und Gaspreisdeckel St. Pölten (OTS) - LHStv. Franz Schnabl zeigt sich zufrieden über den Meinungsschwenk innerhalb der ÖVP NÖ: „Schwarze Politik bleibt ihrem Motto ‚zu wenig, zu spät, zu zögerlich‘ treu. Aber: Besser jetzt als nie. Die Menschen und die Unternehmen leiden unter der Teuerung. Ein Eingriff in die Energiepreisgestaltung –

„Report“ über Asylstreit, Kollektivvertragsverhandlungen, Klimarat-Vorschläge sowie Corona und die Folgen

Am 29. November um 21.05 Uhr in ORF 2; Live-Gast im Studio ist Tirols Landeshauptmann-Stellvertreter Georg Dornauer Wien (OTS) - Susanne Schnabl präsentiert den „Report“ am Dienstag, dem 29. November 2022, um 21.05 Uhr in ORF 2 mit folgenden Themen: Asylstreit Die Aufnahme und Unterbringung von Asylwerberinnen und Asylwerbern sorgt für Streit zwischen den Bundesländern und in der Europäischen Union. Die Anzahl der Migrantinnen und Migranten, die nach Österreich kommen, und derer, die durchreisen, ist so

SPÖ-Termine von 28. November bis 4. Dezember 2022

MITTWOCH, 30. November 2022: 9.00 Uhr Der Bundesrat tritt zu einer Sitzung zusammen (Hofburg, Großer Redoutensaal). 10.00 Uhr ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss (Nationalbibliothek, Camineum, Josefsplatz 1, 1010 Wien). DONNERSTAG, 1. Dezember 2022: SPÖ-Abgeordnete Petra Bayr nimmt am Ausschuss für Gleichstellung und Nichtdiskriminierung der parlamentarischen Versammlung des Europarats in Paris teil. 9.00 Uhr ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss (Nationalbibliothek, Camineum, Josefsplatz 1, 1010 Wien). 10.00 Uhr Die Präsidentin

Schnabl/Silvan: „Weißer Hof muss in öffentlicher Hand bleiben!“

SPÖ NÖ unterstützt Vorschläge der Belegschaft und der Betriebsrät*innen St. Pölten (OTS) - Das Land Niederösterreich hat zwar erst vor kurzem bekannt gegeben, dass der Weiße Hof auch nach dem Jahr 2026 als Gesundheitseinrichtung am Standort Klosterneuburg erhalten bleiben soll und dass das Land selbst 100 Betten garantiert, sowie je 25 Betten seitens AUVA und Pensionsversicherung bereitgestellt werden sollen, doch als Betreiber möchte das Land Niederösterreich laut Presseberichten nicht einstehen.

LHStv. Schnabl/LAbg. Samwald: „ 4 Viertel, 4 Wände, 1 Plan“ – Wohnen muss leistbar sein

Das WohnPROgramm in vollem Umfang unter: noe.spoe.at/wohnprogramm St. Pölten (OTS) - „Der Bedarf an bezahlbarem Wohnraum steigt immer mehr. Das müssen wir erreichen – nachhaltig, ökonomisch und ökologisch“, erklären SPÖ NÖ Landesparteivorsitzender LHStv. Franz Schnabl und der stellvertretende Klubobmann, LAbg. Christian Samwald. Deswegen hat die SPÖ NÖ ihr WohnPROgramm präsentiert. LHStv. Schnabl und die SPÖ NÖ liefern einen Wegweiser zu einem breiten Themenfeld: „‚4 Viertel, 4 Wände, 1 Plan‘ lautet das

„Report“ über europäisches Luftabwehrsystem, verzweifelte Suche nach Personal und Gemeinden in Finanznot

Am 22. November um 21.05 Uhr in ORF 2; Live-Gast im Studio ist Arbeits- und Wirtschaftsminister Martin Kocher Wien (OTS) - Susanne Schnabl präsentiert den „Report“ am Dienstag, dem 22. November 2022, um 21.05 Uhr in ORF 2 mit folgenden Themen: Neutrale Luftabwehr mit NATO-Hilfe? Nicht zuletzt wegen der Raketeneinschläge in Polen nimmt die Diskussion über ein europäisches Luftabwehrsystem Fahrt auf. Für Österreich hat Verteidigungsministerin Klaudia Tanner Interesse angemeldet. Praktische Erfahrungen mit