Schweiger

Die SPÖ-Bundesfraktion hat die Funktionen der Bereichssprecher:innen im Bundesrat neu festgelegt. „Mit unserem breit aufgestellten Team arbeiten wir voller Expertise für die Menschen in unserem Land. Wir sind die starke Stimme für die österreichischen Bundesländer im Parlament“, so SPÖ-Fraktionsvorsitzender Christian Fischer. **** Im Folgenden die Liste der SPÖ-Bereichssprecher:innen: ARBEIT und SOZIALES, Sandro Beer AUSSENPOLITIK, Christoph Matznetter BILDUNG, Amelie Muthsam BUDGET und FINANZEN, Christian Fischer…

Debatte über Nachhaltigkeit des Pensionssystems und mögliche Reformmaßnahmen Die Teilpension sei "ein wirklich gutes System" zeigte sich heute Bundesministerin Korinna Schumann in der Aktuellen Stunde des Bundesrats überzeugt. Es handle sich dabei um eine von mehreren Maßnahmen, die zur Nachhaltigkeit des Pensionssystems beitragen werden. Sie kündigte zudem an, dass im Herbst im Zuge einer Dienstrechtsnovelle auch die Mitarbeiter:innen des öffentlichen Dienstes Zugang zur Teilpension erhalten sollen. Es…

SPÖ-Fraktionsvorsitzender im Bundesrat: Regierung setzt bei Budgetsanierung auf sozialen Ausgleich – besonderer Fokus auf Gemeinden und Arbeitsmarkt „Wir haben das Budgetdefizit nicht verursacht, aber wir übernehmen Verantwortung. Wir sanieren das Budget sozial gerecht und investieren gezielt in eine gute Zukunft in Österreich!“, so SPÖ-Fraktionsvorsitzender Christian Fischer in der Budgetdebatte des Bundesrats. „Die starken Schultern tragen mehr bei: Banken, Energiekonzerne und Stiftungen werden zur Kasse…

Verena Schweiger, Christoph Matznetter und Stephan Auer-Stüger neue Bundesrät:innen der SPÖ Der niederösterreichische Bundesrat Christian Fischer wurde heute zum neuen Vorsitzenden der sozialdemokratischen Bundesratsfraktion im Parlament gewählt. In der Sitzung des Bundesrates am Donnerstag werden außerdem die Wiener:innen Verena Schweiger, Christoph Matznetter und Stephan Auer-Stüger als neue Bundesrät:innen angelobt. **** Christian Fischer ist Bürgermeister der niederösterreichischen Gemeinde St. Veit…

SPÖ gestaltet in Rudolfsheim-Fünfhaus weiter Mit der konstituierenden Sitzung vergangenen Donnerstag, dem 12. Juni 2025, wird der erfolgreiche Weg der SPÖ Rudolfsheim-Fünfhaus fortgesetzt. Mit der klimafitten, rad- und fußgängerfreundlichen Äußeren Mariahilfer Straße wird ein Herzensprojekt von SPÖ-Bezirksvorsteher Dietmar Baurecht umgesetzt, der mit großer Mehrheit nun im Amt bestätigt wurde. *** Ihr Gelöbnis legten die nunmehr 52 Bezirksrät:innen in der Bezirksvertretung vor Stadtrat Jürgen…

Konstituierende Sitzung Heute, Dienstag, hat sich neben dem Gemeinderat auch der Wiener Landtag in der neuen Legislaturperiode konstituiert. Zu Beginn der Sitzung hielt der Landtag eine Gedenkminute für Univ.-Prof. Dipl.-Ing. Dr. Harald Ogris Bundesrat a. D. sowie für Mag.a Heidemarie Unterreiner, Gemeinderätin und Abgeordnete zum Wiener Landtag a. D., Nationalrätin a. D. und 3. Präsidentin des Wiener Landtages a. D. ab. Der scheidende erste Landtagspräsident Ernst Woller (SPÖ) bedankte sich bei jenen…

Bisherige Landesparteisekretärin Novak als neue Finanzstadträtin nominiert Bei einer Pressekonferenz im Wappensaal des Wiener Rathauses hat SPÖ-Landesvorsitzender Bürgermeister Michael Ludwig heute, Mittwoch, nach den Gremiensitzungen das neue Regierungsteam seiner Partei vorgestellt. Der SPÖ stehen sechs Sitze im künftig 13 Personen umfassenden Stadtsenat und der Landesregierung zu. Wie bereits in der vergangenen Wahlperiode sollen weiterhin Vizebürgermeisterin Kathrin Gaál, Jürgen Czernohorszky, Peter…

Bürgermeister Dr. Michael Ludwig präsentiert Regierungsteam der SPÖ Wien Nach der Vorstellung des neuen rot-pinken Wiener Regierungsprogramms präsentierte SPÖ Wien-Landesparteivorsitzender Bürgermeister Dr. Michael Ludwig die heute Mittwoch von den Wiener SPÖ-Gremien einstimmig beschlossenen Mitglieder seines Regierungsteams. Die SPÖ-Stadträte bleiben mit Kathrin Gaál, Jürgen Czernohorszky, Peter Hacker, Veronica Kaup-Hasler und Ulli Sima weitgehend unverändert – neu im Team ist Barbara Novak, die das Amt…

LR Teschl-Hofmeister: Erfolgsgeschichte bei Forst-Wettbewerben wird eindrucksvoll fortgeschrieben Bei der 17. Alpe-Adria-Waldolympiade, die an der Forstlichen Ausbildungsstätte in Ossiach, Kärnten, ausgetragen wurde, holte die Bergbauernschule Hohenlehen den Sieg bei der Team-Wertung der Burschen und Schüler Simon Resch krönte sich zum Olympiasieger in der Einzelwertung der Burschen. Mittlerweile hat sich die Waldolympiade als der teilnehmerstärkste Forstwettkampf seiner Art in Europa entwickelt. 123…

Urbanic: „Die KPÖ ist als politisches Sprachrohr für alle da - ob in ihren Mietberatungen, in kostenlosen Nachhilfestunden oder eben im Ausrichten schöner Feste” Die KPÖ Wien begeht den 1. Mai auch 2025 wieder mit ihrem traditionellen Maiaufmarsch und zwei Festen. Die Demonstration der Kommunist:innen startet um 11 Uhr an der Albertina und endet am Parlament mit Reden von Barbara Urbanic, KPÖ-Spitzenkandidatin bei der Wien-Wahl, Tobias Schweiger, KPÖ-Bundessprecher, und Günther Hopfgartner,…