Seiten

FPÖ ortet datenschutzrechtliches Gefahrenpotential, NEOS sehen offene Fragen ÖVP, Grüne, SPÖ und NEOS stimmten im Gesundheitsausschuss für eine umfassende Novelle des Gesundheitstelematikgesetzes, das den Vollbetrieb des elektronischen Impfpasses (eImpfpass) sowie die Anbindung der Rettungsdienste und der Hotline 1450 an ELGA regeln soll. In der Regierungsvorlage sind zudem die Einrichtung einer ELGA- und eHealth-Supporteinrichtung sowie datenschutzrechtliche Anpassungen beim eImpfpass vorgesehen. Überdies…

Opposition übt deutliche Kritik an der Tierschutzgesetznovelle im Gesundheitsausschuss und sieht noch viel Handlungsbedarf Das Thema Tierschutz dominierte heute den ersten Teil des Gesundheitsausschusses, zumal nicht nur von Seiten der Regierungsfraktionen ein umfassender Gesetzesvorschlag vorlag, sondern auch zahlreichreiche Oppositionsanträge zu diesem Thema. Durch die in Form eines Initiativantrags eingebrachte - und mit den Stimmen von ÖVP und Grünen beschlossene -  Tierschutzgesetznovelle soll vor…

Generaldebatte GR Markus Ornig, MBA (NEOS) erinnerte daran, dass Wien keine Insel sei und mit großen Herausforderungen nicht alleine dastehe. Man klopfe sich auch nicht auf die Schulter, wie vorgeworfen, sondern habe mit dem Rechnungsabschluss versucht, nachhaltig zu wirtschaften, sagte Ornig. Das sei aus seiner Sicht auch gelungen, was „unspektakulär“ klinge. Jedoch müsse man immer die Arbeit, die dafür notwendig sei, betrachten. Wien sei deshalb, so Ornig „eine funktionierende Stadt“. Man habe in den…

Neues Buch mit klassischen und gegenwärtigen Positionen aus Gugging erschienen Von den Meisterwerken des Universalkünstlers August Walla bis zu den kleinformatigen Zeichnungen von Leopold Strobl präsentiert das neue Buch „art from gugging / kunst aus gugging“, das soeben im Residenz Verlag erschienen ist, in deutscher und englischer Sprache auf 184 Seiten reich bebildert die Bandbreite kreativer Produktion in Gugging. Herausgeberin und Autorin Nina Ansperger bietet einen Einblick in das künstlerische…

_Martin Kollar, Andreas Balog, Sophie Martinetz und Martin Pichler, das Herausgeberteam des soeben erschienenen Handbuchs Wirtschaftsrecht, haben das brandneue Werk am 20. Juni der Öffentlichkeit präsentiert. Mit dabei waren auch die über sechzig Autor:innen, die dieses Werk zu einer Einzigartigkeit auf dem Markt machen. _ Das große Handbuch Wirtschaftsrecht ist ein Must-have für alle, die in der komplexen Welt der Wirtschaftsrechtspflege tätig sind. Es bietet eine umfassende und praxisorientierte Einführung in alle…

WKÖ-Fachverband äußert Unverständnis für Ablehnung sämtlicher Verhandlungsergebnisse seitens der Gewerkschaft Als Gefahr für den Wirtschaftsstandort Österreich bezeichnet die Arbeitgeberseite das Verhalten der Gewerkschaft vida. Diese droht aufgrund der angeblich stockenden Kollektivvertragsverhandlungen im Bereich der Speditionsarbeiter:innen mit Streikmaßnahmen in den heimischen Speditionsbetrieben. Während mit der Gewerkschaft GPA bereits nach zwei Terminen ein allgemein tragfähiger Abschluss für die…

Bürgermeister:innenkonferenz von Parlamentsklub und GVV: „Regierung lässt die Gemeinden in der Inflation im Stich“ Wie für die Menschen im ländlichen Raum ein Neustart mit einer Politik mit Herz und Hirn gelingen kann, war Thema der Bürgermeister:innen-Konferenz  von SPÖ-Parlamentsklub und dem Verband der Gemeindevertreter:innen (GVV) im steirischen Bruck an der Mur unter dem Titel „Aufbruch für den ländlichen Raum“. Sozialdemokratische Bürgermeister:innen und Kommunalpolitiker:innen aus ganz Österreich…

Die Österreichische Hochschüler_innenschaft blickt zurück auf das vergangene Jahr und bietet einen Ausblick für das zweite Jahr der Funktionsperiode. Vor fast genau einem Jahr, am 23. Juni 2023 wurde das Vorsitzteam der Österreichischen Hochschüler_innenschaft (ÖH) gewählt. In den vergangenen 12 Monaten widmete sich das ÖH-Vorsitzteam den großen Herausforderungen in Hochschul- und Allgemeinpolitik. Zur Halbzeit der Funktionsperiode blickt der Vorsitz auf die Erfolge und Projekte des vergangenen Jahres…

Doskozils Abwesenheit zeigt die Zerrissenheit der Sozialdemokratie In einer heutigen Pressekonferenz zum Thema Asyl, Migration und Integration versuchte der Bundesparteiobmann der SPÖ, Andreas Babler, eigentlich das Strategiepapier seiner Partei in eben diesen Bereichen zu präsentieren. Dass in diesem Papier wieder einmal nur Überschriften anstatt konkreter Lösungsvorschläge für die Herausforderungen in Österreich und Wien enthalten sind, stößt auf Seiten der Wiener Volkspartei auf Unverständnis.…

Hiconics Eco-energy Technology („Midea Hiconics"; SHE300048), eine Ökoenergie-Marke unter dem Dach von Midea, beeindruckte die Besucher auf der Intersolar 2024 in München kürzlich mit der Einführung seiner gesamten Palette an Ökoenergie-Produkten für Privathaushalte, darunter All-in-one-Energiespeichersysteme (RESS), Photovoltaik-Wechselrichter für Haushalte, EV-Ladegeräte und Photovoltaik-Lösungen für den Balkon. Die umfassenden grünen Energielösungen für Privathaushalte von Midea Hiconics am STAND C2 670…